Landespolitik Rheinland-Pfalz

Beiträge zum Thema Landespolitik Rheinland-Pfalz

Lokales

Den Landtag erkunden und Debatten führen: SPD-Abgeordneter Markus Kropfreiter lädt Mädchen zum Girls‘ Day in die Landeshauptstadt ein

Was machen Landtagsabgeordnete eigentlich den ganzen Tag? Wie funktioniert der Landtag? Oder ganz grundsätzlich: Was ist eigentlich Landespolitik? Alles Fragen, die im Rahmen des bundesweiten „Girls’ Day“ am Donnerstag, 27. April 2023 beantwortet werden sollen. Die SPD-Landtagsfraktion lädt daher zum „Mädchen Zukunftstag“ junge Frauen und Mädchen zwischen 14 und 17 Jahren zu einem spannenden Tag mit viel Programm in die Landeshauptstadt Mainz ein. “Beim Thema Gleichstellung hat die SPD in Bund...

Lokales
Pia Schellhammer | Foto: Pia Schellhammer

Landtagsfraktion B90/Grüne:
VG Hauenstein hat Gebietsänderungsbedarf dem wir nachkommen werden

Mainz, Hauenstein (Südwestpfalz). „Wir GRÜNE sind der Überzeugung, dass eine Reform der Kommunalstrukturen notwendig ist. Gerade in Anbetracht des demographischen Wandels und aufgrund der Möglichkeiten der Digitalisierung ist eine Reform wichtig“, betont Pia Schellhammer, kommunalpolitische Sprecherin ihrer Landtagsfraktion, in einer Stellungnahme zum Bericht „Bürgerinitiative fordert Eigenständigkeit der VG Hauenstein zu erhalten“ in „Wochenblatt-Reporter“. Mit neuen technischen und digitalen...

Lokales
Christof Reichert (Oktober 2019, auf Veranstaltung zu Förderprogramm „Demokratie leben“) | Foto: Werner G. Stähle

Landtagsabgeordneter Christof Reichert:
Zwangsfusionen sind für die CDU keine Option

Mainz / Hauenstein (Südwestpfalz). „2021 sind Landtagswahlen. Wenn die CDU in Regierungsverantwortung kommt, setzen wir bei der Gebietsreform auf interkommunale Zusammenarbeit und Freiwilligkeit. Zwangsfusionen sind für die CDU keine Option“, antwortete der Landtagsabgeordnete Christof Reichert (CDU) auf die Frage, ob „die Zwangsfusion der Verbandsgemeinde Hauenstein erledigt ist“. Christof Reichert hatte letzte Woche Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis zum Besuch des Landtages in Mainz...

Lokales

Statt weiteren Auflagen
Ehrenamt soll sich auf die Rentenhöhe auswirken

Hauenstein (Südwestpfalz). „Den Pfälzerwald-Vereinen und ihren Mitgliedern gebührt großer Dank und Anerkennung für das außerordentliche Engagement“ betont Fabian Schütz, stellvertretender Kreisvorsitzender der AfD Südwestpfalz in seiner Mitteilung. Viele verantwortliche Politiker würden in der öffentlichen Debatte oft als „Kümmerer“ erscheinen und Leistungen des Ehrenamtes hervorheben, um später Gesetze zu schaffen, die diese Leistungen nahezu unmöglich werden lassen. Nicht nur drückende...

Lokales
Das „Deutschhaus“ in Mainz, Sitz des Landtages Rheinland-Pfalz | Foto: © Landtag, K. Benz

Stellungnahme zur Digitalstrategie
Frühdigitalisierung an Grundschulen wird abgelehnt

Hauenstein. In seinem Kommentar zur vom Verbandsgemeinderat Hauenstein im Rahmen der letzten Sitzung beratenen und beschlossenen „Digitalstrategie“ (Wochenblatt-Reporter berichtete) erklärt Fabian Schütz, stellvertretender Kreisvorsitzender der AfD Südwestpfalz, seine Landtagsfraktion trete für eine zeitgemäße Digitalisierung der weiterführenden Schulen ein, lehne die „Frühdigitalisierung“ von Grundschulen allerdings ab. Bedenken, Grundschulen könnten bei der Verteilung der Mittel zu kurz...

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