Klage

Beiträge zum Thema Klage

Lokales

OB Markus Zwick freut sich: Rund die Hälfte der Altschulden der Stadt Pirmasens werden vom Land getilgt. Foto: Kling-Kimmle

OB Zwick zum Schuldenschnitt
"Kein Geschenk des Landes"

von andrea katharina kling-kimmle Pirmasens. „Zwei Seelen wohnen ach in meiner Brust“, könnte Oberbürgermeister Markus Zwick im Hinblick auf den „längst überfälligen“ Schuldenschnitt durch das Land Rheinland-Pfalz den großen Dichterfürsten Johann Wolfgang von Goethe zitieren. Die teilweise Übernahme der Liquiditätskredite der Kommunen ist in seinen Augen erfreulich und wichtig. Aber sie ist „kein Geschenk“. Vielmehr seien die Städte und Gemeinden wegen der „pflichtigen und freiwilligen...

Andrea Kling
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Lokales

Solche „Schaufensterdekorationen“ könnten zunehmen. | Foto: W. G. Stähle

Im Interesse des Einzelhandels
Pirmasens reagiert umgehend auf Klageantrag

Pirmasens (Südwestpfalz). Die beklagte Stadt Pirmasens hat gestern (31. März) ihre Stellungnahme an das Verwaltungsgericht in Neustadt versandt, einen Tag nach dem Antrag der Klägerin. Mit dieser schnellen Reaktion werde angestrebt, „im Interesse der Einzelhändler zeitnah eine Entscheidung zu erhalten“, erklärt die Stadtverwaltung. Das Gericht hatte eine Frist bis kommenden Dienstag, 6. April 2021 gewährt. Am Tag zuvor (30. März) hatte die Betreiberin eines Ladengeschäftes mit Unterstützung...