7. Februar 2023, 10:29 Uhr
919× gelesen

Auflagen waren rechtens
Umgang der Stadt Landau mit Kundgebung

Redaktion

Eingestellt von: Christine Schulz

aus Wochenblatt/Stadtanzeiger Landau

Landau von oben: Die südpfälzische Metropole hat Auflagen für eine Kundgebung am zurückliegenden Wochenende erlassen. Die Gerichte gaben ihr Recht.
Foto: Stadt Landau
hochgeladen von Christine Schulz

Landau. Ohne größere Zwischenfälle ist in der Stadt Landau am zurückliegenden Samstag eine Kundgebung mit Autokorso unter dem angemeldeten Motto „Für bezahlbare Energie- und Lebenshaltungskosten, Für den Erhalt des Bargeldes, Für die Entschädigung der Impf-Opfer der Corona-Lüge, Für Friedensverhandlungen und Für Politikerhaftung“ (sic) über die Bühne gegangen. In der Spitze demonstrierten rund 170 Teilnehmer. Oberbürgermeister Dr. Dominik Geißler und Ordnungsdezernent Lukas Hartmann machen noch einmal deutlich, dass die Stadt diese Kundgebungen, angemeldet von außerhalb der Region, nicht verbieten kann. Sie hat jedoch Auflagen erlassen, die sowohl vom Verwaltungsgericht in Neustadt als auch vom Oberverwaltungsgericht in Koblenz bestätigt wurden.

Auflagen der Stadt Landau an den Veranstalter

Die Stadt hatte der Veranstalterin untersagt, mehr als 15 Trommeln bei der Kundgebung einzusetzen und außerdem ein Redeverbot ausgesprochen gegen einen Teilnehmer, der wegen Beleidigung, übler Nachrede und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte einschlägig verurteilt ist, und gegen den aktuell in einer Vielzahl von Verfahren wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten, Volksverhetzung und Nötigung ermittelt wird. Oberbürgermeister und Ordnungsdezernent kündigen an, auch bei künftigen Kundgebungen dieser Art nach Möglichkeit so verfahren zu wollen.

Bei vergleichbaren Veranstaltungen hatte es in der Vergangenheit immer wieder Beschwerden von Landauern entlang der Wegstrecke über Inhalt und Lautstärke der Kundgebungen gegeben. Die Landauer Stadtspitze hat für diese Beschwerden größtes Verständnis. ps

Gefällt 0 mal0

Autor:

Christine Schulz aus Wochenblatt/Stadtanzeiger Landau

Kommentare

LokalesAnzeige

Landau mit Kindern: Das Reptilium ist ein beliebtes Ziel, um in der Welt der Reptilien unvergessliche Momente zu erleben. Unser Bild zeigt eine Bartagame. | Foto: Reptilium

Landau mit Kindern: Das Reptilium erkunden

Landau in der Pfalz: Riesenschlangen, Minifrösche, Alligatoren. Im Terrarien- und Wüstenzoo die schöne Welt der Reptilien entdecken. Landau mit Kindern. Der Terrarien- und Wüstenzoo Reptilium in Landau (Pfalz) ist ein privater Zoo mit wunderschön angelegten Lebensräumen für Reptilien. Im Zoogebäude leben die Tiere auf einer Fläche von 3400 Quadratmetern wie in ihren eigentlichen Lebensräumen. Entsprechend ist die Temperatur im Reptilium das ganze Jahr über gleich bleibend hoch. Sie bewegt sich...

Reptilium Terrarien- und Wüstenz...
Unternehmen

RatgeberAnzeige

Bestattungen Germersheim: Für die Hinterbliebenen ist es wichtig, ein Beerdigungsinstitut zu finden, bei dem sie sich gut aufgehoben fühlen | Foto: Trauerhilfe Göck/Isaworks

Bestattungen Germersheim: Was ist im Todesfall zu tun?

Bestattungen Germersheim. Die Trauerhilfe Göck ist ein verlässlicher Ansprechpartner für alle Bestattungsarten und Dienstleistungen, die Tod und Abschied es geliebten Menschen verbunden sind. Die kompetenten Bestatter aus Speyer kümmern sich auch um Bestattungen in Germersheim und in den Städten und Gemeinden im Kreis Germersheim, also auch in Lingenfeld, Lustadt, Schwegenheim oder Weingarten. Dabei ist man offen für verschiedene Bestattungsformen: Erdbestattung oder Feuerbestattung,...

Trauerhilfe Göck - Bestattung un...
Unternehmen

Ausgehen & GenießenAnzeige

Kreuzfahrt als Gruppenreise erleben: Gemeinsam mit den Kreuzfahrtfreunden aus der Pfalz kann man die schönsten und interessantesten Ziele der Welt entdecken. Rundum betreut und sicher. | Foto: stock.adobe.com/ Pav-Pro Photography

Kreuzfahrt als Gruppenreise: Entdecken Sie die schönsten Reiseziele

Kreuzfahrt als Gruppenreise. Gemeinsam mit Gleichgesinnten einzigartige und unvergessliche Erfahrungen an Bord eines Kreuzfahrtschiffs erleben und die schönsten Reiseziele der Welt in einer entspannten und intensiven Art erkunden. Lassen Sie sich von traumhaften Orten beeindrucken und erleben Sie faszinierende Landschaften, kulturelle Begegnungen und abenteuerliche Ausflüge als deutschsprachige Gruppenreise gemeinsam mit dem Kreuzfahrtfreunden. Warum eine Kreuzfahrt in der Gruppe buchen?Seit...

Die Kreuzfahrtfreunde GmbH
Unternehmen

LokalesAnzeige

Vinylboden Neustadt: In Holzoptik vereint der Bodenbelag die zeitlose Eleganz und Wärme von echtem Holz mit der praktischen Robustheit und Pflegeleichtigkeit moderner Materialien, wodurch er jedem Raum ein stilvolles und gemütliches Ambiente verleiht. | Foto: SH Parkett

Vinylboden Neustadt: Verlegen lassen von SH Parkett

Vinylboden ist ein strapazierfähiger und pflegeleichter Boden für jedes Zimmer. Von SH Parkett lässt man ihn professionell verlegen. Vinylboden verlegen lassen Neustadt. Das Verlegen von Vinylböden kann eine lohnende Investition sein, da sie strapazierfähig, pflegeleicht und ästhetisch ansprechend sind. Der Vinylboden erfüllt ideal die modernen Anforderungen an Designbeläge, da er nicht nur pflegeleicht und optisch ansprechend ist, sondern auch den täglichen Belastungen standhält. Seine...