Coronavirus in Rheinland-Pfalz

"Wir wollen keinen zweiten Lockdown"

Rheinland-Pfalz. Die Zahlen der Corona-Neuinfektionen steigen auch in Rheinland-Pfalz stark an. In einigen Kreisen und der Landeshauptstadt wurde die kritische Zahl von 50 Infizierten auf 100.000 Einwohner in sieben Tagen überschritten. Gemäß des Corona-Warn- und Aktionsplans haben die Kommunen Taskforces eingerichtet und gezielte, für die Region spezifische Schutzmaßnahmen, vereinbart. Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Gesundheitsstaatssekretär Alexander Wilhelm und Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände informierten am Montag, 12. Oktober, über die aktuelle Lage in Rheinland-Pfalz. Am Mittwoch findet eine Schalte mit der Kanzlerin statt, bei der die Ministerpräsidentin die Eindrücke aus der kommunalen Besprechung in die Beratung der Länder einbringen. Dort will sie sich insbesondere für eine deutliche und einheitliche Begrenzung bei privaten Feiern einsetzen.

Vorderstes Ziel: Erneuten Lockdown vermeiden

„Wir haben es im Frühjahr geschafft, den sprunghaften Anstieg zu bremsen, wir können es auch jetzt schaffen, wenn alle mitmachen. Klar ist: Es kommt auf jeden und jede an. Das Virus nutzt jede Schwachstelle. Jeder, der unvorsichtig ist, gefährdet die Gesundheit vieler“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die Vertreter sind sich einig: „Unser vorderstes Ziel ist es, einen erneuten flächendeckenden Lockdown zu vermeiden. Wir wollen so unsere Schulen und Kindergärten, unser wirtschaftliches Fundament und unser gesellschaftliches Leben so lange und so gut wie möglich schützen.“

Dreyer gab bekannt, dass die Gesundheitsämter nochmals zusätzliches Personal erhalten sollen. Die Kontaktnachverfolgung bleibe ein wichtiger Hebel, um die Pandemie zu bekämpfen. Durch die vergangenen Ausbrüche konnte man feststellen, dass Partys und private Feiern zu den größten Ursachen von Corona-Ausbrüchen zählt. Auf diesen Feiern wird das Virus unter Freunden und der Familie verbreitet. Hier wolle das Land ansetzen. In Mainz wurden private Feiern auf maximal 20 Personen beschränkt. Der Landkreis Bitburg-Prüm gehe einen ähnlichen Weg. 

AHA-Regeln tragen entscheidende Rolle

Das oberste Gebot sei der Schutz der vulnerablen Bevölkerungsgruppen. Dazu zählen vorerkrankte und ältere Menschen. Diesen Schutz erreicht die Bevölkerung nur durch eine gemeinsame Linie. Den sogenannten AHA-Regeln - Abstand, Hygienemaßnahmen undAlltagsmasken, komme dabei eine entscheidente Rolle beim Schutz der Bevölkerung zu. Zusätzlich stehe das Land im engen Austausch mit den Pflegeeinrichtungen des Landes. Ein besonderer Fokus soll auf der Ausweitung von Testungen liegen, um die Patienten in Kliniken zu schützen.

Im September hatten sich Land und Kommunen auf eine gemeinsame Strategie mit dem Corona Warn- und Aktionsplan verständigt. Der Aktionsplan sieht vor, dass die Kommunen bereits ab einer Inzidenz von 35 Infizierten auf 100.000 Einwohner für sieben Tage eine Taskforce einrichten, die die Lage genau analysiert und spezifische Schutzmaßnahmen für die Region erarbeitet. Die  vergangenen Tage haben gezeigt, dass Land und Kommunen gerade durch die Arbeit der Task Force sehr gut vorbereitet waren, um schnell, effektiv und angemessen handeln zu können. Die Landeshauptstadt Mainz, die zu den Corona-Hotspots zählt, hat ihre Maßnahmen entsprechend verschärft.

„Wenn man das Virus eindämmen will, muss man es aushungern“

Für die kommunalen Spitzenverbände sagte der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling: „Die zunehmend angespannte Entwicklung dürfen wir nicht auf die leichte Schulter nehmen. Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache. In den vergangenen Wochen haben sich insbesondere private Zusammenkünfte und Feiern als jene Plattformen erwiesen, die dazu führen, dass die Anzahl der Coronavirus-Infektionen wieder spürbar ansteigt. Ein Trend, der in den letzten Tagen nochmals massiv an Fahrt gewonnen hat. Die Situation muss daher als sehr ernst bezeichnet werden. Wir wirken der dynamischen Infektionslage mit zielgerichteten, deutlich verschärften Maßnahmen entgegen. Nur wenn wir uns alle an die Hygienevorgaben halten, können wir einen zweiten Lockdown wie im Frühjahr verhindern und das Infektionsgeschehen reduzieren. Das sollte unser aller Ziel sein.“
„Wenn man das Virus eindämmen will, muss man es aushungern“, sagten die Beteiligten von Land und Kommunen. Dazu sei es neben den AHA-Regeln wichtig, Kontakte zu reduzieren und Urlaubsreisen zu vermeiden, wenn man in einem Risikogebiet lebt. Diese Einschränkungen seien wichtig, um zu verhindern, dass aus regionalen Hotspots ein deutschlandweites Risikogebiet werde. Mit aller Kraft müsse verhindert werden, dass es wieder zu einem Lockdown des ganzen Landes kommt und Schulen und Kitas wieder geschlossen werden müssten.

Doch noch kein Beherbergungsverbot

Rheinland-Pfalz hatte sich zugunsten einer übersichtlichen und deutschlandweiten Regelung bereit erklärt, sich dem Beherbergungsverbot anzuschließen. Die ersten Erfahrungen und Rückmeldungen aus den Kommunen hätten allerdings große Zweifel an der Wirksamkeit aufkommen lassen. Daher werde die Umsetzung nicht am Dienstag vorgenommen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird die Eindrücke aus der kommunalen Schalte am Mittwoch in die Beratung der Länder mit der Kanzlerin einbringen. Sie wird sich außerdem für eine deutliche Begrenzung bei privaten Feiern einsetzen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat am 15. Oktober über die neuen Maßnahmen informiert: