Verpackungssteuer

Beiträge zum Thema Verpackungssteuer

Lokales

Einwegverpackungsabgabe nach Tübinger Vorbild
Einführung einer Einwegverpackungsabgabe nach Tübinger Vorbild

Heute hat die Fraktion DER GRÜNEN einen Antrag zur „Einführung einer Verpackungsabgabe nach Tübinger Vorbild“ bei der Stadtverwaltung eingereicht. Der Stadtrat soll die Stadtverwaltung mit der Erarbeitung eines Satzungsvorschlags für eine kommunale Verpackungsabgabe auf Einwegverpackungen, -geschirr und -besteck in Orientierung an der Satzung der Stadt Tübingen beschließen. Die Endverkäufer von Speisen und Getränken sollen hierbei frühzeitig eingebunden werden und bei der Umsetzung von...

Lokales
Foto: SPD Fraktion Kaiserslautern

Positives Signal:
Bundesverfassungsgericht bestätigt Einführung der Verpackungssteuer

Das Bundesverfassungsgericht hat jüngst entschieden: Die Einführung einer kommunaler Verpackungssteuern in Tübingen ist zulässig. Die Bestrebungen der Stadt damit aktiv Müll zu vermeiden, gleichzeitig die Sauberkeit zu erhöhen und mehr für Klimaschutz zu tun wurden somit bestätigt. In dem Urteil wurde klargestellt, dass Städte und Gemeinden das Recht haben, eigenständig Steuern auf Einwegverpackungen zu erheben, um die Vermüllung einzudämmen und den Umstieg auf umweltfreundlichere Alternativen...

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Powered by PEIQ