Wahlen

Landau. Am Donnerstag, 2. Dezember sind alle Einwohnerinnen und Einwohner Landaus, die zwischen 2. Januar 2002 und 1. Januar 2009 geboren wurden, zur Wahl des Jugendbeirats der Stadt Landau aufgerufen. Das Wahllokal ist in der Pestalozzi-Turnhalle in der Langstraße 9a und hat von 17.30 bis 20 Uhr geöffnet. Wer sich als Mitglied des Jugendbeirats 2022/2023 aufstellen lassen möchte, bekommt die Gelegenheit, der Landauer Jugend eine Stimme zu verleihen, sich für die Ansichten und Rechte der...

Ludwigshafen/Frankenthal/Rhein-Pfalz-Kreis. Der SPD-Kandidat Christian Schreider wurde gewählt. Mit 32,8 Prozent setzte er sich knapp gegen den bishegerigen Abgeordneten Torbjörn Kartes (CDU) durch, der auf 25 Prozent der Erststimmen kommt.  Die Wahlbeteiligung im Wahlkreis Ludwigshafen/Frankenthal lag bei 73,5 Prozent, bei der letzten Wahl 2017 waren es 75,1 Prozent. Schreiders Vorgängerin Doris Barnett konnte sich 2017 noch 31,9 Prozent der Erststimmen sichern, während Kartes Ergebnis der...

Ludwigshafen. Ein Zeuge alarmierte gegen 23 Uhr am Mittwochabend, 22. September, die Polizei in Ludwigshafen, weil ihm mehrere schwarz gekleidete und vermummte Gestalten aufgefallen waren. Diese vermummten Personen schlugen dann bei einem  Parteibüro in der Ludwigstraße zu und beschmierten es mit roter Lackfarbe. Nach vollbrachter Tat zogen sich die unbekannten Vandalen in den Schutz der Dunkelheit zurück, wechselten ihre Kleidung und flüchteten in unterschiedliche Richtungen vom Tatort. Vor...

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler lädt am Montag, 13.September 2021 von 08:00 bis 09:00 Uhr und am Freitag, 17.September 2021 von 09:00 bis 10:00 Uhr, erneut zu einer Bürgersprechstunde ein. Er ist für alle politischen wie auch persönlichen Anliegen der Bürgerinnen und Bürger sowie für Fragen zur Bundespolitik und des Wahlkreises da. Alle Interessierten erreichen Thomas Hitschler in dieser Zeit telefonisch unter 06341/ 9500130. „Mit meiner telefonischen Bürgersprechstunde...

Frankenthal. Wer für die diesjährige Bundestagswahl noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, wird gebeten, sich mit dem Wahlbüro der Stadt Frankenthal in Verbindung zu setzen, Tel. 06233 66 77 44 7. Bis 5. September sollten alle Benachrichtigungen zugestellt sein. Die insgesamt 32.610 Frankenthaler Wahlberechtigten können alternativ zum Urnengang am Wahlsonntag (26. September) per Brief wählen. Der Antrag hierfür ist noch bis Freitag, 24. September möglich: per Post, E-Mail oder...

Frankenthal. Seit Ende August ist das Frankenthaler Briefwahlbüro für die Bundestagswahl am 26. September geöffnet. Frankenthaler Wähler erhalten bis spätestens 5. September ihre Wahlbenachrichtigung. Auf deren Rückseite ist ein Antrag zur Beantragung der Briefwahl, die - aufgrund der Pandemielage - empfohlen wird. Frankenthal bildet zusammen mit Ludwigshafen den Wahlkreis 207 Nachdem 2017 der Oberbürgermeister der Stadt Frankenthal (Pfalz), Martin Hebich, Kreiswahlleiter war, ist nun Jutta...

Mutterstadt. Der Bundestagsabgeordnete Torbjörn Kartes ist am Freitagvormittag, 30. Juli, am Wahlkampfstand auf dem Wochenmarkt in Mutterstadt massiv beleidigt und bedroht worden. Ein vor Ort bekannter Mann hat ihn, begleitet von einem zweiten Mann, über einen längeren Zeitraum angeschrien und ihn unter anderem als „Drecksau“, „Verbrecher“ und „Mörder“ bezeichnet. Nachdem er zunächst verschwunden war, tauchte der Mann später erneut auf, als Kartes allein unterwegs zu seinem Auto war, folgte ihm...

Die Vorsitzende Verwaltung, Claudia Schnepf, konnte zur Jahreshauptversammlung neben dem Ehrenvorsitzenden Frank Eckard, dem langjährigen Vorsitzenden Klaus Reinhard und Bürgermeister Killinger begrüßen. Im Rückblick auf die vergangenen zwei Jahre blickte der Vorstand zunächst zurück auf die Corona-Pandemie sowie auf den Wechsel des Wirts in der Vereinsgaststätte. Christian Holzer, Vorsitzender Öffentlichkeitsarbeit, berichtete von der neuen Homepage den Planungen zum 125-jährigen...

Speyer. Die Diözesanversammlung des Familienbundes der Katholiken im Bistum Speyer hat einen neuen Vorstand gewählt. Manfred Gräf aus Bobenheim-Roxheim ist alter und neuer Vorsitzender, stellvertretende Vorsitzende ist Hede Strubel-Metz, Ludwigshafen, und als Beisitzerin wurde Bärbel Buschbacher aus Limburgerhof bestätigt. Mit der 35-jährigen Laura Fauß, Betriebswirtschaftlerin und Verwaltungsangestellte sowie Mutter einer Tochter aus Dudenhofen und dem 59- jährigen Hans Dieter Ripsam aus...

Wie selbstverständlich ist unsere Demokratie? Wie frei sind Wahlen? Diese Fragen stellt sich eine hochkarätig besetzte Diskussionsrunde am kommenden Donnertags Abend, den 15. Juli, um 19.30 Uhr vor der Villa Böhm. Im Rahmen der „Demokratiewoche Neustadt“, die vom Demokratienetzwerk Neustadt organisiert wird, stehen persönliche Erfahrungen mit Wahlen in verschiedenen politischen Systemen im Vordergrund. Nguyen Van Dai, Menschenrechtsaktivist aus Vietnam, Ton-Vinh Trinh-Do, der ebenfalls aus...

Speyer. Die Leistungsgemeinschaft Das Herz Speyers hat ihre neuen Planungen für Verkaufsoffene Sonntage bekannt gegeben. Statt der geplanten vier Verkaufsoffenen Sonntage in diesem Jahr werden drei beantragt - plus ein vierter am 9. Januar 2022. Von den ursprünglichen Plänen, am dritten Adventssonntag zum Shopping in die Domstadt zu laden, hat die Gemeinschaft Abstand genommen. Außerdem wird nach Rücksprache mit der Stadt anstelle eines Verkaufssonntages am 10. Oktober einer am 26. September...

Speyer. Michael Hemmerich wurde sowohl als Vorsitzender der Mitarbeitervertretungen (MAV) der Evangelischen Diakonissenanstalt Speyer als auch der Gesamtmitarbeitervertretung (GMAV) der Diakonissen Speyer im Amt bestätigt. Die Gremien der insgesamt sieben Mitarbeitervertretungen des diakonischen Komplexträgers werden turnusmäßig alle vier Jahre gewählt. An der Spitze der Mitarbeitervertretung des Diakonissen-Stiftungs-Krankenhauses wurde Kathrin Harnisch erneut das Vertrauen ausgesprochen....

Speyer. Eine neue Amtszeit beginnt für die Landessynode der Evangelischen Kirche der Pfalz von 2021 bis 2026. Bei ihrer ersten Tagung von 8. bis 10. Juli konstituiert sich das kirchenleitende Gremium. Das heißt: 50 gewählte Landessynodale aus den Bezirkssynoden der 15 Kirchenbezirke stehen bereits fest. Weitere Vertreterinnen und Vertreter, zum Beispiel aus der Evangelischen Jugend, werden als Synodale berufen. Zudem wird ein neues Präsidium gewählt. Die Tagung findet digital über eine...

Besondere Zeiten erfordern besondere Formate. Auf der ersten hybriden Jahreshauptversammlung der Jusos Karlsruhe-Land wurden an einem Wochenende Zukunftsdebatten online geführt und corona-konform ein neues Vorstandsteam in Open-Air-Wahlgängen gewählt. Breite Beteiligung und motivierte Jusos erlebten die beiden Juso-Sprecher*innen und Kommunalpolitiker*innen Aisha Fahir und Dennis Eidner am Vorabend in der Online-Live-Konferenz aus den Wohnzimmern im Landkreis. Am Folgetag ging es dann für viele...

Im Amtsblatt der Stadt Frankenthal wurde folgende Bekanntmachung am 18.März 2021 veröffentlicht: Der Kreiswahlausschuss hat in seiner Sitzung am 18.03.2021 folgendes Ergebnisder 18. Wahl zum rheinland-pfälzischen Landtag im Wahlkreis 35 Frankenthal (Pfalz) festgestellt: A Stimmberechtigte 52.560 B Wählerinnen und Wähler 33.600 C Ungültige Wahlkreisstimmen 452 D Gültige Wahlkreisstimmen 33.148 Von den gültigen Wahlkreisstimmen entfielen  Martin Haller SPD 9.770 Christian Baldauf CDU 13.157 Dr....

Landtagswahl. Am Sonntag, 14. März, haben volljährigen Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz die Gelegenheit, mit ihren Kreuzen den Ausgang der Landtagswahl 2021 zu beeinflussen. Die Corona-Pandemie hat unsere Welt in den letzten zwölf Monaten praktisch auf den Kopf gestellt. Die politisch handelnden Personen sind angesichts schwieriger Entscheidungen mit großer Tragweite weiß Gott nicht zu beneiden und in den letzten reihenweise in die Kritik geraten. Die Unzufriedenheit und Sorge unter...

Frankenthal. Wenn die Rheinland-Pfälzer am Sonntag einen neuen Landtag wählen, steht auch dieses Ereignis im Zeichen der Corona-Pandemie. Nicht nur in den Wahllokalen herrschen in Frankenthal verschärfte Hygienebedingungen. Auch die Verkündung der vorläufigen Wahlergebnisse kann nicht wie gewohnt im Rahmen einer Wahlparty im Rathaus stattfinden. Stattdessen gibt Oberbürgermeister Martin Hebich die Zahlen aus Frankenthal am Wahlabend bei zwei Livestreams bekannt. Urnenwahl unter...

Nicht nur auf Landes- und Bundesebene wird dieses Jahr gewählt, auch beim PWV-Annweiler steht fast der gesamte Vorstand zur Disposition. Hinter der bereits vom 5. Februar 2021 auf den 9. April 2021 verschobenen Präsenzveranstaltung im Hohenstaufensaal steht ein dickes Fragezeichen. Selbst wenn Mitte März Geschäfte und Restaurants öffnen, ist fraglich, ob wir unsere MGV wie gewohnt abhalten dürfen. Wir planen deshalb zweigleisig: A) Präsenzveranstaltung mit Jahresberichten, Jahresrückblick und...

Landkreis Germersheim. Am Sonntag, 14. März, wird der Landtag in Rheinland-Pfalz neu gewählt. Erstmals entscheiden die Einwohner des Landkreises Germersheim über die zukünftigen Abgeordneten in zwei Wahlkreisen.Mit der Änderung des Landeswahlgesetzes am 26. September 2019 wurden einige Wahlkreise in Rheinland-Pfalz neu strukturiert – zu ihnen gehören: Zweibrücken (46), Pirmasens-Land (47), Pirmasens (48), Südliche Weinstraße (49), Landau in der Pfalz (50) und  eben Germersheim (51). Die...

Hochdorf-Assenheim. Das nennt sich mal Einsatz im Namen der Zivilcourage. Am Dienstagabend, 9. Februar, meldete sich gegen 20.30 Uhr ein Zeuge bei der Polizei, weil er gerade einen Mann dabei beobachtete, wie er Wahlplakate mit Farbe besprühte. Noch während der Zeuge mit der Polizei telefonierte, entfernte sich der Sprayer nach getaner Arbeit vom Tatort. Verfolgungsjagd mit Polizei im OhrImmer noch die Polizei in der Leitung , nahm der Zeuge die Verfolgung auf, bis die Beamten vor Ort eintrafen...

Ludwigshafen. Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld ruft die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Bad Dürkheim auf, bei der anstehenden Landtagswahl von der Briefwahl Gebrauch zu machen. Einen Antrag für seinen Wahlkreis, die Wahl komplett als Briefwahl durchzuführen, möchte er aktuell nicht stellen. „Es hätte durchaus Vorteile, wenn die Landtagwahl nur als Briefwahl durchgeführt würde“, sagt Ihlenfeld. „In vielen Orten gibt es Probleme, Helferinnen und Helfer für die Wahllokale zu finden. Eine reine...

Speyer. Für die im März stattfindende Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat jetzt auch der rheinland-pfälzische Landesverband von Mehr Demokratie e.V. eine flächendeckende Briefwahl bei reduzierter Öffnung der Wahllokale vorgeschlagen. Die  Änderung des Landeswahlgesetzes hatte im Dezember 2020 die ausschließliche Briefwahl und die Schließung der Wahllokale in Wahlkreisen mit hohem Ansteckungsrisiko vorgesehen. Einen entsprechenden Antrag muss der jeweilige Kreiswahlleiter stellen. Aus...