Kontrolle

Baden-Württemberg. Fast alle Reisenden in den Nahverkehrszügen in Baden-Württemberg halten sich an die 3G-Regelung zum Schutz vor einer Corona-Infektion. Das ist das Ergebnis intensiver Kontrollen in den Bahnen durch Sicherheitspersonal. Insgesamt wurden seit Einführung der 3G-Regelung im November 2021 über 1,3 Millionen Fahrgäste in den bwegt-Zügen kontrolliert. Dabei waren – je nach kontrollierter Strecke – nur zwischen einem und drei Prozent der Fahrgäste nicht geimpft, nicht genesen oder...

Baden-Württemberg. Seit Ende November 2021 dürfen Fahrgäste (mit der Ausnahme von Schülern außerhalb der Ferien) den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) nur noch mit einem Impf-, Genesenen- oder Testnachweis benutzen (3G-Regel). Die Verkehrsunternehmen sind verpflichtet, dies stichprobenhaft zu kontrollieren. Das stellt die Unternehmen vor neue Herausforderungen, denn allein mit dem vorhandenen Betriebspersonal kann das nicht geleistet werden. Das Fahrpersonal muss sich vorwiegend um den...

Westpfalz. Aufgrund der andauernden Corona-Pandemie wird auch Silvester 2021 anders als gewohnt. Um das Infektionsgeschehen und die schnelle Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, wurden Beschränkungen durch die Landesregierung erlassen, welche zum Teil durch Allgemeinverfügungen Kommunen ergänzt wurden. Die Polizei rechnet insbesondere mit Verstößen gegen Strafvorschriften und die derzeit geltende Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz (CoBeLVO). Aus diesem Grund werden die...

Speyer. Beim gestrigen landesweiten Kontrolltag hat der Kommunale Vollzugsdienst in Speyer zahlreiche Kontrollen durchgeführt. Es ging um die Einhaltung der geltenden Corona-Verordnung. Überprüft wurden zehn Barbershops, von denen neun ohne Beanstandungen waren. Bei einem Barbershop stellten die Kontrolleure zwei Verstöße gegen die Maskenpflicht sowie gegen die 3G-Pflicht am Arbeitsplatz fest. Der Barbershop musste schließen, darf aber wieder öffnen, wenn alle Beschäftigten einen negativen...

Speyer. Ausgangssperre und Coronaregeln gelten auch in der Hexennacht und am Maifeiertag. Das Innenministerium des Landes Rheinland-Pfalz hat verstärkte Kontrollen an beiden Tagen angekündigt. Die Polizei soll - wie schon an Ostern - auf die Durchsetzung der Regeln achten und gezielt kontrollieren. Wer sich nicht an die Beschränkungen hält, muss mitunter tief in die Tasche greifen. Auch wenn sich in den eigenen vier Wänden mehr Menschen treffen als erlaubt. Bei Verstößen gegen die...

Germersheim. Bei einer gemeinsamen Kontrolle zur Einhaltung der geltenden Corona-Regeln in Germersheim haben die Mitarbeiter der Ordnungsämter des Kreises und der Stadt sowie der Polizeiinspektion Germersheim vergangenen Sonntag überwiegend verständnisvolle Reaktionen erfahren. Kam es zu Regelverstößen, wurde freundlich und deutlich darauf hingewiesen, in einigen Fällen wurden Ordnungswidrigkeiten angezeigt. Besonders viele Menschen hatte es bei Sonnenschein und Frühlingstemperaturen an die...

Ettlingen. Ein Fußballtraining für Kinder musste die Polizei am Mittwochnachmittag in Ettlingen beenden. Nach einem Hinweis, dass in einer Lagerhalle im Industriegebiet von Ettlingen zu bestimmten Zeiten Fußballtrainings für Kinder abgehalten werden, wurde die Halle am Mittwochnachmittag, mit Unterstützung des Kommunalen Ordnungsdienstes der Stadt Ettlingen, überprüft. Hierbei konnte festgestellt werden, dass in der Halle ein Fußballfeld aufgebaut worden war. Während zwölf Kinder Fußball...

Karlsruhe. Die Bediensteten des Hauptzollamts Karlsruhe, die gegen Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und Sozialleistungsbetrug vorgehen, haben im letzten Jahr trotz erschwerter Bedingungen aufgrund der Corona-Pandemie und den damit einhergehenden Beschränkungen den Verfolgungsdruck konsequent aufrechterhalten. Die Jahresergebnisse zeigen die Ermittlungserfolge: Die Beschäftigten der Finanzkontrolle (FKS) haben in knapp 3.500 Strafverfahren und 736 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet....

Region. Gestern fand ein landesweiter Kontrolltag zur Überwachung der derzeit gültigen Corona-Regeln statt. Durch die landesweiten Kontrollen sollte die Einhaltung der Corona-Regeln und deren wichtige Bedeutung zum Schutz der Mitmenschen in den öffentlichen Fokus gerückt werden. Auch im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Rheinpfalz fanden gestern in der Zeit von 7 bis 23 Uhr Kontrollen der zuständigen kommunalen Ordnungsbehörden und der Polizei statt. Teilweise wurden die Kontrollen...

Ludwigshafen. Der Kommunale Vollzugsdienst (KVD) hat am Montagnachmittag, 25. Januar, ein Treffen entgegen den Regeln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie von mehreren Jugendlichen aufgelöst. Die Ordnungshüter wurden durch einen Bürger auf den Plan gerufen. Erhatte dem KVD über die Ansammlung von Personen in der Nähe einer Schule gegen 16.45 Uhr berichtet. Die Einsatzkräfte fuhren die Örtlichkeit mit mehreren Teams an und stellten dort 15 Jugendliche, die zum Teil hochprozentigen Alkohol bei sich...

Auch in Graben-Neudorf sind die Corona-Fallzahlen auf einem konstant hohen Niveau Das Ordnungsamt in Graben-Neudorf hat zwei Tage lang überprüft, ob sich die Menschen an die Quarantäne-Auflagen halten. Am 10. und 11. Dezember 2020 wurden insgesamt 25 Personen kontrolliert. Seit Inkrafttreten der neuen „Corona-Verordnung Absonderung“ am 28. November 2020 müssen sich Krankheitsverdächtige, positiv auf SARS-CoV-2 (Coronavirus) getestete Personen, Haushaltsangehörige einer positiv getesteten Person...

Kaiserslautern. Die Einhaltung der Corona-Regeln haben Streifenteams am Halloween-Abend in der Kaiserslauterer Innenstadt überprüft. Von 18 Uhr abends bis 2 Uhr nachts waren die Einsatzkräfte der beiden Kaiserslauterer Stadtinspektionen (PI 1 und PI 2) zusammen mit Mitarbeitern aus dem Haus des Jugendrechts und mit Unterstützung von Kräften des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik, Technik unterwegs. Der Schwerpunkt der Kontrollen lag im Bereich der Altstadt und der Fußgängerzone. Kontrolliert...

Mannheim. Das Polizeipräsidium Mannheim führte in Kooperation mit der Stadt Mannheim am Freitagabend zwischen 20 Uhr und 23 Uhr Gaststättenkontrollen im Jungbusch und in der Innenstadt durch. Vor dem Hintergrund stark steigender Inzidenz-Zahlen im Stadtgebiet lag das Hauptaugenmerk auf der Einhaltung der Corona-Verordnung und den damit zusammenhängenden Hygienevorschriften. Hierbei kontrollierten rund 20 Polizeibeamte, darunter auch von der Abteilung Gewerbe und Umwelt, sowie sechs...

Verbraucher. Sommer, Sonne und Urlaubszeit: Dem sommerlichen Eisgenuss steht im Land nichts im Weg, so das Ergebnis der mikrobiologischen Untersuchungen der "Chemischen- und Veterinäruntersuchungsämter" in Baden-Württemberg: Danach ist das Speiseeis von insgesamt guter Qualität. "Gerade bei den heißen Temperaturen, die wir derzeit erleben, ist der Genuss von Eis für die meisten Menschen ein Muss", so Verbraucherminister Peter Hauk. Damit der leckeren Erfrischung nichts entgegensteht, haben die...

Karlsruhe.  Das Hauptzollamt Karlsruhe ist eines von sechs Hauptzollämtern in Baden-Württemberg und zuständig für die Erhebung von Zöllen, der Einfuhrumsatzsteuer sowie von Verbrauch- und Verkehrsteuern. 2019 nahm das Hauptzollamt Karlsruhe insgesamt 7,7 Milliarden Euro an Zöllen und Steuern ein und ist damit das einnahmestärkste Hauptzollamt in Baden-Württemberg. „Mit dieser Bilanz für das abgelaufene Jahr können wir sehr zufrieden sein“, so die Leiterin des Amtes, Dr. Ulrike Berg-Haas, und...

Kreis Bad Dürkheim. Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld und die Kreisverwaltung Bad Dürkheim möchten die Bürgerinnen und Bürger noch einmal darauf hinweisen, die Regelungen zur Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus einzuhalten. „Bleiben Sie nach Möglichkeit zuhause und halten Sie ansonsten den Sicherheitsabstand ein“, appelliert Landrat Ihlenfeld. Die kommunalen Ordnungsämter im Landkreis werden am Wochenende wieder mit Unterstützung der Polizei vermehrt kontrollieren. Je nach Verstoß gegen...

Karlsruhe. Über 150 Verstöße ahndeten Einheiten des Polizeipräsidiums Karlsruhe im Zeitraum Freitag bis Sonntag bei den intensiven Kontrollen zurEinhaltung der Corona-Verordnung. Mit Ausnahme des Samstag, an dem sich witterungsbedingt viele Menschen an öffentlichen Plätzen und Freizeitanlagen aufhielten, wurden die Bestimmungen weitestgehend beachtet. Die Polizei führte insgesamt knapp 1.000 Personen- und weit über hundert Fahrzeugkontrollen durch. Beim deutlich überwiegenden Anteil der...

Speyer/Dudenhofen. Die Polizei überprüfte am Sonntag die Einhaltung der vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie erlassenen Allgemeinverfügungen der Stadt Speyer und der Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis. In diesem Zusammenhang konnten am Nachmittag auf dem Abenteuerspielplatz Dudenhofen ein 20- und ein 24 -Jähriger auf dem Spielplatzgelände festgestellt werden, die mit ihren Skateboards Fahrübungen durchführten. Sie wurden auf ihr unrechtmäßiges Verhalten hingewiesen und danach des Spielplatzes...

Mannheim/Heidelberg/Rhein-Neckar-Kreis. Das Polizeipräsidium Mannheim zeigt mit allen verfügbaren Kräften Präsenz im öffentlichen Raum, um die Einhaltung der Allgemeinverfügungen der Städte Mannheim und Heidelberg, sowie die des Rhein-Neckar-Kreises und der Kommunen dort, zu überwachen. Am vergangenen Samstagvormittag, 21. März, wurden in der Mannheimer Innenstadt insgesamt 18 Friseurgeschäfte geschlossen, in Heidelberg waren es vier (Ladengeschäfte und ein Tattoo-Studio). Nach Eindrücken der...