Steuern

Kaiserslautern. Bereits seit einiger Zeit prüft die Stadt Kaiserslautern auf Wunsch des Stadtrats, ob durch die Einführung einer Verpackungssteuer ein positiver Effekt für die Stadt entstehen kann. Die Stadt Tübingen hatte eine solche Steuer bereits zum 1. Januar 2022 eingeführt und bekam vor kurzem vom Bundesverfassungsgericht – eine Gastronomin hatte dort geklagt – bestätigt, dass die Steuer rechtskonform sei. Nachdem also auf rechtlicher Seite die Ampel nun auf Grün steht, befasste sich am...

Kaiserslautern. Am 8. Dezember erfolgt der Versand der neuen Grundsteuerbescheide für das Jahr 2024. Hintergrund ist die Entscheidung des Stadtrats vom Juni, die Hebesätze der Grundsteuer B von 510 auf 610 Prozent anzuheben. Die neue Satzung der Stadt Kaiserslautern über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2024 wurde sodann in der Sitzung im September beschlossen.Die Steuerabteilung der Stadt bittet um Verständnis, dass es zu verlängerten Bearbeitungszeiten und einer...

Kaiserslautern. Der Stadtrat hat in seiner Sondersitzung am Montag, 31. Mai, einen sogenannten Beharrungsbeschluss gefasst und damit den von der ADD beanstandeten Haushaltentwurf für die Jahre 2021 und 2022 bekräftigt. Es soll nun Widerspruch gegen die Verfügung der ADD vom 18. Mai eingelegt werden und notfalls auch der Klageweg beschritten werden. Damit ist die von der ADD gewünschte und von der Verwaltung vorgeschlagene Erhöhung der Grundsteuer B vorerst vom Tisch. Am 14. Juni soll nun eine...

Kaiserslautern. Für die einen sind sie lästige Pflicht, für die anderen wichtige Einnahmequellen: Steuern. Doch welche Arten von Steuern gibt es eigentlich, wer darf sie erheben und wem kommen sie zu Gute? Hier die Antworten auf die wichtigsten Fragen: Was sind Steuern? Gemäß Paragraph 3 der Abgabenordnung sind Steuern „Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt...