Historische Größenordnung bei der Baden-Württembergischen Terrorismusabwehr Exercise "BWTEX"

Geprobt für den Ernstfall wurde auch von Karlsruhe aus

Region. „Vorbereitet sein, ist entscheidend wichtig. Das gilt für große Schadens- und Katastrophenlagen, bei Cyberattacken und in der Abwehr von terroristischen Bedrohungen: Für alle diese Situationen müssen wir bestmöglich vorbereitet sein, um im Fall der Fälle die richtige Antwort zu haben. Die Vollübung bei der BWTEX 2019 geht in die Geschichte der Polizei Baden-Württembergs und unseres Bevölkerungsschutzes ein", so der Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl: "Mit einem Großaufgebot an Personal, Material und Technik wurde ein Szenario geübt, dass hoffentlich niemals eintritt, das wir aber vorausdenken und auf das wir uns vorbereiten."

Mit der Vollübung am Samstag, 19. Oktober 2019, erreichte die BWTEX ihren Höhepunkt, auf den Vertreter des Polizeipräsidiums Konstanz, des Polizeipräsidiums Einsatz, des Landeskriminalamtes Baden-Württemberg und des Präsidiums Technik, Logistik, Service der Polizei, gemeinsam mit Vertretern des Bevölkerungsschutzes, des Landeskommandos Baden-Württemberg, des Innenministeriums und der Regierungspräsidien Tübingen und Freiburg seit Januar 2019 hingearbeitet hatten.

Viele Orten sind beteiligt
Es handelt sich mit ca. 2.500 Übungsteilnehmern um die größte interdisziplinäre Übung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Dabei wird erstmalig ein vollständig geschlossener Übungsablauf, vom ersten Schuss über die Alarmierung bis zur Versorgung der Verletzten im Operationssaal, geübt. „Wer heute erlebt hat, wie leistungsfähig hier gearbeitet wurde, wie konsequent und aufeinander abgestimmt gehandelt wurde, kommt sicher zu dem gleichen Schluss wie ich: Die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben sind hoch professionell und sehr gut vorbereitet", so Strobl: "Die gegenseitige Unterstützung im Ernstfall ist personal- und kommunikationsintensiv; das war sicherlich auch heute wieder eine wichtige Erkenntnis. Und in einer solchen Bedrohungslage wird die Polizei auf die Unterstützung der Bundeswehr beispielsweise beim Schutz bestimmter herausragender Gebäude oder Örtlichkeiten, bei Sicherungs- und Überwachungsaufgaben dringend angewiesen sein. Auch diese Erkenntnis ist nicht neu: Die Soldaten der Bundeswehr sind bestens ausgebildet, um im Ernstfall – unter Beachtung der verfassungsrechtlich festgeschriebenen Grenzen – die Polizei bei ihrer Aufgabenerfüllung mit einem wertvollen Beitrag zu unterstützen."

Für den Bevölkerungsschutz war es eine sehr wertvolle Gelegenheit, die im August 2017 veröffentlichten Hinweise des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration für Kräfte des Bevölkerungsschutzes zum Verhalten bei Amok- und Terrorlagen zu üben. Diese Hinweise geben in solchen Fällen grundlegende Handlungsanweisungen für die nichtpolizeilichen Einsatzkräfte, also zum Beispiel Feuerwehr und Rettungsdienst. Dem Bevölkerungsschutz fielen in dem angenommenen Szenario vor al-lem folgende Aufgaben zu: Versorgung und Behandlung zahlreicher Verletzter, Transport in geeignete Kliniken, Betreuung von körperlich nicht verletzten Personen und Brandbekämpfung. Diese Aufgaben werden sowohl durch hauptamtliche Kräfte, vor allem aber durch zahlreiche Kräfte des Ehrenamtes erfüllt.

Insgesamt beteiligte sich die Bundeswehr mit rund 270 Soldaten an der BWTEX - und zwar durch die Bereitstellung von Unikatfähigkeiten, u.a. geschützter Transportraum, die Unterstützung beim Lufttransport Schwerstverletzter, die Beseitigung von militärischem Sprengstoff sowie die Absicherung der Verletztensammelstelle. Unterstützungs-leistungen wie diese bei BWTEX sind nicht die Regel, sie stellen eine Ausnahme dar. Dies gilt insbesondere für die Anwendung von hoheitlichen Zwangs- und Eingriffsbefugnissen. Der Kernauftrag für die Bundes-wehr ist die Landes- und Bündnisverteidigung. Für Fälle wie den heute geübten erlaubt das Grundgesetz unter engen Voraussetzungen den Einsatz der Bundeswehr auf Ersuchen des betroffenen Bundeslandes: „Polizei schützt - die Bundeswehr unterstützt“, so Brigadegeneral Andreas Henne in Vertretung des Kommandeurs Kommando territoriale Aufgaben der Bundeswehr.

In den Tagen vom 17. bis zum 19. Oktober 2019 waren im Rahmen der BWTEX rund 2.500 Übungsbeteiligte von Polizei Baden-Württemberg, Bundeswehr und Bevölkerungsschutz an den Übungsorten Berlin, Friedrichshafen, Konstanz, Stuttgart, Sigmaringen, Karlsruhe, Reutlingen und vor allem Stetten am kalten Markt im Einsatz. Das Angebot der Leistungsschau – des sogenannten "static display" – am 17. Oktober 2019 vor der Albkaserne in Stetten wurde von über 600 Besuchern angenommen. Dabei wurde an zwei Dutzend Ausstellungsständen das technische Equipment der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben ausgestellt und vorgeführt.

Während am Freitag, 18. Oktober 2019, eine Stabsrahmenübung, sozusagen ein theoretisches Planspiel, durchgeführt wurde, konnten sich am Samstag mehr als 200 Fachexperten von Politik, Polizei, Militär, Bevölkerungsschutz und Verwaltung live davon ein Bild machen, wie in einer multiplen Terrorlage die Räder in Baden-Württemberg ineinandergreifen. „Die Übung mag  abgeschlossen sein, die Arbeit geht aber für diejenigen weiter, die sie konzipiert und hervorragend realisiert haben. Mein außerordentlicher Dank gilt der Projektgruppe unter der Leitung von Polizeioberrat Daniel DeGiuli und der großen Unterstützung durch die beteiligten Polizeidienststellen, die Regierungspräsidien Tübingen und Freiburg, die Landratsämter Sigmaringen und Zollernalb, die Kliniken in Konstanz, Friedrichshafen und Sigmaringen sowie das Landeskommando Baden-Württemberg“, so Innenminister Strobl: „Jetzt geht es um die Auswertung! Das ehrgeizige Ziel der Macher der BWTEX ist, bis zum Jahresende einen Evaluationsbericht vorzulegen, der dann die wesentlichen Optimierungsmöglichkeiten aufzeigen soll. Es gibt nichts, was man nicht besser machen kann – und dieses Motto füllen wir mit Leben“, sagte Minister Strobl abschließend. (pm)

Wesentliche Übungsziele waren:
- die Erprobung und Weiterentwicklung der effektiven gemeinsamen Bewälti-gung eines terroristischen Anschlagsszenarios im Rahmen der zivil-militäri-schen Zusammenarbeit auf Landesebene;
- die Identifizierung und Optimierung von Schnittstellen zwischen den Übungs-beteiligten;
- die Identifizierung von Optimierungspotentialen;
- das Führen gemeinsamer Lagebilder.