Malu Dreyer

Rheinland-Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat über die aktuelle Lage nach dem verheerenden Hochwasser in den Landkreisen Ahrweiler, Trier-Saarburg, Eifelkreis Bitburg-Prüm und der Vulkaneifel sowie in Bernkastel-Wittlich, Mayen-Koblenz und der Stadt Trier informiert. „Das Leid nimmt zu und unsere Gedanken sind fest bei den Menschen, die alles verloren haben. Wir haben zur Stunde 60 Tote zu beklagen und es ist zu befürchten, dass diese Zahl noch weiter ansteigen wird. Zahlreiche Menschen...

Rheinland-Pfalz. Die Sommerferien stehen vor der Tür und die niedrigen Inzidenzen ermöglichen wieder mehr Alltag zu Beginn der Urlaubssaison. „Viele Menschen freuen sich auf freie Tage, auf Erholung und Entspannung. Es liegt jetzt auch an jedem und jeder Einzelnen, verantwortungsvoll durch den Sommer zu gehen, damit wir – anders als im vergangenen Jahr – nicht auf eine neue Welle zusteuern. Die Landesregierung unternimmt alles, damit auf einen guten Sommer auch ein guter Herbst folgt“, sagte...

Rheinzabern. Nachdem sich unlängst bereits die Ortsbürgermeisterin Alexandra Hirsch zusammen mit Gemeinderäten aus Rheinzabern in einem offenen Brief an Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Kultusministerin Stefanie Hubig gewandt haben, legt nun der Elternbeirat der Grundschule Rheinzabern nach und fordert ebenfalls in einem offenen Brief vehement die Besetzung der Konrektorenstelle. "Wir ärgern uns sehr, dass die ADD nicht handelt und zusieht, wie sich die Schulleitung und die Lehrer...

Coronavirus. Der Ministerrat in Rheinland-Pfalz hat heute weitere Lockerungen bei den Coronaschutzmaßnahmen beschlossen, die mit der 23. Corona-Bekämpfungsverordnung ab Freitag, 18. Juni, gelten sollen. „Masken haben eine Schlüsselrolle bei der Pandemie-Bekämpfung. Da die Infektionszahlen aktuell verlässlich sinken, können wir dennoch die Maskenpflicht lockern. Mich freut besonders, dass es ab der kommenden Woche Erleichterungen für die Schüler geben wird. Für alle Jahrgänge gilt ab Montag,...

Coronavirus. Die Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin hatte heute zentrale Themen auf der Tagesordnung. Neben der Bekämpfung des Coronavirus standen die Umsetzung der Energiewende, der Ausbau der Stromnetze, um die Energiewende zu beschleunigen, der Pakt für den Rechtsstaat auf der Tagesordnung. Insbesondere sollen gemeinsame Corona-Regeln für Groß- und Sportveranstaltungen in ganz Deutschland erarbeitet werden. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer freut...

Update, 14.40 Uhr: Mehr Sport, Kultur und Freizeit - Öffnungsschritte ab dem 18. Juni„Wir konnten aufgrund der guten Ausgangslage zum 2. Juni planmäßig in die dritte Stufe unseres ‚Perspektivplans Rheinland-Pfalz‘ einsteigen und sogar umfangreichere Öffnungsschritte vornehmen als zunächst geplant. Nach unserem gestrigen Gespräch mit dem ‚Bündnis für Sicheres Öffnen‘ gehen wir nun weitere Schritte voran“, so die Ministerpräsidentin. Die nächste Corona-Bekämpfungsverordnung werde derzeit...

Rheinland-Pfalz. „Wenn du keinen Riesling magst, bist du ein verdammter Idiot“, steht auf einem T-Shirt der US-Sängerin Pink. Das hatte sie Ende Mai gegenüber der Deutschen Presse-Agentur gesagt. Sie liebe deutschen Wein und hatte angekündigt, eine Weinregion zu besuchen. Dem „Riesling verfallen“ sei sie 2019 bei einem Besuch in Stuttgart. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die US-Sängerin Pink nach Rheinland-Pfalz eingeladen, teilt die rheinland-pfälzische Staatskanzlei mit. „Wer wie Pink den...

Corona Rheinland-Pfalz. Die Infektionszahlen in Rheinland-Pfalz sind deutlich gesunken, es gibt kaum noch Landkreise und Städte, die über einer Inzidenz von 50 Neuinfektionen an sieben Tagen pro 100.000 Einwohnern liegen, lediglich Ludwigshafen, Worms, Mainz und Kaiserslautern liegen darüber. Der durchschnittliche Inzidenzwert in Rheinland-Pfalz liegt heute bei 32,3. Der Fortschritt bei den Impfungen, das konsequente Testen und die sinkenden Inzidenzen haben in Rheinland-Pfalz vorsichtige...

Wasserstoff. Das Bundeswirtschaftsministerium wird die Wasserstoff-Großprojekte von BASF und von Daimler als Wasserstoff IPCEI-Projekte (Wasserstoff-IPCEI - Important Projects of Common European Interest) fördern, teilt die rheinland-pfälzische Staatskanzlei mit. Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Klimaschutzministerin Anne Spiegel, und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt begrüßen diese Entscheidung. Bei der BASF SE am Standort Ludwigshafen handelt es sich um ein Projekt zur Erzeugung und...

Rheinzabern. In einem offenen Brief wenden sich Ortsbürgermeisterin Alexandra Hirsch und die Gemeinderäte aus Rheinzabern an Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Stefanie Hubig. Es geht um Probleme an der Grundschule „An der Römerstraße" Rheinzabern. Die Unterzeichnenden bitten darum, die aus ihrer Sicht "nicht länger hinnehmbaren Zustände" an der Schule zu verbessern. Es geht darum, an der Schule die Stelle einer Konrektorin beziehungsweise eines Konrektors zu besetzen....

Germersheim. „Es ist nicht nachvollziehbar, dass nach aktuellen Regelungen die Außengastronomie im Land öffnen darf, jedoch die Landesverordnung gleichzeitig den sogenannten Thekenverkauf im Rahmen der Selbstbedienung verbietet“, halten Landrätin Dr. Susanne Ganster (Südwestpfalz), die Landräte Dietmar Seefeldt (Südliche Weinstraße), Dr. Fritz Brechtel (Germersheim), Hans-Ulrich Ihlenfeld (Bad Dürkheim) und Ralf Leßmeister (Kaiserslautern) sowie die Oberbürgermeister Thomas Hirsch (Landau) und...

Corona. Mit der 21. Corona-Bekämpfungsverordnung für Rheinland-Pfalz sind bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 100 Außenproben mit fünf Personen aus fünf verschiedenen Haushalten und einer anleitenden Person möglich, bei Kindern unter 14 Jahren in einer Gruppe von bis zu 20 Personen. Darüber hinaus kündigte die Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einem digitalen Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern der Musikverbände ein eigenes Modellprojekt für Laienmusik und Chorgesang mit wissenschaftlicher...

Bellheim/Mainz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Jacques Delfeld aus Bellheim überreicht. Der langjährige Vorsitzende des rheinland-pfälzischen Landesverbandes Deutscher Sinti und Roma wurde für seinen großen Einsatz für Gleichberechtigung und Vielfalt und insbesondere die Belange der Sinti und Roma durch Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier ausgezeichnet. „Ich habe Sie als einen Menschen kennengelernt,...

Corona. Noch vor Pfingsten treten in Rheinland-Pfalz weitere Lockerungen für Gastronomie, Sport, Kultur und Tourismus in Kraft, teilt die rheinland-pfälzische Staatskanzlei mit. Am kommenden Freitag tritt die 21. Corona-Bekämpfungsverordnung in Kraft. Mit ihr sind weitere vorsichtige Schritte aus den pandemiebedingten Beschränkungen möglich. Die Infektionszahlen im Land sinken und gleichzeitig steigt die Zahl der geimpften Menschen. „Wir werden im Bereich des Sports und der Freizeitgestaltung...

Corona. Das Corona-Kabinett des Landes Rheinland-Pfalz hat einen dreistufigen Öffnungsplan für das Land beschlossen. In einer Pressekonferenz hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Plan am heutigen Dienstag vorgestellt. Zu den folgenden Feiertagen sind vorsichtige Öffnungen geplant.  In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die Bundesnotbremse nicht greift, soll mit Wirkung ab Mittwoch, 12. Mai, ein abgestuftes Konzept von Öffnungsstrategien greifen. "Wir gehen mit vorsichtigen...

Bad Dürkheim. Ein bei Groß und Klein beliebtes Spektakel in Bad Dürkheim ist das Entenrennen anlässlich des Stadtfestes, welches unter normalen Bedingungen am Himmelfahrtstag mit einem breit gefächerten Programm starten würde. „Aufgrund der andauernden Corona-Pandemie müssen wir zwar auf das Stadtfest verzichten, nicht jedoch auf das Entenrennen. Es ist aus Bad Dürkheim nicht mehr wegzudenken und jedes Mal ein besonderes Event“, so Bürgermeister Christoph Glogger. Ausgestrahlt wird das...

Landkreis Südwestpfalz. „Ich freue mich sehr, dass die Ausbreitung der Virusvarianten im Departement Moselle erfolgreich eingedämmt werden konnte. Dort war der Anteil der Corona-Infektionen mit der südafrikanischen Mutante hoch. Als direkte Grenzregion haben wir damit vor besonderen Herausforderungen gestanden. Auch wenn es uns gelungen ist, praktikable und maßgeschneiderte Lösungen insbesondere für Grenzpendler und Grenzgänger zu finden, ist die nun erfolgte Rückstufung ein wichtiger Schritt....

Wie armselig wäre unsere Welt, wenn es nur Corona und Co. gäbe. Doch zum Glück sorgen unsere Politiker für Abwechslung in diesen Krisentagen. Schließlich geht es im September um die „Wurst“. Nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz steht in fünf Monaten die Neubesetzung des Bundestages im Fokus. Dann schlägt eine historische Stunde, denn nach 16 Jahren endet die Ära von Angela Merkel als Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland! Als Nachfolger haben sich drei Persönlichkeiten in Position...

Schifferstadt. Seit dieser Woche können Kinder in den städtischen Kindertagesstätten in Schifferstadt freiwillig auf Corona getestet werden. Auch die freien Träger können dieses Angebot wahrnehmen. Darüber informierten Bürgermeisterin Ilona Volk und der für den Geschäftsbereich Generationen und Soziales zuständige Beigeordnete Patrick Poss. Die Tests werden von Mitarbeitern von MKS Medical aus Ludwigshafen durchgeführt. Mit dem ambulanten Pflegedienst hat die Stadtverwaltung bereits positive...

Corona. Das Impfen ist ein essenzieller Baustein, um die Corona-Pandemie zu besiegen. „Die Corona-Schutzimpfungen in Rheinland-Pfalz schreiten weiter gut voran und können mit größeren Impfstofflieferungen, die der Bund angekündigt hat, immer weiter gesteigert werden“, sagte heute, am Dienstag, 20. April, Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Vergangene Woche wurde in Rheinland-Pfalz die Millionste Impfung verabreicht, mehr als 20 Prozent der Rheinland-Pfälzer haben bereits mindestens ihre...

Corona. Mit einem dringlichen Appell hat sich Dr. Fritz Brechtel, Landrat im Kreis Germersheim, am Mittwochmorgen an die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig gewandt: Er fordert eine indirekte Testpflicht für Schüler und Schulpersonal an den Bildungseinrichtungen in Rheinland-Pfalz.  Corona-Tests sollen demnach verpflichtend eingeführt werden  und ein negatives Testergebnis Voraussetzung für die Teilnahme am Unterricht sein. „Wir sind uns sicherlich alle einig, dass für...

Schifferstadt. Ilona Volk, Bürgermeisterin in Schifferstadt, ist besorgt: Besorgt über die steigende Anzahl von Coronafällen in ihrer Stadt, vor allem aber über das Infektionsgeschehen in den Kitas. "Auffällig ist, dass immer mehr Kinder positiv auf das Coronavirus getestet werden", sagt sie. In einem Schreiben vom 1. April wendet sie sich an Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Und regt darin Selbsttests für Kinder in Kindertagesstätten an. In dem Brief schildert sie die aktuelle Situation in den...

Rheinland-Pfalz. „Unser Nachbarland Frankreich wurde zum Hochinzidenzgebiet erklärt. Das hat natürlich erhebliche Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz. Wir leben in diesem Grenzraum längst in einem gemeinsamen Lebensraum. Deswegen sind Ausnahmen im Grenzregime für Pendler wichtig“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie sollen den Menschen in der Grenzregion ermöglichen, ihr Alltagsleben reibungsarm aufrechtzuerhalten. „Uns ist es wichtig, dass wir das Infektionsgeschehen eindämmen und trotzdem...

Südwestpfalz/Mainz. „Die Freien Wähler haben großen Respekt vor der von den Staatsorganen getragenen Verantwortung bei der Bekämpfung der Pandemie. Gleichwohl bedarf deren Corona-Politik einer Klarstellung“, lautet die Stellungnahme der neu in den Landtag von Rheinland-Pfalz gewählten „Freien Wähler“. Das Grundgesetz stehe nicht unter Pandemievorbehalt. Seit zwölf Monaten würden Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidentinnen sowie Ministerpräsidenten, darunter Malu Dreyer, in...