Wahlen

Karlsruhe. Die Proteste gegen die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen im südamerikanischen Bolivien lassen nicht nach. Nun wird auch am Samstag auch in Karlsruhe gegen den Wahlbetrug und den Umbau Boliviens in ein autoritäres Regime demonstriert. Die Organisatoren haben eine Kundgebung auf dem Platz der Grundrechte in Karlsruhe am Samstag, den 2. November, ab 14 Uhr angekündigt. Hintergrund ist die Wahl vom 20. Oktober in Bolivien. Dort hatte sich der bisherige Staatschef Evo Morales für eine...

Landau. Am Montag, 2. Dezember, ist es soweit: Gemäß der neu verfassten Satzung des Jugendbeirats sind alle Einwohnerinnen und Einwohner Landaus, die zwischen dem 2. Januar 2000 und dem 1. Januar 2007 geboren wurden, zur ersten Jugendversammlung eingeladen. Diese findet von 18 bis 20:30 Uhr im Alten Kaufhaus statt. An diesem Abend stellen sich die Jugendlichen vor, die in den Jugendbeirat gewählt werden möchten. Direkt im Anschluss findet die Wahl statt. Als Mitglieder des Jugendbeirats...

Kreis Germersheim. Am 27. Oktober wird der Beirat für Migration und Integration gewählt.Aufgabe des Beirats für Migration und Integration ist die Förderung und Sicherung des gleichberechtigten Zusammenlebens der in der Kommune wohnenden Menschen verschiedener Nationalitäten, Kulturen und Religionen sowie die Weiterentwicklung des kommunalen Integrationsprozesses. „Gehen Sie bitte wählen! Nutzen Sie die Chance, künftig Ihre Anliegen von einem demokratisch gewählten Beirat formulieren und...

Landau. Am 27. Oktober wird in Landau ein neuer Beirat für Migration und Integration gewählt – bereits zum dritten Mal seit Einführung des Landesgesetzes über die Einrichtung von kommunalen Beiräten für Migration und Integration im Jahr 2009. Damit interessierte Wahlberechtigte die Kandidatinnen und Kandidaten kennenlernen und sich ein Bild von deren Zielsetzungen machen konnten, hatte die Stadt Landau zu einer Informationsveranstaltung ins Rathaus geladen. „Rund 24 Prozent der Landauerinnen...

Speyer. Mehr als in anderen deutschen Städten hat der Jugendstadtrat in Speyer ein echtes Standing in der Kommunalpolitik. Es gibt schon seit zehn Jahren, am 5. Dezember wird er zum sechsten Mal gewählt. Er ist in den städtischen Ausschüssen vertreten, darf sich zu allen städtischen Themen zu Wort melden und hat mit Sabina Hecht einen permanenten Ansprechpartner und Berater im Hauptamt der Stadt. Sie ist es auch, die die Wahl organisiert – seit rund einem halben Jahr ist sie hauptsächlich damit...

Seckenheim. Auf der Tagesordnung der Hauptversammlung der Arbeiterwohlfahrt (Awo) Seckenheim stehen die üblichen Regularien. Diesmal kommt aber der Punkt Wahlen hinzu und es wird das kommende Halbjahresprogramm vorgestellt. All das beginnt am Montag, 30. September in der Begegnungsstätte im „Rathaus Seckenheim“, Seckenheimer Hauptstraße 96, um 17 Uhr. Alle Awo-Mitglieder sind willkommen.ps

Speyer. Am Samstag, 16. und Sonntag, 17. November, werden im Bistum Speyer die Mitglieder der Pfarreiräte, Verwaltungsräte und Gemeindeausschüsse für die kommenden vier Jahre gewählt. In den 70 Pfarreien des Bistums läuft die Kandidatensuche derzeit auf Hochtouren. In der Pfalz und im Saarpfalzkreis gilt es rund 3500 Kandidaten zu finden, die bereit sind, das kirchliche Leben vor Ort mitzugestalten. Die Pfarrgremien „leben durch Menschen, die sich mit ihren gottgeschenkten Charismen einbringen...

SPD Kaiserslautern-West. Der SPD-Ortsverein Kaiserslautern-West hat in seiner Jahreshauptversammlung am 14. August seinen neuen Vorstand gewählt. Der bisherige Ortsvereinsvorsitzende Dr. Johannes Barrot ist einstimmig wiedergewählt worden. Der Jurist ist auch ASJ-Landesvorsitzender und Beisitzer im Kaiserslauterer SPD-Stadtverbandsvorstand. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Dr. Tanja Dannwolf und der Stadtrat Raymond Germany gewählt. Zum Kassierer wählte die Versammlung den Stadtrat...

Kraichtal. Die Aufgabenliste eines Personalrates im öffentlichen Dienst ist vielfältig. Neben der Organisation und Durchführung eines Betriebsausflugs und einer Personalversammlung, in der der Personalrat über seine Tätigkeit informiert, sowie der Überwachung der Einhaltung von Arbeitnehmerrechten, hat das Gremium auch das Recht, im Interesse der Beschäftigten an Vorstellungsgesprächen teilzunehmen. Am Dienstagvormittag, 2. Juli, wählte die Stadt Kraichtal die Mitarbeiterin Sabine Philipp...

Speyer. Infolge der Kommunalwahlen vom Mai 2019 fand am 12. Juli die konstituierende Sitzung des Zweckverbandes mit der Wahl der Verwaltungsratsmitglieder der Sparkasse Vorderpfalz statt. Dieses Sparkassengremium bildet sich aus Vertretern der Städte Ludwigshafen, Speyer, Schifferstadt, des Rhein-Pfalz-Kreises sowie zu einem Drittel aus Sparkassenmitarbeitern. ps Im Zweckverband sind vertreten: Stadt Ludwigshafen: Jutta Steinruck, Eleonore Hefner, David Guthier, Ernst Merkel, Maike Jurk, Gisela...

Ubstadt-Weiher. Nach fünfjährigem Vorsitz heißt der neue Personalratsvorsitzende der rund 213 Beschäftigten der Gemeinde Ubstadt-Weiher erneut Detlef Rudolf. Der Personalrat in Ubstadt-Weiher besteht aus sieben Mitgliedern und vertritt die Berufssparten der Beamten und Arbeitnehmer. Detlef Rudolf wurde von den Beamten, Christiane Kirchdörfer, Torsten Riehl, Wolfgang Geiger, Cornelia Gilliar und Ulrich Sorg von den Beschäftigten wieder gewählt. Neu hinzu kam Dominik Zindl als Vertreter der...

Landau. Am 27. Oktober 2019 findet die Wahl des Beirats für Migration und Integration des Landkreises Südliche Weinstraße statt; das hat der Kreistag beschlossen. Der Beirat wird im Landkreis Südliche Weinstraße erstmals eingerichtet. Die Vorbereitung der Wahlen für die Beirat für Migration und Integration wird durch eine Steuerungsgruppe begleitet, der neben den kommunalen Spitzenverbänden auch das Ministerium des Innern und für Sport, das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration...

Rhein-Pfalz-Kreis. Torsten Zimmer von der Kreisverwaltung ist zurzeit nicht zu beneiden. Bei dem stellvertretenden Leiter der Abteilung Recht, Ordnung und Verkehr läuft nun schon seit Wochen das Telefon heiß und das E-Mail-Postfach über. Torsten Zimmer ist Leiter des Wahlbüros des Rhein-Pfalz-Kreises und das bedeutet ein extrem hohes Arbeitsaufkommen während der Wahlzeit. Der Kreiskurier sprach mit Zimmer über Vor- und Nachbereitung der Wahlen. Herr Zimmer, Sie sind ja noch nicht lange in der...

"Wir freuen uns sehr über den sensationellen Wahlerfolg, der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur bundesweit zweitstärksten Partei hat werden lassen. Dieses Ergebnis und auch die Ergebnisse der Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz und auch in der Region Südwestpfalz bestätigen, was wir auch bei den Wahlversammlungen im Vorfeld der Wahlen deutlich gemacht haben: „Wir GRÜNE sind die einzige Zukunftspartei.“ Der Kreisvorsitzende des Kreisverbandes Südwestpfalz, Bernd Schumacher, stellt fest: "Wir GRÜNE erkennen...

Von Markus Pacher Haßloch. Die Große Koalition in Haßloch gehört der Vergangenheit an. Sowohl die SPD als auch die CDU verzeichneten starke Stimmverluste. Die großen Gewinner der Gemeinderatswahl in Haßloch sind die AfD und die Grünen, die erstmals in den Gemeinderat gewählt wurden. Demnach verfügen die CDU und die SPD nur noch über 14 der 36 Ratssitze, was eine Dreierkoalition zur Folge haben wird. Ihren Stimmenanteil ausbauen konnten indes die Grünen  und die AfD. Etwas zulegen   konnte auch...

Hier finden sich Wahlergebnisse 2019 aus Kaiserslautern zur Europawahl, der Wahl zum Stadtrat und Bezirkstag.  Endgültiges Wahlergebnis Stadtrat Kaiserslautern 2019: Wahlberechtigte: 76.226 Wähler/innen: 38.746,  50,83% Gültige Stimmen: 1.949.270 (jeder Wähler hatte bis zu 56) SPD: 504.385,  25,88% (-9,49%), 15 Sitze   CDU: 434.945,  22,31% (-7,11%), 13 Sitze   GRÜNE: 377.253, 19,35% (+7,79%), 11 Sitze   AfD: 208.990,  10,72%, 6 Sitze   FWG: 136.824, 7,02% (+0,66%), 4 Sitze   FDP: 121.598, ...

Wahl. Am Sonntag, 26. Mai, heißt es mal wieder seine Kreuzchen machen. Neben der Europawahl stehen an diesem Tag auch die Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz auf dem Programm, bei denen Stadt- und Gemeinderäte, Verbandsgemeinderäte und Kreistage sowie im Bezirksverband Pfalz der Bezirkstag gewählt werden. Bei den Europawahlen ist die Wahlbeteiligung in den letzten 40 Jahren deutlich gesunken - von rund 62 Prozent im Jahr 1979 auf rund 43 Prozent bei der letzten Europawahl vor fünf Jahren. Dabei...

Speyer. Anlässlich der Speyerer Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 hat der Jugendstadtrat ein Projekt gestartet, das zum einem auf die Wahlen aufmerksam machen und zum anderen über jugendpolitische Themen und Positionen der kandidierenden Parteien und Wählergruppen informieren soll. Der Jugendstadtrat hat sich gefragt wofür die Parteien auf Kommunalebene stehen und was sie für Jugendliche machen wollen. Um das herauszufinden, hat der Jugendstadtrat, zusammen mit dem Offenen Kanal Speyer Interviews...

Mainz. Am Sonntag, 26. Mai finden in Rheinland-Pfalz gleichzeitig die Europawahl und die Kommunalwahlen statt. Die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union wählen somit zum neunten Mal das Europäische Parlament. Wie die Wahlen in Rheinland-Pfalz ausgehen werden, lässt sich am Wahlabend im Internet wieder live verfolgen. Neben den Direktwahlen der ehrenamtlichen Ortsbürgermeister und Ortsvorsteher werden an diesem Tag zwei Landräte, ein Oberbürgermeister und 17 hauptamtliche Bürgermeister...