Recht

Weinbau. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat den Referentenentwurf zur Änderung weinrechtlicher Vorschriften vorgelegt. Dazu erklärt Bundesministerin Julia Klöckner: „Bessere Vermarktungschancen für unsere deutschen Winzer, mehr Klarheit und Orientierung für die Verbraucher: das wollen wir mit der Novelle des Weingesetzes erreichen. Um mehr Wertschöpfung sowie den Ausbau von Marktanteilen unserer heimischen Weine geht es – national wie international.“ Um sich über die...

Pfalz. Die Erfassung und Übermittlung des Stromverbrauchs wird digital. Nach jahrelanger Vorbereitung beginnt jetzt der Pflichteinbau der neuen Smart Meter. Für Haushalte mit hohem Stromverbrauch ist die Umrüstung auf die neuen Smart Meter verpflichtend, in absehbarer Zukunft gilt dies auch für Haushalte mit eigener Stromerzeugung beziehungsweise Speicherung. Bei allen anderen Haushalten entscheidet der Messstellenbetreiber über den Einbau. Kunden können sich nicht dagegen wehren. Die...

Pfalz. Das Weihnachtsfest steht kurz bevor. Wer nicht sicher ist, was das beste Geschenk ist, greift schnell mal zu Gutscheinen. Doch immer wieder erreichen die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz Nachfragen dazu: „Wie lange ist ein Gutschein gültig? Kann ich mir den Betrag auszahlen lassen? Darf nur der oder die Beschenkte den Gutschein einlösen?“ Hier werden die wichtigsten Fragen beantwortet: Kann man sich den Gutschein auszahlen lassen? Der Händler ist nicht verpflichtet, den Geldbetrag...

Emojis. Kleine Bildchen bringen schon lange etwas Farbe in die Bleiwüsten vieler E-Mails. Ein Herzchen als Grußformel ziert die SMS an den liebsten Schatz. Der hochgestreckte Daumen als Kommentar unter dem Facebook-Beitrag sagt mehr als tausend Worte. Und für die elektronische Adventspost halten die meisten Programme auch Tannenbaum und Weihnachtsstern bereit. Emojis gehören zur modernen Kommunikation wie das Salz in die Suppe. Aber sind sie nur nette Spielerei oder gibt es auch eine...

Recht. Zum guten Ton an mittlerweile allen Tankstellen hierzulange gehört ein Eimer Wasser mit einem Schwamm und einem Abzieher, um die Scheiben von Dreck und Fliegen zu reinigen, während man tankt. Obwohl dieser Service des Tankstellenbetreibers in der Regel kostenlos ist, muss er natürlich regelmäßig das Wasser austauschen und es gehört zu seinen Verkehrssicherungspflichten, zu kontrollieren, ob die Reinigungsgeräte wie Schwamm und Wischer noch in Ordnung sind. In einem konkreten Fall hatte...

Recht. Der Staat zahlt für ein neugeborenes Kind mindestens 18 Jahre lang Kindergeld, unter Umständen auch länger. Das Kindergeld ist eine finanzielle Zuwendung, mit der die Eltern monatlich rechnen können. Es gibt aber noch eine ganze Reihe anderer staatlicher und steuerlicher Hilfen, die Eltern bei Bedarf erhalten. ARAG Experten nennen die wichtigsten Fakten rund um Kindergeld, Kinderfreibetrag & Co. Kindergeld können in der Regel die Eltern beantragen. Als Eltern gelten in diesem...

Recht. Ganz gleich, ob Fotos, Musik, Filme oder Texte, gerade im Internet ist es leicht, die Arbeit von anderen zu kopieren. Per „Copy & Paste“ reichern viele Nutzer ihre Websites oder Social-Media-Kanäle mit Werken fremder Urheber an. Schnell kann man dabei gegen das Urheberrecht verstoßen, selbst, wenn man für die Nutzung bezahlt hat. Brian Scheuch, Partneranwalt von ROLAND Rechtsschutz, erklärt, worauf Internetnutzer achten sollten. „Laut Paragraph 2 des Urheberrechtsgesetzes haben Werke der...