Rechtslage

Beiträge zum Thema Rechtslage

Lokales
Kleinklimaanlagen und Außenbelüftungsanlagen an der straßenseitigen Gebäudeaußenwand können ein baurechtliches Problem darstellen. | Foto: stock.adobe.com/Maderla

Installation von Klimageräten: Aktuelle baurechtliche Bestimmungen in Haßloch

Haßloch. Die Gemeinde Haßloch informiert über die aktuellen baurechtlichen Bestimmungen für Kleinklimaanlagen und Außenbelüftungsanlagen. Außenbelüftungsanlagen und Klimaanlagen sind baurechtlich grundsätzlich nicht genehmigungsfrei, da § 62 Abs. 1, Nr. 3 e Landesbauordnung (LBauO) lediglich für die Leitungen dieser Geräte gilt. Nach Auffassung des zuständigen Ministeriums für Finanzen kann ausnahmsweise bei Kleinstklimaanlagen (kleine Geräte, die lediglich einzelne Wohnräume kühlen) von einer...

Lokales
Foto: chbaum/stock.adobe.com

Rechtslage zum Heckenschnitt: Was darf man? Was ist verboten?

Ludwigshafen. „Ab März hat die Heckenschere Pause“, sagt man. „Dabei sind diese kategorischen Aussagen so nicht richtig“, stellt Rechtsanwalt Ralf Schönfeld von der Eigentümerschutz-Gemeinschaft Haus & Grund Rheinland-Pfalz klar. Der Landesverbandsdirektor gibt einen Überblick, welche Verbote in der siebenmonatigen Schonzeit bis Ende September tatsächlich gelten, um nistende und brütende Vögel zu schützen – und was sehr wohl erlaubt ist. Nach dem Bundesnaturschutzgesetz ist es vom 1. März bis...

Lokales

Infoabend für Eltern und Jugendliche mit der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz
Zocken von Online-Spielen und dann eine dicke Rechnung???

Herxheim.  Am 23. Oktober ab 18 Uhr findet im Haus der Begegnung, Leonhard-Peters-Straße 3, in Herxheim ein Informationsabend zum Thema Online-Spiele statt. Es geht um die bunte Welt der Online-Spiele auf den Handys, worauf Eltern und Jugendliche achten sollten sowie um die Rechtslage bei Minderjährigen. Anke Buchwald, Juristin und Mitarbeiterin der Verbraucherzentrale, wird einen Vortrag zum Thema halten und anschließend dürfen Fragen gestellt werden. Die Teilnahme ist kostenfrei und ab 12...

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