Bauministerin Nicole Razavi MdL besucht Ettlingen

Bezahlbarer Wohnraum im Mittelpunkt unserer Arbeit

Auf Einladung der Ettlinger CDU-Landtagsabgeordneten Christine Neumann-Martin MdL besuchte die Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen, Nicole Razavi MdL, die Stadt Ettlingen. Neben den Besichtigungen der beiden großen Ettlinger Wohnbauprojekte der Baugemeinschaft Ettlingen eG in der Durlacher Straße sowie der Stadtbau Ettlingen GmbH in der Rastatter Straße (Gatschina Park) lud die Abgeordnete im Anschluss zum Fachgespräch.
„Um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, muss das Angebot erweitert werden. Das gelingt nur durch die Kooperation aller Akteure, dem Land, den Kommunen und der Privatwirtschaft. Deshalb ist mir wichtig, mit Veranstaltungen wie heute alle Beteiligten an einen Tisch zu bringen. Gute Politik lebt vom Austausch“, so Christine Neumann-Martin MdL, die Sprecherin der CDU-Fraktion im Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen ist.
Bürgermeister Dr. Heidecker stellte die städtebaulichen Projekte der Stadt vor. Bis zum Jahr 2023 werde die Stadt ihr Vorhaben umgesetzt und 810 neue Wohnungen geschaffen haben. Dabei profitiert die Stadt von langer Erfahrung: Erste Projekte wurden bereits unter dem ehemaligen Ettlinger Oberbürgermeister und späteren Umweltminister Erwin Vetter auf den Weg gebracht. Das Wichtigste sei der ständige Austausch mit den Bürgern der Stadt, denn nur so könne man in Einklang von Stadt und Bürgern städtebauliche Maßnahmen erfolgreich angehen, voranbringen und schließlich umsetzen. Man habe in den vergangenen 40 Jahren bereits € 42 Mio. in die Stadtsanierung investiert.
Zum anschließenden Fachgespräch mit Ministerin Razavi MdL hatte Neumann-Martin MdL Vertreter der Baubranche aus dem Wahlkreis eingeladen. Diese nutzten die Gelegenheit, der Ministerin ihre Anliegen und Bedenken vorzutragen. Komplexer werdende Voraussetzungen und Normen erschweren und verteuern das Bauen und treiben auch die Mietpreise in die Höhe. Dies belastet insbesondere junge Familien und Alleinstehende.
Die Folge der Verteuerung und Überregulierung führt auch zu gegenläufigen Effekten, wenn z.B. bei der Dämmung aus Kostengründen zu den günstigeren aber auf lange Sicht betrachtet umweltschädlichen Styroporplatten gegriffen werden muss, da umweltfreundliche Dämmstoffe wie Kalkputz zu teuer sind.
Lange Planungsphasen und komplexe Vorgaben des Natur- und Artenschutzes verlangsamen und verteuern Vorhaben zusätzlich. Die Politik, so die einhellige Meinung der Anwesenden, müsse hier die notwendigen Hebel ansetzen und im Interesse aller Beteiligten handeln. Denn nur gemeinsam könne man bezahlbaren Wohnraum schaffen und dem Kostenirrsinn entgegentreten.
Bauministerin Nicole Razavi MdL sagte ihre Unterstützung zu: „Bezahlbares Wohnen steht im Mittelpunkt unserer Arbeit“, so die Ministerin. Hauptziel des neuen Ministeriums ist, die Rahmenbedingungen zu schaffen, um bezahlbares, klima- und raumverträgliches Wohnen zu ermöglichen. Mit allen dazugehörigen Maßnahmen. Sie fordere auch, junge Familien beim Ersterwerb einer Immobilie steuerlich maximal zu entlasten oder ganz frei zu stellen.