Reichsbürger

Kaiserslautern. Aus aktuellem Anlass nimmt das Pfalztheater Kaiserslautern "Der Reichsbürger" ins Programm. Der packende Monolog von Annalena und Konstantin Küspert zum Thema Radikalisierung feiert am 7. März im U2, dem Kellergeschoss des Pfalztheaters, Premiere. Linda Bockmeyer führt Regie, Marius Petrenz übernimmt die Rolle des "Reichsbürgers". Das Autorenduo Annalena und Konstantin Küspert macht sich in seinem viel gespielten Stück auf die Suche nach den Hintergründen der Reichsbürger-...

Pirmasens. Die Waffenbehörde des Ordnungsamtes der Stadtverwaltung Pirmasens hat am heutigen Donnerstag, 2. November, ein Waffenbesitzverbot gegen einen Sportschützen und Jagdscheininhaber vollstreckt. Der Betroffene wird der Reichsbürger-Szene zugeordnet. Aus diesem Grund wurden auch die ihm erteilen waffen-, jagd- und sprengstoffrechtlichen Erlaubnisse widerrufen und eingezogen. Bei dem Betroffenen wurden bisher rechtmäßig besessene Schusswaffen sowie eine größere Menge von Munition und...

Pirmasens/Kaiserslautern/Ramstein. In Reaktion auf die Demonstrationen vor dem Luftwaffenstützpunkt in Ramstein letzten Sonntag betonen die Bundestagsabgeordneten Angelika Glöckner und Matthias Mieves (beide SPD), „diese gehen in die falsche Richtung“. Die US-Streitkräfte seien wichtige Freunde und Partner für unser Land und für ganz Europa. „Wir distanzieren uns deutlich von den Aussagen wie ‚Ami go home‘. Gerade jetzt ist es wichtig, dass die Bündnispartner zusammenstehen und gemeinsam...

Landstuhl. Die Polizei hat am Donnerstagmorgen in einem Haus mehrere Waffen und Munition gefunden (wir berichteten). In zwei weiteren Gebäuden, darunter ein alter Militärbunker, fand die Polizei keine Beweismittel. Bis auf einige Fahrzeuge war der Bunker leer. Hinweise auf eine Verbindung des Ehepaars zur Reichsbürger-Szene liegen der Polizei nicht vor. Die Ermittlungen wegen des Verdachts von Verstößen gegen das Waffengesetz dauern an. |erf

Kreis Kaiserslautern. Die Polizei hat am Donnerstagmorgen in der Verbandsgemeinde Landstuhl zwei Häuser und einen alten Militärbunker durchsucht. Die Beamten stellten unter anderem mehrere Schusswaffen und Munition sicher. Sie waren einem Hinweis wegen des unerlaubten Besitzes von Waffen nachgegangen, der die Ermittler auf die Spur eines Ehepaares im Alter von 63 und 65 Jahren brachte. Ihnen werden Verstöße gegen das Waffengesetz vorgeworfen. Unter anderem stellte die Polizei bei den...

Hambacher Schloss. Die unschönen Ereignisse beim Demokratiefest müssen aufgearbeitet werden. Dieser Meinung ist das Bündnis gegen Rechts in seinem offenen Brief an Oberbürgermeister Marc Weigel, Bürgermeister Stefan Ulrich und der Stiftung Hambacher Schloss sowie die SPD Neustadt in ihrem Gesprächsangebot an den Oberbürgermeister. Anbei beide Dokumente: 1. Bündnis gegen Rechts Ist das Demokratiefest gescheitert?Ja, und zwar mit Ansage. Das Hambacher Fest wurde von Anfang an von demokratiemüden...

Landau. Am Montag, 13. Dezember, waren auf dem Rathausplatz in Landau mehrere Polizeikräfte im Einsatz, da auf verschiedenen Plattformen aufgerufen worden war, sich öffentlich zu treffen, um ein Zeichen gegen die Corona-Maßnahmen zu setzen. Rund 250 Personen waren der Aufforderung gefolgt. Teilweise verstießen Personen gegen die Vorgaben der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung, wie die Polizei mitteilte Bei einem 71-jährigen Mann wurde unmittelbarer Zwang zur Identitätsfeststellung...

Schifferstadt. Am Mittwochabend gegen 21.35 Uhr hatte die Polizei eine Kontrollstelle in der Speyerer Straße in Schifferstadt eingerichtet. Dabei kontrollierte sie einen Kleinwagen, an dem lediglich Fantasiekennzeichen aus Pappe angebracht waren. Bei der 52-jährigen Fahrerin dürfte es sich allem Anschein nach um eine sogenannte Reichsbürgerin handeln, da auf dem Pappschild ein "Siegel" mit einem Reichsadler, ausgestellt von einem nicht existenten Gemeindeamt in Preußen, abgebildet war. Einziges...

Alsenz. Wie die Ortsbürgermeisterin von Alsenz, Karin Wänke mitteilte, sind in etlichen Briefkästen von Alsenzer Familien gestern Stimmzettel über ein "Referendum für die Verfassung von Deutschland" aufzufinden gewesen, die auch vereinzelt zu Verunsicherung und Rückfragen führten. Bei dem Stimmzettel wird angegeben, dass dieses Referendum der Erfüllung des Artikel 146 Grundgesetz dient. Der Paragraf 146 lautet: "Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für...

Landstuhl. Die Polizei hat am Mittwoch in der Innenstadt einen 52-Jährigen festgenommen. Der Mann ist der sogenannten Reichsbürgerbewegung zuzuordnen. Gegen den Mann bestand ein Vollstreckungshaftbefehl aufgrund einer rechtskräftigen Verurteilung zu einer Geldstrafe wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Der Mann hatte im Juni einem Polizeibeamten einen Faustschlag gegen den Kopf versetzt. Auch damals sollte er festgenommen werden, weil gegen ihn ein Haftbefehl wegen Körperverletzung...