Politik

Beiträge zum Thema Politik

Ratgeber
Foto: Unsplash | Tiffany Tertipes

AWWK-Kurs
Vortrag: Wohin gehen die USA mit oder ohne Donald Trump? Die Richtungswahl 2020 in der Analyse

Einer der für die Zukunft des Landes (und der Welt) bedeutendsten Wahlkämpfe in der jüngeren Geschichte der USA wird am und nach dem 3. November 2020 mit der Wahl des neuen US-Präsidenten und des neuen Kongresses sein Ende gefunden haben. Wird es Donald Trump erneut gelungen sein, entgegen aller Vorhersagen genügend Mehrheiten in den Bundesstaaten und damit der ‚Wahlmänner‘ für sich zu gewinnen, oder haben die Demokraten mit ihrem Kandidaten Joe Biden es geschafft, eine breite Koalition von...

Lokales

Oberbürgermeisterwahl in Karlsruhe
Vanessa Schulz kandidiert für Die PARTEI

Vanessa Schulz wird als Siegerin des von der Partei „Die PARTEI Karlsruhe“ ausgerufenen Oberbürgermeisterinnencastings, Kandidatin für die am 6. Dezember 2020 in Karlsruhe stattfindende Oberbürgermeisterwahl. „Wir erklären uns gerne dazu bereit, auch in Karlsruhe wieder die Demokratie einzuführen.“, begründet Schulz ihre Kandidatur. Es sei schließlich erst dann eine Wahl, wenn man auch Wahlmöglichkeiten zwischen mindestens zwei Kandidaten habe. „Und neben Herrn Mentrup hat namentlich bisher...

Ratgeber

BNN – Bürgerwissen Natürlich Nutzen
Thomas Fedrow: Projekt- und entscheidungsorientierte Bürgerbeteiligung ist der Schlüssel für eine erfolgreiche Stadtentwicklung

In Zukunft wird eine noch stärkere bürgerschaftliche Mitgestaltung des Wohn- und Lebensumfeldes notwendig sein. Es ist die Aufgabe kommunaler Amts- und Mandatsträger, den Menschen den demografischen Wandel verständlich zu machen und sie in Projekte und politische Entscheidungen einzubeziehen. Auch vor dem Hintergrund der finanziellen Situation der Kommunen wird diese Aufgabe wichtiger denn je: Projekt- und entscheidungsorientierte Bürgerbeteiligung ist der Schlüssel für eine erfolgreiche...

Wirtschaft & Handel
FDP-Kreisvorsitzender Heiko Zahn. | Foto: PT
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Landesparteitag:
FDP Baden-Württemberg verabschiedet Landtagswahlprogramm

Rülke Spitzenkandidat - Theurer schwört Partei auf Doppelwahljahr ein Rheinstetten/Karlsruhe. Die FDP Baden-Württemberg hat auf ihrem Landesparteitag am Samstag in Rheinstetten (Landkreis Karlsruhe) Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL zu ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 gewählt. Für den 58-Jährigen, der seit 2009 Fraktionsvorsitzender der FDP/DVP-Fraktion im Stuttgarter Landtag ist, stimmte eine überwältigende Mehrheit der rund 350 anwesenden Delegierten. Der Landesvorsitzende der FDP...

Lokales

Aktionswoche des GRÜNEN KV Karlsruhe-Land
Frausein in Zeiten von Corona

Die Corona-Pandemie hat Frauen oftmals unsichtbar gemacht. Und das, obwohl sie in vielen Bereichen als Heldinnen der Krise gelten – sie sichern als Kassiererinnen und Wareneinräumerinnen in den Supermärkten unsere tägliche Versorgung, sie pflegen Verwandte, Freund*innen, Bekannte und Mitmenschen, jonglieren Homeoffice, Kinderbetreuung und Haushalt und sind zahlenmäßig nicht ausreichend vertreten in Managementabteilungen und Parlamenten. Das alles ist nicht neu, wird aber gerade durch und in der...

Wirtschaft & Handel
Night of Light in der Altstadt von Frankfurt am Main: Bauwerke sollen rot illuminiert werden, um auf die Notlage der Veranstaltungsbranche hinzuweisen. | Foto: Frank Wagner - stock.adobe.com
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Aktion "Night of Light"
Hilferuf der Veranstaltungswirtschaft

Update, 23. Juni, 10.27 Uhr Noch einmal 2.000 Gebäude mehr als angekündigt wurden in der vergangenen Nacht rot angestrahlt, um auf die Not der Veranstaltungs-Unternehmen aufmerksam zu machen. Letztlich wurden deutschlandweit fast 9000 Gebäude in über 1.500 Städten in der Nacht von Montag auf Dienstag, 22. auf 23. Juni, mit rotem Licht illuminiert. Auch in der Pfalz und in Baden leuchteten etliche Gebäude in der Nacht in Alarm-Rot. Mit der Aktion „Night of Light 2020“ machen die mehr als 8000...

Wirtschaft & Handel
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Bustouristik braucht eine klare Perspektive
FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung besuchte Reisebüro Wöhrle GmbH in Oberderdingen

Oberderdingen. Die Busreiseveranstalter standen bisher für die Zukunft des klimafreundlichen Tourismus. Nun stehen sie wegen den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie massiv unter Druck. In Folge der Pandemie wurde der Reisebusverkehr in Deutschland komplett stillgelegt, was die Unternehmen nach Berechnung des Branchenverbandes BDO 2,3 Millionen Euro pro Tag kostet. FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Karlsruhe-Land) besuchte deshalb die Reisebüro Wöhrle GmbH in Oberderdingen, um...

Lokales
Kreidesprüche auf dem Marktplatz, vor Geschäften und an viel frequentierten Orten sollten die Bruchsaler motivieren, selbst aktiv zu werden. | Foto: ps
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Fridays und Parents for Future in Bruchsal
Globaler Klimastreik – (auch) in Zeiten von Corona

Bruchsal. Die Klimakrise bedroht unsere Zukunft – deshalb haben Fridays for Future und Parents for Future am Freitag, 24. April, gemeinsam zum globalen Klimastreik aufgerufen. Wegen der derzeitigen Corona-Schutzmaßnahmen fand der #NETZSTREIKFÜRSKLIMA vor allem digital statt. Neben einem mehrstündigen Livestream mit Aktivisten, Musikern, Prominenten und Politikern wurden vor dem Bundestag mehr als 10.000 Plakate symbolisch für die fehlenden Demonstranten ausgelegt. Auch rund 30 Plakate aus den...

Wirtschaft & Handel

Kurzarbeit im systemrelevanten Bereich

In der Öffentlichkeit bekommen Erzieherinnen und Erzieher von der Politik den Blumenstrauß überreicht und gleichzeitig wird ihnen das Messer in den Rücken gerammt. Auch in der jetzigen schwierigen Zeit leisten Erzieherinnen und Erzieher gute Arbeit. Wie viel Kraft, Geduld und persönliches Engagement hierfür benötigt wird, wird erst jetzt wo viele Kinder nicht mehr in Einrichtungen gehen können sichtbar. In den vielen unterschiedlichen Kindertageseinrichtungen werden Kinder nicht nur betreut und...

Lokales

Christian Jung im Dialog mit dem Bürger
Telefonsprechstunde am 16. April 2020 - wegen anhaltender Nachfrage weiterer Wiederholungstermin

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) bietet am 16. April 2020 (Donnerstag) von 09.00 bis 11.00 Uhr nun schon in der dritten Woche in Folge eine Telefonsprechstunde an. Es ist auch möglich, über Video (Skype etc.) mit ihm zu sprechen. Zur besseren Planung wird um Anmeldung gebeten unter christian.jung@bundestag.de oder Telefon 07244-4099209. Auf der Website von Christian Jung sind unter https://cjung.abgeordnete.fdpbt.de/meldung/corona-krise alle wichtigen Informationen...

Lokales

Besuch von Stadtrat Benjamin Bauer in der Merkur Akademie International
Politik hautnah

Benjamin Bauer, Stadtrat in Karlsruhe für die Partei Bündnis 90/Die Grünen, war zu Gast an der Comenius Ganztagsrealschule und diskutierte mit den 9. Klassen über aktuelle Politik. Die Schülerinnen und Schüler erfuhren so aus erster Hand, wie Politik im Gemeinderat funktioniert. „Die Arbeit im Gemeinderat ist ehrenamtlich. Man bekommt zwar eine Aufwandsentschädigung dafür, aber niemand macht das für das Geld, sondern weil sie etwas bewegen wollen“, erzählt Herr Bauer. Der Lehrer Herr Fruhner...

Lokales

Barbara Saebel MdL (Grüne) erhält Antworten aus dem Wirtschaftsministerium und Landesdenkmalamt zum ehemaligen Badenwerk-Hochhaus
Alternativen zum Landratsamt-Abriss müssen geprüft werden

Ettlingen/Stuttgart. Die Ettlinger Landtagsabgeordnete und Denkmalpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion Barbara Saebel hat in einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung nach den „Denkmalrechtlichen Bedingungen, Kriterien und Möglichkeiten zum Erhalt von Hochhäusern des Internationalen Stils insgesamt und insbesondere des denkmalgeschützten ehemaligen Badenwerk-Hochhauses in Karlsruhe“ gefragt. Die Antwort aus dem für Denkmalschutz zuständigen Wirtschaftsministerium benennt...

Lokales

Landtagsabgeordnete Saebel wendet sich an die Deutsche Post
Schließung der Postfilialen in Pfinztal-Berghausen und Söllingen

Ettlingen/Pfinztal. Für eine flächendeckende Versorgung mit Postdienstleistungen macht sich die Ettlinger Landtagsabgeordnete Barbara Saebel in einem Schreiben an die Deutsche Post stark. Die Bürgermeisterin von Pfinztal, Nicola Bodner, hatte in einem Brandbrief an den Politikbeauftragen der Deutschen Post AG das Agieren des Konzerns in der Gemeinde Pfinztal scharf kritisiert. Die Post gehört für Saebel zur Daseinsvorsorge, auch wenn sie seit 25 Jahren privatisiert ist: „Prinzipiell sollte...

Lokales

Frauen Union Karlsruhe und Ingo Wellenreuther MdB zum Tag gegen Gewalt an Frauen:
„Opfern häuslicher Gewalt muss wirksam geholfen werden – Istanbul-Konvention jetzt umsetzen.“

Anlässlich des Tags gegen Gewalt an Frauen fordern der Karlsruher Bundestagsabgeordnete Ingo Wellenreuther, Stadträtin Bettina Meier-Augenstein und die Vorsitzende der Frauen Union Karlsruhe, Stadträtin Dr. Rahsan Dogan, eine schnelle Umsetzung der sogenannten Istanbul-Konvention, also des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt. Häusliche Gewalt findet in allen gesellschaftlichen Schichten statt. Jede dritte Frau in der...

Wirtschaft & Handel
Symbolbild: Das Karlsruher Rathaus während den Bauarbeiten an der Kombilösung 2014. Der Umbau der Kriegsstraße und des Marktplatzes ist zur Zeit im vollen Gang. Noch steht der Umbau der Kaiserstraße an, dort werden die Schienen entfernt und ein neuer Belag gelegt. | Foto: Micha Schlittenhardt

Gebührenerhöhung für Händler noch einmal verschoben
FW|FÜR und FDP: Einzelhändler in Karlsruhe nicht weiterer Belastung aussetzen

Karlsruhe. Die Stadtverwaltung plante die Gebühren für die Sondernutzung von Gehwegen und in der Fußgängerzone zu erhöhen. Das träfe die Händler noch während der Bauphase der Kombilösung. Die Zählgemeinschaft aus den beiden Fraktionen der Freien Wählern FÜR Karlsruhe (FW|FÜR) und der FDP stellte deswegen einen Antrag um die angekündigte Erhöhung auszusetzen. Die Verwaltung kam dem Antrag nun zu Teilen nach, dies geht aus einem Schreiben des zuständigen Dezernats an den Handelsverband hervor....

Lokales

Neumann-Martin und Saebel MdL
Beginn der Planungen für die Radschnellverbindung Karlsruhe-Ettlingen nach der Sommerpause

Nach der Sommerpause sollen die Modalitäten der Zusammenarbeit bei Planung und Bau der Radschnellverbindung Karlsruhe-Ettlingen auf der Fachebene zwischen dem Regierungspräsidium Karlsruhe und den beiden Städten Karlsruhe und Ettlingen besprochen und eine diesbezügliche Vereinbarung vorbereitet werden. Dies teilte Regierungspräsidentin Sylvia Felder den beiden Landtagsabgeordneten Christine Neumann-Martin (CDU) und Barbara Saebel (Grüne) mit. Die beiden Abgeordneten hatten sich an die...

Lokales

Jahreshauptversammlung der Karlsruher Frauen Union
Frauen Union Karlsruhe-Stadt bestätigt Dr. Rahsan Dogan erneut im Amt!

Bei der gut besuchten Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen der Frauen Union Karlsruhe-Stadt am 02. Juli im Kofflers Heuriger wurde Stadträtin Dr. Rahsan Dogan als Vorsitzende mit überzeugendem Ergebnis wiedergewählt. Bestärkt wird sie durch die Stellvertreterinnen: Stadträtin Bettina Meier-Augenstein und der neu in das Amt gewählten Birgit Schrandt. In weiteren Funktionen wurden Roswita Cannavo als Schatzmeisterin und Dagmar Moisei-Haas als Schriftführerin bestätigt. Der geschäftsführende...

Wirtschaft & Handel
Symbolbild: pixabay | Foto: pixabay.com

FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung:
Inflationäres Parken von Wohnmobilen entlang des Rhein-Leinpfades in Leopoldshafen muss zeitnah gelöst werden

Eggenstein-Leopoldshafen. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) hat sich nach einem Gespräch mit Bürgermeisterstellvertreter Willy Nees am Montag wegen des inflationären Parkens von Wohnmobilen entlang des Rhein-Leinpfades in Leopoldshafen an das zuständige Wasser- und Schifffahrtsamt Mannheim gewandt. Die Badischen Neuesten Nachrichten hatten über die vielfältigen Probleme durch Wohnmobile in der Nähe der Rheinfähre zuerst am Samstag berichtet. In einem Schreiben an...

Lokales
Engagiert und hoch konzentriert: Diskussion im KinderCouncil.
 | Foto: Pädagogische Hochschule Karlsruhe

Kooperationsprojekt zu gesellschaftlichen Themen nimmt wieder Anmeldungen entgegen / Teilnahme kostenfrei
KinderCouncil: Debattieren und Ideen entwickeln

Spannende gesellschaftspolitische Themen diskutieren und Ideen für ein gelingendes Miteinander entwickeln, das können Kinder und Jugendliche ab sofort wieder montags von 17 bis 18.30 Uhr beim KinderCouncil. Das Kooperationsprojekt von Pädagogischer Hochschule Karlsruhe und Dualer Hochschule Baden-Württemberg Karlsruhe heißt Mädchen und Jungen im Alter von 8 bis 14 Jahren willkommen, die mit Lehramtsstudierenden am Institut für Mehrsprachigkeit der Pädagogischen Hochschule Karlsruhe...

Lokales

Campusradio
Europa Picknick

Europa, wer bist du? Die Redaktion des Campusradio Karlsruhe lädt alle Interessierten zum Diskutieren, Philosophieren und Debattieren über die EU und die anstehende Parlamentswahl ein. Bei niederländischem Käse, spanischem Wein und französischem Baguette möchte Campusradio auf Stimmenfang gehen und lobende, kritische, nachdenkliche und zukunftsweisende Meinungen über unseren Kontinent erfragen. Kommen Sie vorbei und diskutieren Sie mit: am Samstag, 18. Mai 2019, 15 bis 17 Uhr im Schlosspark am...

Lokales

Mittwoch, 6. März, Einlass ab 18:00 Uhr, Beginn ab 18:30 Uhr, im Karl-Benz-Saal der Europahalle
Jörg Meuthen kommt zum Politischen Aschermittwoch der AfD in die Europahalle

Karlsruhe. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Europa-Abgeordneter und Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland (AfD) kommt am 6. März 2019 zum Politischen Aschermittwoch nach Karlsruhe. Ort der Veranstaltung ist der Karl-Benz-Saal der Europahalle. Mit programmatischer Vorstellung der aussichtsreichsten AfD-Kandidaten für den neuen Gemeinderat, der am 26. Mai 2019 gewählt wird. Der Eintritt ist frei. Einlass ist ab 18:00 Uhr, Beginn ab 18:30 Uhr

Lokales

Informationsmaterialien zur Kommunalwahl am 26. Mai

Die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) hat Angebote und Materialien zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019 entwickelt, die allen Interessierten, insbesondere den Bildungsträgern, Bündnispartnern, Kommunen und Landkreisen sowie lokalen Bündnissen zur Verfügung stehen und abgerufen werden können. Katalog „Angebote und Materialien zur Erstwählerkampagne `Wählen ab 16´“ Im Katalog „Angebote und Materialien zur Erstwählerkampagne `Wählen ab 16´“ sind unterschiedliche...

Lokales
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Themenabend „Europa neu denken“
Alice Weidel begeisterte in der Durlacher Karlsburg

Der AfD-Themenabend „Europa neu denken“ am Abend des 1. Februar 2019 in der Karlsburg in Karlsruhe-Durlach war ein voller Erfolg. Der Saal war bis auf den letzten Platz voll besetzt, nicht wenige Bürger und Bürgerinnen mussten stehen. Etwa 50 Bürger mussten sogar abgewiesen werden, da der Saal nur für 250 Personen zugelassen ist. Der Bundestagsabgeordnete und Karlsruher Stadtrat Marc Bernhard sprach über den höchst umstrittenen Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft...

Lokales

Über "Europa neu denken" - in der Durlacher Karlsburg
Dr. Alice Weidel in Karlsruhe

"Europa neu denken", so heisst der Vortrag von Dr. Alice Weidel am 1. Februar in Karlsruhe-Durlach. Die Co-Fraktionsführerin der Alternative für Deutschland (AfD) im Deutschen Bundestag spricht im Vortragssaal der Durlacher Karlsburg.  Stadtrat Dr. Paul Schmidt lädt im Namen des Kreisverbandsvorstands der AfD Karlsruhe-Stadt und im Namen von Jan Wettach, dem Vorsitzenden des AfD-Ortsverbands Durlach - Grötzingen - Bergdörfer,  herzlich zu diesem ersten Themenabend des Jahres 2019 ein. Mit dabei...

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