Prinz-Max-Palais

Wellenreuther: Stadt Karlsruhe muss Fördermittel beantragen

Der Bundestagsabgeordnete Ingo Wellenreuther hat sich auf Bundes- und Landesebene für Zuschüsse zur Renovierung des Prinz-Max-Palais eingesetzt. Er sieht nun die Stadt Karlsruhe in der Verantwortung und fordert sie auf, so schnell wie möglich entsprechende Anträge auf Förderung zu stellen.

In einem Schreiben an die Staatsministerin für Kultur und Medien, Prof. Monika Grütters MdB, hatte der Bundestagsabgeordnete Ende Mai 2020 um Prüfung für Zuschüsse der Renovierung des Karlsruher Prinz-Max-Palais gebeten. Wie dem Antwortschreiben der Staatsministerin zu entnehmen ist, könne eine Förderung im Rahmen eines sogenannten Denkmalschutz-Sonderprogrammes aus dem Kulturetat der Bundesregierung in Betracht kommen.

„Es freut mich zu hören, dass die Staatsministerin auch der Auffassung ist, dass das Prinz-Max-Palais aufgrund seiner Bedeutung als Residenz des letzten Reichskanzlers des Deutschen Kaiserreichs und als erster Amtssitz des Bundesverfassungsgerichts prinzipiell für eine Förderung in Betracht kommt“, so Wellenreuther.

„Leider wurde mir aber auch mitgeteilt, dass die Töpfe zum Denkmalschutz und zur Denkmalförderung in Berlin bereits ausgeschöpft sind. Wann und in welcher Höhe wieder Bundesmittel zur Verfügung stehen, ist derzeit unklar. Um aber frühzeitig berücksichtigt zu werden, ist es laut Staatsministerin Grütters wichtig, dass die Stadt Karlsruhe umgehend einen Antrag auf Bundesfördermittel bei dem zuständigen Landesamt für Denkmalpflege im Regierungspräsidium Stuttgart einreicht. Dem ist unbedingt Folge zu leisten“, fährt Wellenreuther fort.

„Es besteht darüber hinaus noch eine weitere Fördermöglichkeit“, so MdB Ingo Wellenreuther. Nachdem gemäß § 12 des Denkmalschutzgesetzes Baden-Württemberg das Prinz-Max-Palais als Kulturdenkmal anerkannt ist, besteht nämlich außerdem die Möglichkeit, Fördermittel des Landes Baden-Württemberg zu erhalten.

Um solche Fördermittel zu erlangen, muss jetzt die Stadt Karlsruhe ebenso dringend handeln und so schnell wie möglich ein Konzept ausarbeiten sowie einen entsprechenden Antrag auf Förderung einreichen. Dies sei aber leider noch nicht geschehen, wie sich dem Antwortschreiben von Staatssekretärin Schütz aus dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau entnehmen lässt, die MdB Wellenreuther Ende Juni 2020 auch schon schriftlich angefragt und sich für die Gewährung von Landesmitteln für das Prinz-Max-Palais eingesetzt hatte.

„Die Stadt Karlsruhe muss also jetzt endlich in die Gänge kommen und sowohl beim Bund einen Antrag auf Fördermittel stellen als auch beim Land ein Sanierungskonzept mit einem entsprechenden Förderantrag einreichen. Ansonsten könne es passieren, dass weder Bundes- noch Landeszuschüsse für die notwendige Renovierung fließen“, erklärt Wellenreuther abschließend.

Hintergrund:
Die Kosten der Sanierung des Prinz-Max-Palais belaufen sich nach Schätzungen auf mittlerweile circa 40 Millionen Euro. In der jüngsten Vergangenheit war die finanzielle Machbarkeit der Sanierung seitens der Stadt Karlsruhe in Frage gestellt geworden.