Bündnis 90/Die Grünen

Neujahrsempfang des Kreisverbands Karlsruhe-Land

„Es lohnt sich, in der Politik dicke Bretter zu bohren,“ sagte Andreas Schwarz am Sonntag, den 22. Januar 2023 beim Neujahrsempfang des Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen in Pfinztal-Berghausen. Andreas Schwarz, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag von Baden-Württemberg, sprach vor über 70 Gästen über die vielfältigen Herausforderungen der Kommunen in diesen Zeiten. Es wurde deutlich, wie sehr globale Krisen die Kommunen herausfordern. Sie sind es, die die Aufnahme der Flüchtlinge aus der Ukraine gut organisieren müssen. Die Kommunen sind auch beim Ausbau von erneuerbaren Energien gefordert, damit wir nicht länger bei der Energieversorgung von autoritären Staaten abhängig bleiben. Der Klimawandel und die hohen Energiekosten machen den Ausbau erneuerbarer Energien dringlicher als je zuvor und der Bevölkerungsschutz in Anbetracht extremer Wetterereignisse ist eine weitere Aufgabe, bei der es auf die Kommunen ankommt. Andreas Schwarz ist es wichtig, dass das Land die Kommunen dabei vielfältig unterstützt. Einige Beispiele: Das neue Klimaschutzgesetz, das im Februar 2023 verabschiedet wird, erweitert den kommunalen Instrumentenkasten. Das Land finanziert 1000 neue Stellen für Vorbereitungsklassen, damit die Kinder – insbesondere aus der Ukraine – besser Deutsch lernen können. Mittelstand und Handwerk können angesichts der Energiekosten und der Inflation in Krisenzeiten Hilfsprogramme abrufen.

Die Staatssekretärin im Finanzministerium Gisela Splett hob hervor, wie wichtig die Entscheidungen auf kommunaler Ebene sind, so hat zum Beispiel die Bauleitplanung großen Einfluss auf den zukünftigen Energie- und Ressourcenverbrauch. Wenn Kitas und Schulen regionale Lebensmittel aus ökologischer Landwirtschaft verwenden, ist das gut für Mensch und Natur und der Schutz der Streuobstwiesen ist eine erfolgreiche Maßnahme gegen das Insektensterben.
Andrea Schwarz hat als Landtagsabgeordnete der Region besonders die „Blaulichtfamilie“ im Blick. In ihrem Grußwort wies sie darauf hin, welch besondere Rolle der Katastrophenschutz im Zeitalter von Klimakrisen spielte und wies auf einen Sondertopf des Landes für die Rettungskräfte hin.

Der Neujahrsempfang wurde von den Ortsverbänden Pfinztal und Walzbachtal organisiert – und entsprechend waren auch die beiden Bürgermeister*innen der Gemeinden mit einem Grußwort vertreten. Nicola Bodner und Timur Özcan ermutigten die Gäste, sich weiterhin engagiert in ihren Kommunen einzubringen und gaben den Landesvertreter*innen einige kritische Impulse mit auf den Weg.

Nach Sekt und Buffet kam es zum heimlichen Höhepunkt des Empfangs. Pascal Haggenmüller, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen aus Oberderdingen, kürt den Ortsverband mit den eindrucksvollsten Projekten im vergangenen Jahr – und es wurde der Gastgeber Pfinztal! Der Grünen Fraktionsvorsitzenden im Pfinztaler Gemeinderat, Monika Lüthje-Lenhart, und dem Vorsitzenden des Ortsverbands Pfinztal, Fabian Krüger, wurde als Anerkennung für die erfolgreichen Projekte in der Vergangenheit und als Verpflichtung für die Zukunft das Maskottchen „Klimabär Joschka“ überreicht. Joschka darf nun ein Jahr lang in Pfinztal wohnen.

Michael Drescher, Björn Bohnenkamp