B90/Grüne wollen
VG Hauenstein soll für Klimaschutz zuständigen Ausschuss haben
- Manfred Seibel (links) und Stefan Kölsch wollen einen für Klimaschutz zuständigen Ausschuss des VG-Rates Hauenstein.
- Foto: W. G. Stähle
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Hauenstein (Südwestpfalz). Die Verbandsgemeinde Hauenstein soll weiterhin einen für Klimaschutz zuständigen Ausschuss haben, verlangen die Ratsmitglieder von Bündnis 90 / Die Grünen. „Mit Bestürzung“ habe man in der vergangenen Sitzung des VG-Rates erleben müssen, „wie die neue Koalition aus WG (Wählergruppe) Hääschde, FWG (Freie Wähler) und WG Schary gerade in einer Zeit in der sich immer deutlicher zeigt wie wichtig Klimaschutz ist, denselben aus der Tätigkeitsbeschreibung der Ausschüsse streicht“, reklamiert Grünen-Fraktionsvorsitzender Manfred Seibel. Aus dem Ausschuss für „Bauen, Umwelt und Klimaschutz“ der vorherigen Wahlperiode seien zwei neu zugeschnittene Ausschüsse gebildet worden, „nämlich einmal ein Bauausschuss sowie ein Ausschuss für Umwelt und Naturschutz“. „Der Klimaschutz fällt raus. Das ist ehrlich gesagt schon ein Schock für mich gewesen“.
„Wenn man an die bisherigen Beschlussfassungen im VG-Rat denkt, wie Klimaneutralität, eigene Energiegesellschaft gegründet, Energiewende beschleunigen, Klimaschutz-Beirat, die alle einstimmig oder mit großer Mehrheit getroffen wurden, ist diese Entscheidung umso unverständlicher“, kommentiert Manfred Seibel. Hinzu komme, dass die Verbandsgemeinde gerade im Bereich Naturschutz eigentlich gar keine eigene Zuständigkeit habe. Er sei gespannt, was die neue Koalition diesbezüglich in Zukunft an Initiativen einbringe und wie sie darauf mit Blick auf die Finanzlage der Verbandsgemeinde dann reagiere.
„Wir werden weiterhin Initiativen für mehr Klimaschutz einbringen, gerade auch im Zusammenhang mit der jetzt anstehenden kommunalen Wärmeplanung, aber auch mit unserer Energiegesellschaft, und dann werden wir sehen, ob es dafür noch Mehrheiten gibt“, kündigt Manfred Seibel an.
Autor:Werner G. Stähle aus Hauenstein |
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