Malu Dreyer

Pirmasens. Der Pirmasenser Oberbürgermeister Markus Zwick fordert Bund und Land auf, „den Menschen Perspektiven und längerfristige Planungssicherheit in der Corona-Pandemie aufzuzeigen“. In einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) drückt der Kommunalpolitiker zudem seine Sorge darüber aus, dass die Akzeptanz für die getroffenen Maßnahmen in der Bevölkerung zunehmend gefährdet sei. Durch alle gesellschaftlichen...

Corona Rheinland-Pfalz. Der Lockdown wird verlängert, die Maskenpflicht konkretisiert, Homeoffice muss ermöglicht werden und Ausgangssperren wie Bewegungsbeschränkungen sind möglich. Das ist das Ergebnis der heutigen Bund-Länder-Gespräche. Aufgrund der weiterhin hohen Infektionszahlen und der Sorge um die neuen Mutationen des Coronavirus besprachen Bundeskanzlerin Angela Merkel gemeinsam mit den Regierungschefs der Länder das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Angela Merkel informierte im...

Corona Rheinland-Pfalz. Bei den vergangenen Bund-Länder-Beratungen wurde die Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns beschlossen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig informierten in einer gemeinsamen Pressekonferenz am Mittwoch über das weitere Vorgehen an den Schulen und Kitas im Land. Beiden sei wichtig, frühzeitig Familien, Kindern, Schülern, Lehrkräften und Erziehern eine verlässliche Perspektive geben zu können.  Präsenzpflicht bis 14. Februar...

Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und Caren Lay (DIE LINKE) helfen Beatmungspatienten und seiner Familie in Neuwied Berlin / Mainz / Neuwied / Ludwigshafen am Rhein. 16. Januar 2021. Noch kurz vor Jahresende suchte in einem bewegenden Hilfe-Ruf ein lebensbedrohlich, erkrankter Intensiv- und Beatmungspatient aus Neuwied bei zahlreichen Politikerinnen und Politikern Hilfe in Rheinland-Pfalz und in ganz Deutschland. Es sah so aus, als könnte nur noch eine politische Lösung helfen. Nach...

Kaiserslautern. Wie gehen die rheinland-pfälzischen Kommunen die Digitalisierung an? Welche Modelle und Projekte haben sich als erfolgreich erwiesen, was können andere Gemeinden davon lernen oder übernehmen? Was bringt die Digitalisierung den Menschen in ländlichen Räumen? In Rheinland-Pfalz hat sich in den letzten Jahren und im Pandemiejahr 2020 viel getan in den Verwaltungen, der Austausch ist noch intensiver geworden, Projekte sind vorangeschritten, neue Ideen entstanden. Vor diesem...

Corona Rheinland-Pfalz. Heute hat der rheinland-pfälzische Ministerrat über Umsetzung des Bund-Länder-Beschlusses vom 5. Januar beraten. Die die 15. Corona-Bekämpfungsverordnung tritt am kommenden Montag, 11. Januar, in Kraft und wird den bestehenden Lockdown bis 31. Januar 2021 verlängern. Ab Montag gelten folgende Regeln in Rheinland-Pfalz: KontaktreduzierungDurch die neue Verordnung sollen Kontakte weiter reduziert werden. Das Land Rheinland-Pfalz wird leicht vom Beschluss des Bundes...

Rheinland-Pfalz. In einer bundesweiten Vorreiterrolle hat Rheinland-Pfalz ein Freiwilligennetzwerk organisiert, das Alten- und Pflegeeinrichtungen in einer akuten Personalnot, beispielsweise durch einen Corona-Ausbruch, unterstützt. Seit dem 28. Dezember 2020 sind zunächst vor allem Soldaten vorübergehend in rheinland-pfälzischen Pflegeeinrichtungen eingesetzt. „Was im Bund-Länder-Beschluss vom Montag für ganz Deutschland gefordert wurde, praktizieren wir in Rheinland-Pfalz längst: Zusammen mit...

Hier geht es zum aktuellen Stand:Lockdown verlängert und weitere Maßnahmen beschlossen Update 5. Januar 19.40: Bund und Länder kamen am 5. Januar zusammen, um über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zu besprechen. Dabei ging es um die Auswirkungen des Lockdowns und die Perspektive für die kommenden Wochen. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer informierte über das weitere Vorgehen in Rheinland-Pfalz. Die Inzidenzzahl in Rheinland-Pfalz sei gesunken, aber eine klare...

Coronavirus. Ministerpräsidentin Malu Dreyer setzt weiterhin alles daran, die Infektionszahlen zu senken, um das öffentliche Leben bald wieder schrittweise hochfahren zu können. „Dafür testen und impfen wir in Rheinland-Pfalz besonders gefährdete Gruppen oft und schnell. Wir setzen auf Schutz und Impfbereitschaft. Auch ich werde mich impfen lassen, sobald ich an der Reihe bin. Es ist ein Schutz für sich und für andere“, sagte die Ministerpräsidentin vor dem Bund-Länder-Gespräch. Die...

Rheinland-Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat in ihrer Neujahrsansprache dazu aufgerufen, trotz der herausfordernden Corona-Pandemie Optimismus und Zuversicht nicht zu verlieren. „Was für ein Jahr liegt hinter uns. Noch nie zuvor war in der Geschichte der Bundesrepublik unser Miteinander so stark gefordert, noch nie haben wir so viel Zeit in der digitalen Welt verbracht“, so die Ministerpräsidentin. Gerade in diesen Tagen seien die einschneidenden Corona-Maßnahmen besonders zu spüren....

Rheinland-Pfalz. „Heute ist ein besonderer Tag, ein Tag der Hoffnung, der uns sehr lange in Erinnerung bleiben wird. Mit dem Beginn der Corona-Schutzimpfungen in Deutschland und hier bei uns in Rheinland-Pfalz sind wir einen großen Schritt in der Pandemiebekämpfung nach vorne gekommen. Das ist ein großer Lichtblick. Damit können wir dem Coronavirus die Stirn bieten“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler zum Start der Impfungen in...

Rheinland-Pfalz. „Die erste Lieferung des Corona-Impfstoffes ist angekommen. Die weiteren Vorbereitungen laufen planmäßig, so dass wir morgen die ersten Impfungen in Rheinland-Pfalz durchführen können. Wie werden auch an den Feiertagen durchimpfen, um so schnell wie möglich, so viele Menschen wie möglich, schützen zu Können. Das ist ein wichtiger Schritt im Kampf gegen das Virus“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Wie geplant ist heute Morgen die Anlieferung von 9.750 Dosen des Impfstoffes...

Rheinland-Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute in einer Regierungserklärung das Parlament informiert. Sie wendete sich dabei auch direkt an die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer. Die Landesregierung unterstütze diejenigen, die in der schwierigen Phase des Shutdowns besonders belastet sind: Diejenigen, die Türen für Besucher und Publikum schließen müssen, genauso wie Eltern, Kinder und Jugendliche, denen Fernunterricht vieles abverlange. „Unsere Strategie hat drei...

Coronavirus. Am Freitag, 11. Dezember, wird Ministerpräsidentin Malu Dreyer über die aktuelle Lage bezüglich des Coronavirus in Rheinland-Pfalz informieren. Sie wird ein "Statement zum kommenden Lockdown geben", wie es in einer Pressemitteilung heißt. Dreyer möchte die "Weihnachtsruhe nutzen, um Infektionszahlen zu senken". Sie hatte bereits Anfang der Woche angekündigt, dass es in Rheinland-Pfalz nicht zu den Weihnachts- und Silvesterlockerungen kommen wird, die im November noch geplant und...

Ludwigshafen. Hohe Fallzahlen, große Inzidenz und Probleme in der Kontaktverfolgung. Die neue Corona-Verordnung des Landes Rheinland-Pfalz richtet sich gerade an Hotspots, wie die Stadt Ludwigshafen einer ist. Mit knapp unter 400 Infizierten pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen ist die Stadt einer der Spitzenreiter in Rheinland-Pfalz. Auch mehr als 1.500 aktiv mit dem Coronavirus Infizierte sorgen für Kopfzerbrechen bei der Stadtverwaltung Ludwigshafen. Jutta Steinruck informierte...

Update 14.35 Uhr: Ausnahmeregelung von 23. bis 27. DezemberRheinland-Pfalz. Nach intensiven Diskussionen über weitere Corona-Maßnahmen ist der rheinland-pfälzische Ministerrat nun zu einem Ergebnis gekommen. "Wir sind jetzt in der sechsten Woche des Teil-Lockdowns. Leider müssen wir feststellen, dass trotz der Maßnahmen die Infektionszahlen nicht stark genug sinken, um eine Entlastung der Kliniken zu erreichen. Die Todesfälle bei Covid-19-Patienten und -Patientinnen nehmen zu. Das werden wir...

Rheinland-Pfalz. Auch wenn Rheinland-Pfalz unter dem Bundesdurchschnitt bei den Zahlen der Neuinfektionen liege, habe die Landesregierung bereits vergangene Woche zusammen mit den kommunalen Vertretern aus Hot-Spot-Regionen weitgehende Verschärfungen der Corona Schutzmaßnahmen beschlossen. „Wir sehen, dass strikte Maßnahmen Wirkung zeigen, deswegen handeln wir entschlossen dort, wo die Zahlen zu hoch sind“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Insgesamt sänken die Infektionszahlen nicht stark...

Südwestpfalz. Zur am 14. März kommenden Jahres anstehenden Wahl zum Landtag Rheinland-Pfalz wird in der Südwestpfalz der Landtagsabgeordnete Alexander Fuhr wieder antreten. Der 51-jährige Sozialdemokrat aus Dahn wurde am Samstag (5. Dezember 2020) von der Landesdelegiertenkonferenz seiner Partei mit Platz 14 der Landesliste als vorderster Bewerber aus seiner Region nominiert. Er tritt auch als Direktkandidat im neu zugeschnittenen Wahlkreis 48 an, der die Stadt Pirmasens sowie die...

Rheinland-Pfalz. „Lightspeed“, der Projektname für die Entwicklung des BioNTech-Impfstoffs ist keine Übertreibung, sondern Programm. Er bringt die herausragende Leistung und das außergewöhnliche Engagement aller Beteiligten auf den Punkt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der Vizekanzler, Bundesfinanzminister Olaf Scholz, besuchten am Freitag, 4. Dezember, gemeinsam das Mainzer Unternehmen und tauschten sich mit Firmenmitgründer und CEO Ugur Sahin aus. „In Rekordzeit, gerade einmal elf Monate...

Mainz. „Lightspeed“, der Projektname für die Entwicklung des BioNTech-Impfstoffs ist keine Übertreibung, sondern Programm. Er bringt die herausragende Leistung und das außergewöhnliche Engagement aller Beteiligten auf den Punkt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der Vizekanzler, Bundesfinanzminister Olaf Scholz, besuchten heute gemeinsam das Mainzer Unternehmen und tauschten sich mit Firmenmitgründer und CEO Ugur Sahin aus. „In Rekordzeit, gerade einmal elf Monate nach dem Ausbruch des Virus...

Rheinland-Pfalz. „Die Aussicht darauf, dass es bald eine wirksame Schutzimpfung gegen das Virus geben wird, macht große Hoffnungen und stimmt zuversichtlich. Die Corona-Schutzimpfung ist ein wichtiger Schritt, um das Virus zu bekämpfen und Menschenleben zu schützen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Vorstellung eines Probe-Impfzentrums in Mainz durch Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Die Vorbereitung für eine schnelle Impfung vieler Menschen überall im Land...

Rheinland-Pfalz. „Die schreckliche Amokfahrt von Trier, bei der Menschen ihr Leben verloren haben und viele teils sehr schwer verletzt wurden, hat die Menschen in Rheinland-Pfalz zutiefst erschüttert. Viele Beileidsbekundungen und auch Kondolenz-Schreiben aus zahlreichen Generalkonsulaten sind bei uns eingetroffen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die Stadt Trier hat für den morgigen Donnerstag um 13.46 Uhr – der Uhrzeit der Tat – zu einer Gedenkminute aufgerufen, um der Opfer zu...

Rheinland-Pfalz. Mit 37,6 Millionen Euro fördert der Bund Denkmäler, Kulturgüter und Museen in Rheinland-Pfalz, wie der Sprecher der rheinland-pfälzischen Landesgruppen in der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Hitschler, nach einer Entscheidung des Haushaltsausschusses mitteilt. Die Mittel stammen aus dem Etat der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien. Unterstützt werden fünf Projekte, bei denen in erster Linie Baudenkmäler und Kulturgüter erhalten und saniert werden. „Die Bundesförderung...

Rheinland-Pfalz/Baden-Württemberg/ Saarland. Die französische Région Grand Est, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und das Saarland unterzeichnen einen Beistandspakt für verstärkte grenzüberschreitende Kooperation und Koordination Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Baden-Württemberg), Ministerpräsidentin Malu Dreyer (Rheinland-Pfalz), Ministerpräsident Tobias Hans (Saarland) und der Präsident der Région Grand Est Jean Rottner haben am 27. November einen Beistandspakt für eine verstärkte...