Barbara Saebel MdL: „Wir lassen die Schulen in der zweiten Pandemie-Welle nicht allein.“

Neues Schulbudget für Schulen zur IT-Ausstattung, für CO2-Sensoren und mobile Luftreinigungsgeräte

Ettlingen/Stuttgart. Mit einem 40 Mio. Euro Sonderprogramm unterstützt die Landesregierung Schulen bei der Ausstattung von Hardware, Software und Infrastruktur für den Digital- und Fernunterricht sowie von CO2-Sensoren und mobilen Luftreinigungsgeräten, berichtet die Ettlinger Landtagsabgeordnete Barbara Saebel (Grüne) in einer Pressemitteilung. Saebel hatte bereits Ende Oktober in einem Abgeordnetenbrief an Kultusministerin Eisenmann nach Fördermöglichkeiten für die Corona-gerechte Um- und Aufrüstung von Luftfilteranlagen in Schulen gefragt. Die nun über das Sonderprogramm zu finanzierenden mobilen Luftreinigungsgeräte sollen dabei vorrangig in Klassen- und Fachräumen eingesetzt werden, die nicht ausreichend durch gezieltes Fensteröffnen oder durch eine Raumlufttechnische-Anlage gelüftet werden können. Saebel: „Mit diesen zusätzlich zum Digitalpakt und zu den normalen Sachmitteln kurzfristig bereitgestellten Geldern können Schulen die pandemiebedingte Sondersituation besser bewältigen – unabhängig von den finanziellen Möglichkeiten des Schulträgers. Wir lassen die Schulen in der zweiten Pandemie-Welle nicht allein und helfen damit, die Ansteckungsgefahr zu verringern.“

Schulbudget soll für schnelle und unbürokratische Lösungen sorgen

Um die Schulen schnellstmöglich zu unterstützen und das Prozedere zu beschleunigen, ist es nicht notwendig, einen Förderantrag zu stellen. Stattdessen wird den Schulen ein Schuldbudget zur Verfügung gestellt, dabei erhält jede Schule einen schulbezogenen Sockelbetrag von pauschal 3.000 Euro sowie einen schülerbezogenen Anteil, der sich aus dem Verhältnis der Schülerzahl einer Schule zur Gesamtschülerzahl im Land ergibt. Die Mittelbereitstellung durch das Kultusministerium erfolgt ab Dezember 2020, doch auch ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn ab dem 2. November 2020 wird ermöglicht. Viele Träger hätten mit Ende der Herbstferien und Beginn der verschärften Maßnahmen gegen die zweite Welle der Pandemie bereits Investitionen im Bereich dieses Förderprogramms begonnen – das Engagement werde mit dieser Regelung berücksichtigt, so die Abgeordnete. Saebel gibt zu bedenken, dass die zur Verfügung gestellten Mittel nicht ausreichen könnten und man gegebenenfalls in eine Nachfolgefinanzierung gehen müsse: „Schulen sollen sich am Ende nicht zwischen Laptop oder Luftfilter entscheiden müssen.“