Gemeinderat Niedermoschel tagte

Haushalt und Neubaugebiet Thema

Niedermoschel. Einstimmig beschloss der Gemeinderat Niedermoschel unter Leitung von Ortsbürgermeister Gunter Keller den Doppelhaushalt 2021/2022, der im Ergebnishaushalt sowohl 2021 mit einem Fehlbetrag von 37.84o Euro und 2022 mit einem Minus von 11.202 Euro abschließt. Von einer weiterhin angespannten Finanzlage der Gemeinde berichtetet die Leiterin des Fachbereiches Finanzen bei der VG, Jutta Heimer-Derr, die in der Sitzung den Haushalt vorstellte. Sie befürchtet auch, dass die Kommuanlausicht eine Verbesserung der Einnahmesitutation vor allem bei den schon früh festgelegten Steuerhebesätzen fordern wird, weil die Pro-Kopf-Verschuldung bei den Liquiditätskrediten mit rund 1.010 Euro über der gesetzten Grenze von 1.000 Euro- -bei einer Gesamt- summe von rund 470.000 Euro- liege. Auch bei den Investitionskrediten liege die Gemeinde mit rund 242.000 Euro und einer Pro-Kopf-Verschuldung von 5o2 Euro über dem Landesdurchschnitt von 342 Euro. Zudem entwickele sich das Eigenkapital weiterhin negativ, weil alle Jahresabschlüsse Minusbeträge auswiesen. Waren zum Ende des Haushaltsjahres 2018 noch 302.534 Euro Eigenkapital vorhanden, schmilzt dieser Betrag auf rund 118.000 Euro zum Ende des Jahres 2024, wie informiert wurde. Dementsprechend zurückhaltend ist auch die Gemeinde bei den neuen Investitionen: So sind lediglich 14.000 Euro verplant
zum Erwerb eines Baugrundstückes, die Anlegung eines Gräberfeldes sowie für die Neuanschaffung eines Rasentraktors, die mit 6.625 Euro neuen Krediten finanziert werden sollen. Verändert werden musste auch die Finanzierung des Kommunalen Entschuldungsfonds, bei dem die Gemeinde immerhin 7.347 Euro jährlich vom Land erhält und selbst 3.674 Euro zusätzlich erwirtschaften muss, was zum Teil über Veranstaltungserlöse erfolgte, die auf Grund der Coronapandemie ausfielen. Erfreulich ist die Steigerung bei den Anteilen der Einkommenssteuer, wo mit 212.200 Euro im Jahr 2021 rund 32.200 Euro Mehreinnahmen gegenüber 2020 verzeichnet werden. 2022 sind es sogar fast 40.000 Euro Mehreinnahmen. Die Grundsteuer A (landwirtschaftliche Grundstücke) beträgt in beiden Jahren 5.855 Euro, die Grundsteuer B beläuft sich auf 31.080 Euro. Geringer veranschlagt ist die Gewerbesteuer mit 1.285 Euro (2021) und 3.000 Euro (2022) als in den Vorjahren. Die Schlüsselzuweisungen vom Land betragen in
beiden Jahren fast 168.000 Euro (bisher 164.000 Euro). Knapp 190.000 Euro Umlagen sind an den Landkreis, 176.000 Euro an die Verbandsgemeinde abzuführen.Rund 14.000 Euro Aufwendungen sind für den Kindergarten in Obermoschel zu finanzieren. Die Zinsaufwendungen belaufen sich auf rund 4.700 Euro jährlich, getilgt werden ordentlich rund 14.500 Euro. Die Steuerhebesätze betragen bei der Grundsteuer A 325 Prozent, bei der Grundsteuer B und bei der Gewerbesteuer jeweils 365 Prozent. 48 Euro für den ersten, 72 Euro für den zweiten und 144 Euro sind für jeden weiteren Hund zu zahlen. Unverändert blieben auch die Sätze für die Wegebauunterhaltung mit 10 Euro und 25 Euro/mit Jagd pachtanteil pro Hektar.

Neue Bauplätze
Voran getrieben wird die Erweiterung des Neubaugebietes "Am Breiten Weg". Hierfür wurde der Planungsauftrag an das Ingenieurbüro Monzel-Bernhardt aus Rockenhausen einstimmig vergeben. Das Einvernehmen zu vorgelegten Bauvorhaben in der Gemeinde wurde ebenfalls erteilt. Mit dem Bauausschuß soll ein Ortstermin wegen der Neuanlage eines Gräberfeldes auf dem Friedhof stattfinden. Die Arbeiten sollen in Eigenleistung erledigt werden. Diskussionen mit Pro und Contra gab es wegen einer vom Ortsbürgermeister veranlassten Einladung zu einer Müll-Sammelaktion, die mit Gemeinderat unterzeichnet war und über die im Rat zuvor nicht informiert oder gesprochen wurde. Letztlich fiel die Müllsammelaktion wegen Corona allerdings aus .