Strafrecht

Maikammer. Am Mittwochvormittag, 19. April, wurden durch Beamte der Polizei Edenkoben an der Realschule Plus Maikammer-Hambach Vorträge zum Themenbereich "Alkohol-/Drogenprävention" gehalten. Die Veranstaltungen wurden in mehreren 9. Klassen durchgeführt. Die Bestandteile der Präventionsveranstaltung waren unter anderem Stoffkunde, mögliche körperliche und strafrechtliche Folgen sowie ein Parcours mit sogenannten "Rauschbrillen". Weitere Veranstaltungen geplantAuf Grund des positiven Feedbacks...

Meisenheim. Am Donnerstagmittag, 12. Mai wurde der Mann auf der K 66 zwischen Meisenheim und Desloch von einer Streife mit seinem Zweirad überprüft. Hierbei stellte sich heraus, dass er lediglich eine sogenannte Mofaprüfbescheinigung und keinen notwendigen Führerschein hatte. Seine Weiterfahrt war damit zu beendet. Sowohl gegen den Fahrer, als auch gegen den Halter wird nun strafrechtlich ermittelt. |pilek

Coronavirus. Lag es vorher meist verwaist und vergessen in irgendeiner Schublade, ist das kleine gelbe Impf-Büchlein durch die Corona-Pandemie in den letzten Monaten zu einem der wichtigsten und begehrtesten Dokumente geworden. Denn mit einem Stempel darin, der die Impfung(en) bestätigt, gewinnt der Besitzer des Passes alte Freiheiten wieder. Kein Wunder also, dass im Internet das Angebot an gefälschten Impfpässen floriert. Zudem sind Anbieter mit wenigen Klicks zu finden und die Fake-Impfpässe...

Bayern/Baden-Württemberg/Nordrhein-Westfalen. Bayerns Staatsminister der Justiz Georg Eisenreich, Baden-Württembergs Justizminister Guido Wolf und Nordrhein-Westfalens Minister der Justiz Peter Biesenbach machen Nägel mit Köpfen: Gemeinsam legen sie einen Gesetzentwurf vor, mit dem sogenannten Upskirting - das unbefugte Fotografieren unter Röcke und Kleider von Frauen - unter Strafe gestellt werden soll. Bereits im Juni diesen Jahres hatten sie einen solchen Gesetzesentwurf gefordert....