Offener Brief

OB Zwick fordert Perspektiven und Planungssicherheit

Pirmasens. Der Pirmasenser Oberbürgermeister Markus Zwick fordert Bund und Land auf, „den Menschen Perspektiven und längerfristige Planungssicherheit in der Corona-Pandemie aufzuzeigen“. In einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) drückt der Kommunalpolitiker zudem seine Sorge darüber aus, dass die Akzeptanz für die getroffenen Maßnahmen in der Bevölkerung zunehmend gefährdet sei.

Durch alle gesellschaftlichen Schichten hinweg würden die Bürger das Fehlen eines klaren und erkennbaren Plans im Kampf gegen die Pandemie bemängeln, schreibt Markus Zwick (CDU) an die beiden Regierungschefinnen. Der Unmut würde dadurch verstärkt, dass die Bundesländer regelmäßig von den gemeinsamen Beschlüssen von Bundeskanzleramt und Staatskanzleien abwichen. Auch die Kommunen als pragmatische Problemlöser seien auf mehr Klarheit über die mittel- und langfristigen Ziele von Bund und Land dringend angewiesen.

Markus Zwick wünscht sich „über die meist kurzfristig und oft uneinheitlich getroffenen Maßnahmen hinaus mehr Klarheit von Land und Bund“. Er erhoffe sich verlässliche Parameter, die, abhängig vom Infektionsgeschehen, ein planvolles Wiederanfahren der unterschiedlichen Lebensbereiche wie Bildung, Handel, Gastronomie und Kultur perspektivisch ermöglichen würden. Dazu schlägt Markus Zwick „einen inzidenzbasierten Stufenplan oder ein regionales Ampelsystem vor“.

Für die Bekämpfung der Pandemie gäbe es keine Blaupause, betont der Pirmasenser Oberbürgermeister und schließt mit „Verstehen Sie deshalb meinen offenen Brief bitte nicht als Kritik. sondern als Anregung für Ihre weiteren Entscheidungen“.

Der offene Brief des Pirmasenser Oberbürgermeisters ist einsehbar auf der Internetseite der Stadt Pirmasens.

Auch Bundesfamilienministerin Giffey schlägt Ampelsystem vor
Einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ von heute (31. Januar 2021) zufolge schlägt auch Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) im Gespräch mit „Bild am Sonntag“ eine „Corona-Ampel“ vor, mit deren Hilfe Kindertagesstätten individuell zügig geöffnet werden könnten. Wenn es keine (neue) Infektionsfälle gäbe und weniger als als zehn Prozent der Kinder und des Personals in Quarantäne seien, stehe die Ampel auf Grün.