Verpackungsgesetz

Beiträge zum Thema Verpackungsgesetz

Lokales

Einwegverpackungsabgabe nach Tübinger Vorbild
Einführung einer Einwegverpackungsabgabe nach Tübinger Vorbild

Heute hat die Fraktion DER GRÜNEN einen Antrag zur „Einführung einer Verpackungsabgabe nach Tübinger Vorbild“ bei der Stadtverwaltung eingereicht. Der Stadtrat soll die Stadtverwaltung mit der Erarbeitung eines Satzungsvorschlags für eine kommunale Verpackungsabgabe auf Einwegverpackungen, -geschirr und -besteck in Orientierung an der Satzung der Stadt Tübingen beschließen. Die Endverkäufer von Speisen und Getränken sollen hierbei frühzeitig eingebunden werden und bei der Umsetzung von...

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Die Verpackungssteuer wird von vielen Städten in Erwägung gezogen. Die Städte aus Rheinland-Pfalz prüfen, ob sich die Einführung rentiert. | Foto: Symbolbild Lionolin/pixabay.com

Kommt die Verpackungssteuer auch in Ludwigshafen? Stadt prüft, ob sie sich rechnet

Ludwigshafen. Das Bundesverfassungsgericht hat Ende Januar die Klage einer Gastronomin gegen die Verpackungssteuer, die die Stadt Tübingen seit 2022 erhebt, zurückgewiesen. Seither kalkuliert auch die Stadt Ludwigshafen, ob die Steuer sich rentiert – angesichts des Verwaltungsaufwands. 950.000 Euro brachte sie Tübingen 2022 ein, einer Stadt mit knapp 90.000 Einwohnern. Sie könnte auch der Schuldenstadt Ludwigshafen neue Einnahmen bringen. Von Julia Glöckner Das Tübinger Besteuerungsmodell ist...

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Der beste Müll ist der, der gar nicht erst entsteht: Mehrweg ist viel umfreundlicher und klimaschonender als Einweg, weil auch beim Recycling CO2 emittiert. | Foto: sawitreelyaon/stock.adobe.com

Marktcheck deckt vielerorts Verstöße gegen Mehrwegangebotspflicht auf

Ludwigshafen. Obwohl das Verpackungsgesetz seit Januar 2023 eine Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke To-Go vorschreibt, wird sie teils nicht richtig umgesetzt. Zu diesem Ergebnis kommt die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz nach einer Stichprobe in 76 Betrieben. Einige Betriebe bieten gar keine Mehrwegverpackungen an. Bei anderen müssen die Mehrwegbehältnisse gekauft werden. Darunter sind auch bekannte Kaffeehaus- und Bäckereiketten, die ihrer Pflicht nicht nachkommen. In Mainz,...

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Ab dem 1. Januar 2023 müssen Gastronomiebetriebe wie beispielsweise Restaurants, Cafés, Eisdielen, Bistros, Kantinen, Mensen, Imbiss-Stände sowie heiße Theken aber auch Salat-Bars im Einzelhandel für die verkauften Speisen und Getränke im To-Go- und Liefer-Segment Mehrwegverpackungen anbieten | Foto: 99mimimi / Pixabay

Mehrweg statt Einweg
Verpackungsgesetz fordert Mehrwegverpackungen in Gastronomie und Einzelhandel

Kaiserslautern. Um dem steigenden Anfall von Einwegverpackungen aus Kunststoff speziell bei Lebensmitteln entgegenzuwirken, setzt die Novelle des Verpackungsgesetzes verstärkt auf Mehrweg. Ab dem 1. Januar 2023 müssen Gastronomiebetriebe wie beispielsweise Restaurants, Cafés, Eisdielen, Bistros, Kantinen, Mensen, Imbiss-Stände sowie heiße Theken aber auch Salat-Bars im Einzelhandel für die verkauften Speisen und Getränke im To-Go- und Liefer-Segment Mehrwegverpackungen anbieten. Ausnahmen...

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