Haßloch mit einer konzeptlosen Energie-Politik
Frage nicht verstanden oder abgetan?
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„Niederschrift über Einwohnerversammlung 13.11.2023 in der Zeit von 19 bis 20Uhr20“:
„Ein Bürger fragte an bezüglich Initiativen GWH und Verwaltung bezüglich Klimawandel und bat um Auskunft welche konkreten Maßnahmen angedacht sind um die Klmawende zu erreichen. Von Seiten der Verwaltung wurde ausgeführt, dass hierzu eng mit der GWH zusammengearbeitet wird. Ebenso ist die kommunale Wärmeplanung derzeit in Vorbereitung“. Wie? Was? Konkret?
Meine Frage an Herrn BM Meyer: Welche Vision haben sie, wohin wollen sie den Ort in der Energiewende führen, wie wollen sie die Bürgerschaft einbinden?
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In den gesetzlich vorgeschriebenen „Bürgerfragestunden“ in Ratssitzungen stellte ich Herrn Bürgermeister Tobias Meyer seit 2021 ähnliche Fragen. Zum Beispiel: Wie sieht ihr Zukunftskonzept für Haßloch aus? „Herr Bürgermeister Meyer gab zur Antwort, dass hinreichend Projekte diesbezüglich angestoßen wurden“. Welche?? Auch dort gab es keine konkreten, ausweichende Antworten. Die Landesregierung sieht die Kommunen in der Pflicht: >Die Klimakrise ist eines der größten Probleme unserer Zeit. Mit dem neuen Kommunalen Investitionsprogramm für Klimaschutz und Innovation (KIPKI) und dem Kommunalen Klimapakt (KKP) startete Rheinland-Pfalz eine neue Offensive für den Klimaschutz<. Dies 2022 angekündigt und seit 24.5.2023 Landesgesetz. >>Den Kommunen kommt als diejenige politische Einheit, die den Bürgerinnen am nächsten ist, eine Schlüsselrolle zu, um die Transformation zu verbessern<<. Angeregt durch diese seit Jahren aktive Energiewende Landespolitik richtete ich wiederholt meine Fragen.
- Quelle: Volker Quatschning
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Die Richtlinien zur örtlichen Energieversorgung sind komplett in der Hand von Herrn Tobias Meyer als BM und als Aufsichtsratsvorsitzender der GWH.
Er stellte sich als Gründungspate der am 23.3.2021 gegründeten „Klimaunion CDU“ vor. Deren Ziele: Sich einsetzen „für Nachhaltigkeit und die Erreichung der Klimaziele“. „Klimaneutralität braucht kluge Köpfe und eine breite gesellschaftliche Unterstützung“.
„Vor dem Hintergrund der dramatischen Entwicklungen auf dem Energiemarkt“, schreibt Matthias Willenbacher, „gebe es keine Alternativen zu einem raschen Umstieg auf eine rein regenerative Energieversorgung“. Im Jahr 2023 wurde der Strombedarf bereits zu 52,7 % durch erneuerbare Energieformen gedeckt. Wer führt Haßloch in die lebenswerte Zukunft?
Siehe: Bürgerinformation: www.hassloch.de/gv_hassloch/Rathaus/Bürger- und Ratsinformationssystem, 2 mal Weiterleitung, Kalender, Dezember 2013, Gemeinderat: Ö 13.
Vortrag Bürger zu Profiteuren 12.11.
https://www.wochenblatt-reporter.de/hassloch/c-lokales/buerger-zu-profiteuren-machen-
Autor:Günter Moses aus Haßloch |
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