Querdenker

Update: Die Stadt Landau, der Landkreis Südliche Weinstraße und der Landkreis Germersheim haben ihre Allgemeinverfügungen verlängert, mit denen sie alle nicht angemeldeten „Montagsspaziergänge“ sowie vergleichbare, nicht angemeldete Versammlungen untersagen. Die Verfügungen gelten nun bis einschließlich Montag, 3. Januar 2022. Anlass sind wiederholte, nicht angemeldete Zusammenkünfte in allen drei Gebietskörperschaften, für die unter anderem in den sozialen Netzwerken geworben wurde sowie die...

Südpfalz. Zum Schutz der Bevölkerung haben die Stadt Landau, der Landkreis Südliche Weinstraße und der Landkreis Germersheim korrespondierende Allgemeinverfügungen erlassen, die die so genannten „Montagsspaziergänge“ im Stadt- und Kreisgebiet sowie alle vergleichbaren, nicht angemeldeten Versammlungen am kommenden Montag, 20. Dezember, explizit untersagen. Am zurückliegenden Montag war es in allen drei Gebietskörperschaften zu unangemeldeten Versammlungen gekommen, für die u.a. die Gruppe...

Südpfalz. Die kommunalen Spitzenvertreter der Region mit den Landräten Dietmar Seefeldt (SÜW) und Dr. Fritz Brechtel (GER), Landaus OB Thomas Hirsch sowie den Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Verbandsgemeinden im Landkreis Südliche Weinstraße zeigen sich verständnislos über die Entwicklung des Demonstrationsgeschehens und der sogenannten „Montagsspaziergänge“ in der Südpfalz und andernorts. Über die Parteigrenzen hinweg verurteilen sie die Aktionen: „Den Organisatoren solcher als...

Landau. Aus Gründen des Infektionsschutzes hat die Stadt Landau eine für Sonntag, 25. April, auf dem Rathausplatz geplante Kundgebung mit bis zu 100 angemeldeten Teilnehmerinnen und Teilnehmern untersagt. Das teilt Ordnungsdezernent Lukas Hartmann jetzt mit. Gründe für das Verbot sind zum einen die gestiegenen Infektionszahlen in der Stadt, zum anderen die Tatsache, dass die Anmelderin mittlerweile mehrfach gegen das Versammlungsrecht verstoßen hat. „Da dieses Mal wieder zahlreiche...