Landesregierung Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz. Die Infektionszahlen steigen noch immer dynamisch und die Situation in den Krankenhäusern ist weiterhin angespannt. Die Landesregierung beobachtet die Entwicklung sehr genau und bereitet gleichzeitig Perspektiven für eine schrittweise Rückkehr zur Normalität vor, um den Menschen eine Perspektive für den Frühling zu geben. Mit der Anpassung der Corona-Regeln wird sich auch die nächste Bund-Länder-Konferenz am 16. Februar beschäftigen. Im Rahmen einer Pressekonferenz am...

Speyer. Die Landesregierung stellt eine gesonderte Regelung zu Weihnachtsmärkten in Aussicht. Das schreibt das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit in einer Antwort auf eine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Michael Wagner. Wagner hält die aktuelle Regelung mit Kontrolle der 2G-Plus-Regel für alles andere als praktikabel; das führe eher dazu, dass Kommunen von der Durchführung von Weihnachtsmärkten Abstand nehmen, glaubt der Christdemokrat. Zum Nachteil von Schaustellern und...

Update, 14.40 Uhr: Mehr Sport, Kultur und Freizeit - Öffnungsschritte ab dem 18. Juni„Wir konnten aufgrund der guten Ausgangslage zum 2. Juni planmäßig in die dritte Stufe unseres ‚Perspektivplans Rheinland-Pfalz‘ einsteigen und sogar umfangreichere Öffnungsschritte vornehmen als zunächst geplant. Nach unserem gestrigen Gespräch mit dem ‚Bündnis für Sicheres Öffnen‘ gehen wir nun weitere Schritte voran“, so die Ministerpräsidentin. Die nächste Corona-Bekämpfungsverordnung werde derzeit...

Pirmasens/Hauenstein (Südwestpfalz). Der Handelsverband Pirmasens-Südwestpfalz teilte soeben (24. März 2021) mit, dass stellvertretend ein Mitgliedsbetrieb „heute Widerspruch gegen die Verordnung der Stadt Pirmasens in Sachen Corona und eine Eilentscheidung beim Verwaltungsgericht darüber veranlasst hat“. Damit wird die Ankündigung vom 19. des Monats umgesetzt. Der angestrebte Richterspruch wird voraussichtlich für das gesamte Bundesland Rheinland-Pfalz relevant sein. Widerspruch und Klage...