Dienstag, 31. Mai

Anhörung zu Geothermie und Lithium-Gewinnung in Landau

Landau. Am Dienstag, 31. Mai, kommen der Haupt- und der Umweltausschuss der Stadt Landau zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt ist, wie vom Stadtrat Mitte Mai beschlossen, die Anhörung von Experten zum Thema Geothermie und Lithium-Gewinnung in Landau. Die Sitzung findet ab 17 Uhr im Großen Saal der Jugendstil-Festhalle statt und wird hier auch live im Netz gestreamt.

Referenten geben Statement ab

Nach einer Begrüßung durch OB Thomas Hirsch wird jeder Referent ein etwa zehnminütiges Statement abgeben. Im Anschluss besteht für die anwesenden Ausschussmitglieder die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Die politische Diskussion erfolgt dann in der Juni-Sitzung des Stadtrats. Auf dem Podium nehmen Platz: Vertreter der Energie Südwest AG, der IKAV-Gruppe als Eigentümerin des Geothermiekraftwerks, der Firma Vulcan Energy mit dem Schwerpunkt Lithium-Förderung, des Landesamts für Geologie und Bergbau, des Karlsruher Instituts für Technologie und der Bürgerinitiative Geothermie Landau sowie der von der Stadt beauftragte externe Fachgutachter der Firma Montanes.

„Freibrief“ für Geothermie steht nicht zur Debatte

OB Hirsch ist es wichtig, die anstehende Entscheidung zur Geothermie in Landau im Vorfeld noch einmal einzuordnen. Ein „Freibrief“ für die Geothermie stehe nicht zur Debatte; vielmehr gehe es darum, der Verwaltung überhaupt die Möglichkeit zu eröffnen, Vorhaben zur Lithium-Gewinnung am Wirtschaftsstandort Landau grundsätzlich ergebnisoffen zu begleiten. „Es gilt weiterhin ‚safety first‘ für unsere Stadt und ihre Bevölkerung“, macht Hirsch deutlich. „Bleiben wir aber weiter bei unserer grundlegend ablehnenden Haltung der Resolution aus dem Jahr 2014, müssten wir Anfragen und Projekten zur Lithium-Gewinnung direkt eine Absage erteilen, denn Lithium-Förderung und Geothermie gehören derzeit im Oberrheingraben wohl zusammen“, erläutert der Stadtchef.

Kein Schaden für Mensch, Umwelt oder Hab und Gut

Sind die städtischen Gremien einer möglichen Lithium-Gewinnung am Standort Landau gegenüber grundsätzlich offen, müsste die Forderung einer Stilllegung des Kraftwerks zurückgenommen werden – natürlich unter der Voraussetzung, dass nicht Mensch, Umwelt oder Hab und Gut Schaden nehmen und gemäß der gesetzlich vorgeschriebenen Genehmigungsverfahren, auch für eine mögliche dritte Bohrung.

Mittelfristige Stilllegung des Geothermie-Kraftwerks

Der Rat der Stadt Landau hatte im April 2014 eine Resolution verabschiedet, in der er die mittelfristige Stilllegung des Geothermie-Kraftwerks in der Eutzinger Straße forderte. Die Resolution wurde im Juli 2021 fortgeschrieben, um die temporäre Nutzung von städtischen Flächen in Aussicht zu stellen, sofern sich dadurch Vorteile für die Anwohnerinnen und Anwohner etwa im Bereich des Lärmschutzes ergeben.

Hauptausschuss tagt anschließend

Im Anschluss an die Geothermie-Anhörung tagt ab 19 Uhr der Hauptausschuss der Stadt Landau noch in alleiniger Sitzung. ps