Corona: Infektionsschutzgesetz soll geändert werden
Bund-Länder-Beratungen abgesagt
- Die Beratungen zwischen Bund und Ländern am Montag wurde abgesagt. In der nächsten Woche soll es keine Konferenz geben. Stattdessen soll das Infektionsschutzgesetz ergänzt werden.
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Corona. Am Montag sollte die nächste Bund-Länder-Konferenz zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie stattfinden. Nun hat die Bundesregierung bestätigt, dass die Beratungen zwischen der Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Regierungschefinnen und -chefs der Länder abgesagt wurde. Laut der stellvertretenden Regierungssprecherin Ulrike Demmer soll es in der kommenden Woche gar keine Ministerpräsidentenkonferenz geben.
Bundeseinheitliche Maßnahmen geplant
Statt weiteren Beratungen soll es eine gesetzliche Regelung für Landkreise über einer Inzidenz von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern geben. Bund und Länder seien sich laut Demmer einig, dass die Bundesregierung eine einheitliche Notbremse festlege. Dafür soll das Infektionsschutzgesetz geändert werden. Unterhalb einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 sollen weiterhin die Länder zuständig sein.
Das Bundeskabinett werde sich laut Demmer bereits am Dienstag mit der Gesetzesänderung befassen. Die Kabinettssitzung hätte erst am Mittwoch stattgefunden. Die Regierungssprecherin betont, dass die Regierung neben den Ländern auch in enger Abstimmung mit dem Fraktionen sei.
Autor:Laura Braunbach aus Neustadt/Weinstraße |
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