Breitbandausbau im Landkreis Kaiserslautern

Förderbescheide liegen vor

Landkreis Kaiserslautern. Das lange Warten hat ein Ende - seit Donnerstag, 17. September, liegen die Förderbescheide von Bund und Land vor. Auch wenn Landrat Ralf Leßmeister für diese „viel zu lange Bearbeitungszeit“ kaum Verständnis aufbringen kann und die Bescheiderteilung immer wieder angemahnt hatte, „hat sich die Geduld ausgezahlt und der Breitbandausbau kann im Landkreis Kaiserslautern nun endlich starten“, überwiegt bei dem Verwaltungschef die Freude über die nun vorliegenden Zuwendungsbescheide.
„Ohne Landes- und Bundesfördermittel hätte der Kreis mit seinen Kommunen ein solches Vorhaben niemals stemmen können. Dafür muss man jedoch in Kauf nehmen, dass Förderprogramme Geduld und Durchhaltevermögen fordern. Das hat sich in unserem Fall besonders ausgezahlt, denn wir konnten im laufenden Antragsverfahren von einem möglichen Upgrade profitieren und beim geplanten Vorhaben auf FTTB-Technologie umschwenken.“
Im Herbst 2018 eröffnete das Bundesförderprogramm die Möglichkeit, den laufenden Förderantrag (FTTC – Glasfaser bis zum Kabelverzweiger) zum Ausbau der Breitbandtechnologie im Kreis auf FTTB-Technologie (Glasfaser bis ins Gebäude) upzugraden. Eine Chance, die der Kreistag nutzte. Im März 2019 kam die Genehmigung zum Upgrade des Bundes, im April erfolgte die aufwendige europaweite Ausschreibung. Bereits im September konnten Bietergespräche geführt werden und im November wurden die finalen Angebote bei der Kreisverwaltung eingereicht. Der Kreistag beschloss dann im Februar 2020 aufgrund der Auswertung der Angebote, dass die Lose 1 (VG Enkenbach-Alsenborn) und 2 (VG Landstuhl und Bruchmühlbach-Miesau) an die Fa. Unternehmensgruppe Deutsche Glasfaser (vormals inexio), Los 3 (VG Weilerbach und Otterbach-Otterberg) an PFALZconnect und Los 4 (VG Ramstein-Miesenbach) an die Stadtwerke Ramstein-Miesenbach vergeben werden.
Direkt im Anschluss erfolgte Anfang März die Antragstellung für die finalen Förderbescheide bei Bund und Land. Der Zuschlag an die Telekommunikationsunternehmen kann nun nach Erhalt der endgültigen Förderbescheide erfolgen.
„Auf die finalen Zuwendungsbescheide haben wir so lange und sehnsüchtig gewartet, jetzt können wir endlich im Auftrag unserer Kommunen die Verträge unterzeichnen“, so Landrat Leßmeister: „Das ist der konkrete Startschuss für den Beginn der Baumaßnahmen. Die Termine für die Vertragsunterzeichnungen werden zur Zeit koordiniert und sollen zeitnah erfolgen. Im Anschluss daran werden die beauftragten Telekommunikationsunternehmen in den nächsten Wochen mit den beteiligten Kommunen den konkreten Bau- und Zeitenplan abstimmen; der Ball liegt nun sozusagen im Feld der beauftragten Unternehmen.“ ps