Inzidenzwert

Kaiserslautern. Der Kelch der Schließung der Schulen geht fürs Erste an Kaiserslautern vorüber. Nachdem die Stadt in den vergangenen beiden Tagen über dem laut Bundesnotbremse für Schulschließungen relevanten Inzidenzwert von 165 gelegen hatte, ist der heutige Wert auf 156 gesunken bzw. auf 146,3 unter Einberechnung der Streitkräfte. Da die Regelung erst dann greift, wenn an drei Tagen in Folge der Schwellenwert überschritten ist, bleibt die Westpfalzmetropole bis auf Weiteres von dieser...

Letzte Amtshandlung als Bundestagsabgeordneter: Christian Jung legt mit 79 Kolleginnen und Kollegen der FDP-Bundestagsfraktion Verfassungsbeschwerde gegen Infektionsschutzgesetz ein / Grundrechtseinschränkungen müssen für Freie Demokraten verhältnismäßig sein Bretten/Karlsruhe. Sozusagen als „letzte Amtshandlung“ vor seinem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag am 30. April 2021 hat Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Karlsruhe-Land) nun zusammen mit allen 79 Kolleginnen und Kollegen der...

Speyer. Am heutigen Freitag ist das Infektionsschutzgesetz des Bundes in Kraft getreten, mit Auswirkungen auch auf die Regelungen in Speyer. Ab morgen, 24. April, gelten neue, in Teilen von den bisherigen abweichende Regeln. Da in Speyer in den vergangenen drei Tagen der Inzidenzwert über 150 lag,  bedeutet dies unter anderem, dass ab morgen der Einzelhandel für den Publikumsverkehr schließen muss.  Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt eine Inzidenz von 100, gelten künftig...

Rhein-Pfalz-Kreis. Nach Bundestag hat nun auch der Bundesrat beschlossen: Die „Bundesnotbremse“ greift ab Samstag, 24. April, und ist im „Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ veröffentlicht worden. Damit sind die Allgemeinverfügungen des Rhein-Pfalz-Kreises vom 8. April sowie vom 15. April hinfällig und werden entsprechend aufgehoben. Für den Rhein-Pfalz-Kreis ändert sich damit nicht viel, da der Großteil der Vorgaben durch die...

Berlin. Das Bundeskabinett hat heute Vormittag in Berlin die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Das hat zur Folge, dass sich die Menschen in weiten Teilen Deutschlands auf Ausgangsbeschränkungen sowie auf geschlossene Läden nach bundesweit verbindlichen Vorgaben einstellen müssen. AusgangsbeschränkungenZwischen 21 und 5 Uhr wird es somit nicht erlaubt sein, sich außerhalb der Wohnung oder des dazugehörigen Gartens aufzuhalten. Die Versorgung von Tieren oder die Ausübung des...

Corona. Am Montag sollte die nächste Bund-Länder-Konferenz zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie stattfinden. Nun hat die Bundesregierung bestätigt, dass die Beratungen zwischen der Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Regierungschefinnen und -chefs der Länder abgesagt wurde. Laut der stellvertretenden Regierungssprecherin Ulrike Demmer soll es in der kommenden Woche gar keine Ministerpräsidentenkonferenz geben. Bundeseinheitliche Maßnahmen geplantStatt weiteren Beratungen soll es eine...