Steinruck erhält keine Antwort von Körner

Neues Rathaus am Berliner Platz?

Ludwigshafen. Am Berliner Platz könnte das neue Ludwigshafener Rathaus entstehen. Das ist das Ergebnis von ersten Sondierungsgesprächen im Rahmen des Projektes Rathaus, die Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck mit Timon Bauregie als Projektentwickler für das geplante Metropol-Hochhaus am Berliner Platz vergangene Woche geführt hat. Darüber hat die OB am Montagnachmittag den Bau- und Grundstücksausschuss informiert. Steinruck hatte in der Vergangenheit den Vorschlag unterbreitet, die Kreisverwaltung und das Rathaus unter einem Dach zu vereinen. Clemens Körner, Landrat des Rhein-Pfalz-Kreises, hat sich noch immer nicht den Kontakt zu Stadt Ludwigshafen gesucht. Wir berichteten: 

Auf Wochenblatt-Nachfrage erklärte Jutta Steinruck am Montag, "Der Landrat hat auf meinen Vorschlag, den ich ihm bereits 2019 zum ersten Mal mündlich unterbreitet hatte, nicht reagiert. Es gab keine Kontaktaufnahme." Wieso es zu keiner Kontaktaufnahme kam, ist unklar. Wir werden nachberichten, sobald es Neuigkeiten gibt.

Jutta Steinruck möchte damit eine Diskussion mit den Fraktionen im Stadtrat anstoßen, um im Interesse der Bürger*innen und Mitarbeiter*innen Planungssicherheit und eine Perspektive zu schaffen. Klar sei aber auch, dass alle Seiten noch einige Aufgaben zu bearbeiten und Fragen zu beantworten hätten. Anlass der Sondierungsgespräche war, dass aus Gesprächen mit den Fraktionen sich eine Präferenz für den Berliner Platz als Rathaus-Standort zeigte. Daran knüpfte die OB an.

"Aufgrund der aktuellen Entwicklungen war es mir wichtig, zeitnah und transparent die politischen Gremien und die Öffentlichkeit zu informieren. Wir stehen am Anfang eines Prozesses, aber wir haben gute Startbedingungen, wenn wir nun konzentriert, sachorientiert und mit Unterstützung der Fraktionen weiterarbeiten können. Dafür möchten wir den Rat um ein Mandat bitten. Ich möchte allen Fraktionen selbstverständlich die notwendige Überlegens- und Diskussionszeit in Gremien geben und mache den Vorschlag, die weitere Diskussion auf die Tagesordnung des Stadtrats am 3. Mai zu setzen", erläutert OB Steinruck. Aus den Gesprächsrunden mit den Fraktionsvorsitzenden rund um das Thema Rathaus hatte die OB Rahmenbedingungen und Kriterien für weitere Sondierungen abgeleitet. Dazu gehört, so Steinruck, dass die meisten Fraktionen einen Standort rund um den Berliner Platz bevorzugen und dies teilweise auch schon öffentlich geäußert haben. Weitere Standortkriterien seien die gute verkehrliche Anbindung und die Nähe zum ÖPNV, aber auch die Einrichtung einer "guten Adresse" für das neue Rathaus. Auch die  Innenstadtentwicklung spielt dabei eine Rolle, denn ein Rathaus mit all seinen Besucher*innen und Mitarbeiter*innen bietet, so die OB, eine große Chance zur Belebung unserer Innenstadt. "Wenn wir hier nun anknüpfen, können wir einen wesentlichen Beitrag dafür leisten a. den Stillstand am Berliner Platz zu beenden und b. diesen Bereich unserer südlichen City deutlich aufzuwerten", unterstreicht Steinruck.

Zudem sei sowohl aus Sicht der Bürger*innen als auch der Mitarbeiter*innen in absehbarer Zeit Klarheit über die Zukunft des Rathauses geboten: "Bürger*innen haben ein Anrecht auf gut erreichbare und gut strukturierte Dienstleistungen und Services. Sie wollen nicht von A nach B laufen, sondern wollen ihre Anliegen zentral und kundenfreundlich bearbeitet wissen. Für uns als Verwaltung wäre ebenso eine Perspektive geschaffen und wir hätten ein Ziel mit einem modernen, bürger- und mitarbeiterfreundlichen Verwaltungsgebäude vor Augen".
Angesichts dieser Initiative betont die OB, dass sowohl von Seiten der Stadtverwaltung als auch von Seiten der Timon Bauregie noch viele Fragen geklärt werden müssten, sollte der Stadtrat am 3. Mai die Verwaltung beauftragen, diese Option weiter zu verfolgen. "Auch wenn diese Information und dieser Vorschlag kurzfristig kommen, sind sie doch nicht unvermittelt. Denn wir diskutieren nun bereits seit vielen Monaten – wenn nicht Jahren – über die Zukunft des Rathauses. Ich denke, jede*r hatte Gelegenheit, sich eine Meinung zu bilden und Präferenzen für sich zu identifizieren. Insofern bitte ich die politischen Gremien um eine konstruktive Diskussion und Entscheidungsfindung zugunsten unserer Bürger*innen und der Mitarbeiter*innen der Verwaltung", so die Oberbürgermeisterin. kim/ps