Flächennutzungsplanung
Bundeszuschuss Klimaanpassungskonzept beantragt
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Ludwigshafen. Mit einer Grundlagenermittlung startete im Jahr 2021 das Projekt „Fortschreibung des Flächennutzungsplanes 1999“. Bei diesem großen und perspektivischen Planungsinstrument, in dem die Rahmenbedingungen für künftiges Wohnen, Arbeiten, Bauen und Freizeit festgelegt werden, ist es der Stadt Ludwigshafen wichtig, den Prozess im Dialog mit Bürger*innen offen und transparent zu gestalten. So gab es am 27. September 2021 auf www.ludwigshafen-diskutiert.de einen Livestream mit Expert*innen, in dem Interessierte sich informieren, Fragen stellen und Hinweise geben konnten. Im Mittelpunkt standen die Themen Wohnen, Handel und Gewerbe, Mobilität, Umwelt, Klima und Naturschutz. Im Anschluss daran folgte ein zweiwöchiger Online-Dialog.
Alle rund 300 eingegangenen Beiträge wurden in einem Auswertungsbericht, der den Mitgliedern des Bau- und Grundstücksausschusses am Montag, 31. Januar 2022, vorgestellt wurde, zusammengefasst und die weitere Vorgehensweise dargelegt.
„Viele Bürger*innen und Interessensverbände haben unser Angebot, sich in dieser ersten informellen Phase zu beteiligen, angenommen und genutzt. Hierfür gilt mein Dank. Der vorliegende Auswertungsbericht wird nun unsere umfassende Dokumentation auf der Plattform Ludwigshafen-diskutiert ergänzen. Damit sorgen wir für eine größtmögliche Verfahrenstransparenz und ein jederzeit zugängliches Planungsgedächtnis“, erläutert Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck.
Bau- und Umweltdezernent Alexander Thewalt unterstrich in der Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses, wie bedeutsam Klimaschutz und in Folge des bereits eingetretenen Klimawandels Klimaanpassung auf kommunaler Ebene sind. „Das hat auch das Ergebnis des Beteiligungsdialogs deutlich aufgezeigt. Umso wichtiger ist es, die Klimabelange im Flächennutzungsplan-Verfahren gründlich abarbeiten zu können. Der Bund hat ein Förderprogramm für ein Klimaanpassungskonzept aufgesetzt, die Zulassung einen Förderantrag zu stellen, wurde von uns frühzeitig im November 2020 beantragt. Erst im Oktober 2021 wurde uns die Möglichkeit zur Einreichung eines konkretisierten Antrags gegeben. Diesen haben wir gemeinsam mit BASF SE und dem Kompetenzzentrum Klimawandelfolgen Rheinland-Pfalz Ende Dezember 2021 eingereicht. Wir rechnen mit einer Bearbeitungszeit von bis zu zwölf Monaten, bis fundierte Aussagen aus dem Klimaanpassungskonzept vorliegen. Entsprechend kommt es auch beim Flächennutzungsplan zu Verzögerungen. Zeit, die wir uns aber gerne nehmen, damit wir potentielle Bauflächen auf diesen wichtigen Aspekt hin noch besser prüfen und einschätzen können. Das neue gesamtstädtische Klimaanpassungskonzept wird die Stadt gegenüber dem vorhandenen Klimagutachten in ihrer Beurteilungsschärfe zusätzlich qualifizieren und hoffentlich wertvolle Impulse geben.“ ps/bas
Autor:Charlotte Basaric-Steinhübl aus Ludwigshafen |
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