Landesregierung Rheinland-Pfalz

Südpfalz. Zum angekündigten Rücktritt von Ministerpräsidentin Malu Dreyer sprechen ihr Jennifer Braun und Mario Daum, Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Südpfalz, ihren großen Dank und Anerkennung aus: „Malu Dreyer hat dieses Bundesland in den letzten elf Jahren als Regierungschefin geprägt und mit klarer Haltung und Zuversicht vorangebracht. Die SPD Südpfalz dankt ihr dafür von Herzen.“ Zugleich erfüllt es die südpfälzische Sozialdemokratie mit Stolz, dass mit Alexander Schweitzer „einer von...

Landkreis Germersheim/Rheinland-Pfalz.  Es waren lange und zähe Gespräche - jetzt kommen die Entlastungen für die Kommunen in Rheinland-Pfalz: Denn die Kommunen nehmen bei der Unterbringung und Versorgung Geflüchteter eine Schlüsselposition ein. Um der aktuell besonders herausfordernden Situation zu begegnen, stellt das Land den Kommunen im kommenden Jahr zusätzlich zu den ohnehin veranschlagten Mitteln 267,2 Millionen Euro zur Verfügung. Darin enthalten sind die nun vereinbarten Bundesmittel...

Rheinzabern. Nachdem sich unlängst bereits die Ortsbürgermeisterin Alexandra Hirsch zusammen mit Gemeinderäten aus Rheinzabern in einem offenen Brief an Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Kultusministerin Stefanie Hubig gewandt haben, legt nun der Elternbeirat der Grundschule Rheinzabern nach und fordert ebenfalls in einem offenen Brief vehement die Besetzung der Konrektorenstelle. "Wir ärgern uns sehr, dass die ADD nicht handelt und zusieht, wie sich die Schulleitung und die Lehrer...

Pfalz. Rund 36.000 Anzeigen zur Kurzarbeit sind in Rheinland-Pfalz seit Beginn der Corona-Krise eingegangen - vorwiegend von kleineren Unternehmen. Viele Betriebe und deren Arbeitnehmer blicken mit Sorge in die Zukunft. Wie lange das Kurzarbeitergeld (kurz: KuG) noch gezahlt werden muss, ist aktuell ebenso wenig einzuschätzen wie die Frage nach einer Besserung der wirtschaftlichen Situation. Die Schäden für die Wirtschaft, die durch Kontaktverbote und die Einschränkungen rund um die Coronakrise...