Kommunalpolitik

Wörth. Was für viele Beobachter seit der Bürgermeisterwahl im November absehbar schien und seit dem Ergebnis der Stadtratswahl im Juni auch rechnerisch möglich war, wird nun Gewissheit: im Wörther Stadtrat wird es künftig eine Koalition aus CDU und FWG Bienwald e.V. geben. „Wir haben den Wählerauftrag verstanden und angenommen und haben in guten und konstruktiven Gesprächen die früh erkennbare gemeinsame Basis nun auch zu Papier gebracht“ so die gemeinsame Betrachtung. In der...

Landau. Die Kommunalwahlen liegen längst zurück, doch drei Rennen um den Posten als Ortschef waren besonders eng und erfordern einen erneuten Gang an die Wahlurne. Am Sonntag, 23. Juni, finden von 8 bis 18 Uhr in drei Stadtdörfern Stichwahlen zur Ortsvorsteher-Wahl statt. Nach Schließung der Wahllokale starteten die Wahlhelfer die Auszählungen - nach knapp einer Stunde veröffentlichte die Stadt Landau die Ergebnisse. In allen drei Orten gibt es nach den Stichwahlen neue Ortsvorsteher. In...

Ludwigshafen. Stärkste Fraktion im Stadtrat wird die CDU sein mit 27,4 Prozent. Bei moderaten Verlusten liegt die SPD mit 26 Prozent knapp hinter der CDU. Einzelne Stadtteile sind zu Partei-Hochburgen geworden. Die Wahlbeteiligung von 46,5 auf 47,1 Prozent gestiegen. Stärkste Fraktion wird die CDU sein mit 27,4 Prozent der Stimmen und damit 17 Sitzen im Stadtrat. 2019 hatte sie 24,3 Prozent der Stimmen erhalten und damit in der vergangenen Wahlperiode 15 Sitze. Der Stimmenanteil in der...

Landau. Rund 38.000 Menschen sind in Landau insgesamt wahlberechtigt. Bis zum 3. Juni sind bereits rund 12.700 Briefwahlanträge eingegangen, der große Wahltag ist am Sonntag, 9. Juni - Europa- und Kommunalwahlen sind gemeinsam an einem Tag. Gewählt wird in Landau nicht nur der Stadtrat, sondern auch das europäische Parlament. Wie die aktuelle Sitzverteilung im Stadtrat aussieht und wie die Europawahlen vor fünf Jahren ausgingen, könnt ihr hier noch einmal nachlesen. Die Wahllokale waren von 8...

Von Cynthia Schröer Kerzenheim. Seit einigen Jahren steht die ehemalige Bäckerei Mentzel in der Ebertsheimer Straße 3 in Kerzenheim zum Verkauf. Niemand hatte Interesse an dem Gebäude. Metin Aksoy, der seit November 2022 zusammen mit seiner Frau Milena den Elektrofachhandel „MyMiaMe“ mit Aktionsware und Restposten im Sortiment in Eisenberg betreibt, wollte es Anfang des Jahres kaufen. Dort sollte sein Lager für sein Geschäft in Eisenberg und seinen Onlinehandel entstehen. Dann kam alles anders:...

Kommunalwahl Rheinland-Pfalz 2024. Am Sonntag, 9. Juni 2024, finden nach fünf Jahren die Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz, im Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg statt. Mit ihrer Wahl entscheiden die Bürger über die Zusammensetzung von Gemeinderäten und Stadträten. Auch Verbandsgemeinderäte, Ortsbeiräte und Kreistage werden überall im Land gewählt. Zudem werden die Ortsvorsteher, auch ehrenamtliche Bürgermeister oder Ortsbürgermeister genannt, gewählt. Am 9. Juni 2024...

Freinsheim. Ein offener Brief appelliert pünktlich vor Verleihung der Hermann-Sinsheimer-Plakette an den Freinsheimer Stadtrat, den im Dezember beschlossenen Verkauf der ehemaligen Freinsheimer Synagoge zu überdenken. Die Sinsheimer Preisträger der vergangenen Jahre stehen ganz oben auf der Liste der Erstunterzeichner des offenen Briefs. Es liest sich wie das Who is who der deutschen Kultur: Autorin und Publizistin Carolin Emcke, Liedermacher Konstantin Wecker, Literatur Nobelpreisträgerin...

Ludwigshafen. OB Jutta Steinruck ist aus der SPD ausgetreten. Julia Glöckner sprach mit dem Politikwissenschaftler Norbert Kersting, Professor an der Uni Münster mit Schwerpunkt Kommunalpolitik, über die Austrittsgründe mit Blick auf die kommunale Entschuldung und die kommende Wahl. ???: OB Steinruck sagt, sie sei aus der SPD ausgetreten, weil sie mit der Politik von Bund und Land nicht mehr einverstanden sei. Die finanziellen Hilfen aus Mainz waren Steinruck für eine Industriestadt wie...