Meinungsfreiheit

Ramstein-Miesenbach. Am Sonntag fand in Ramstein-Miesenbach eine Versammlung von Aktivisten aus verschiedenen Bereichen statt. Die Veranstaltung war bei der zuständigen Kreisverwaltung angemeldet worden. Die Polizei war ebenfalls im Einsatz und stand im engen Austausch mit der Versammlungsbehörde. Im Zusammenhang mit solchen Versammlungen wird regelmäßig die Rolle der Polizei hinterfragt. Deshalb kurz zur Erklärung: Die Versammlungsfreiheit ist im deutschen Grundgesetz verankert. Das heißt: Das...

Ludwigshafen. Die türkische Verfassung garantiert Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, Meinungs- und Pressefreiheit. Jedoch sieht der Umgang der türkischen Regierung mit diesen Rechten in der Praxis oft anders aus. Was verhindert, dass in der Türkei über gewisse politische Fragen offen diskutiert wird? Wie können sich nicht-sunnitische Religionen in den gesellschaftlichen Dialog einbringen? Wie sieht es mit der Religionsfreiheit der christlichen Kirchen aus? Mit diesen Fragen befasst sich am...

Wertgeschätzte Kollegin, liebe Frau Bauer, nichts ist es mit Solidarität - das ist sie nun, die „schöne, neue Welt“ – nach dem totalen #lockdown.  Doch im Moment erinnert sie mich eher an Orwells „Animal Farm“. Toleranz, Verständnis, Mitgefühl – Fehlanzeige. Es regieren Hass, Wut, Intoleranz und Egoismus, besonders in den so genannten sozialen Netzwerken, die sich derzeit leider allzu oft als asoziales Sammelbecken kranker und aggressiver Egomanen darstellen. Haben wir es verkackt? Haben wir es...

Jockgrim.  Das Bündnis "Jockgrim konterbunt" lädt dazu ein, am morgigen Samstag ein kreatives Zeichen für Menschlichkeit und ein respektvolles Miteinander zu setzen. Hintergrund ist die geplante Kundgebung des rechtsgerichteten Frauenbündnisses auf dem Bürgerplatz in Jockgrim. Unter dem Motto „Grundrechte, Demokratie, Meinungsfreiheit“ hat das Frauenbündnis für Samstag, 23. Mai, 14 bis 17 Uhr, eine Demonstration angemeldet. Für die Teilnehmer gelten selbstverständlich Vorgaben wie das Tragen...