Hintergründe und Meinungen

B10-Demo

Annweiler, 18.07.2023    Die Nachmittagshitze konnte hunderte von Demonstrierenden am Samstag der Demo nicht davon abhalten, die Strecke zwischen Landau und Annweiler mit dem Fahrrad auf der eigens gesperrten B10 zu befahren. Die Zahlen bewegen sich zwischen 250 geschätzten (Polizei) und 417 gezählten (Veranstalter) Teilnehmenden.

Wie von den Initiatoren erwartet, verlief der Umleitungsverkehr durch die Dörfer störungsfrei, das bestätigt die Polizei. Der überregionale Schwerlastverkehr wurde weiträumig über die vorhandene TEN-Achse A6 geführt, so wie es Ausbaugegner als den Normalzustand für die Queichtal-Region fordern.

Die Versammlungsbehörde hatte zunächst Sicherheitsbedenken gegen die Streckenführung über die B10 geltend gemacht und stieß damit auf den Widerstand der anmeldenden Verbände. Schließlich konnte auch das Verwaltungsgericht Neustadt den Argumenten der Behörde nicht folgen. Am Ende bestätigte das Gericht die Position der Veranstalter in einem beeindruckenden siebzehnseitigen Beschluss mit insgesamt dreiundzwanzig Bezügen zu Gerichtsakten bundesweit.

Am Abend berichtete das regionale Nachrichtenmagazin SWR aktuell Rheinland-Pfalz über die Demonstration. Für die Bürgerinitiative Queichtal sprach Walter Herzog und nannte die drei wesentlichen Punkte, die ihn bewegen: Zerschneidung des Biosphärenreservats, überbordender Transitverkehr und Naturschutz als Menschenschutz. Der Pirmasenser Oberbürgermeister Markus Zwick (CDU) dagegen verwies auf die vermeintlich unverzichtbare Rolle des autobahngleichen Ausbaus der B 10 für den Wirtschaftsstandort.

Dr. Wilko Manz, Professor am Lehrstuhl für Mobilität und Verkehr der TU Kaiserslautern wiederum hielt im Interview mit Daniela Schick entgegen, dass die B10 heute in der Lage sei, das Verkehrsaufkommen im Mittelabschnitt „problemlos“ zu bewältigen. Der Wissenschaftler wirft drei Aspekte auf, die für ihn Messlatten einer gelungenen Verkehrspolitik sein müssen. Diese sind die Wirkungen auf Umwelt, Mitwelt und Nachwelt. Alle drei Rahmenbedingungen seien bei Entscheidungen zu den in die Zukunft wirkenden Infrastrukturprojekten verantwortungsvoll zu berücksichtigen.

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