Anlaufstelle zu Verbesserung der Netzabdeckung eingerichtet

Clearingstelle Mobilfunk

Pfalz. „Flächendeckende Mobilfunkversorgung gehört ebenso wie der Breitbandausbau zu einer zukunftsfesten digitalen Infrastruktur. Ziel der Landesregierung ist daher, dass bis 2025 Rheinland-Pfalz flächendeckend mit 4G/LTE-Mobilfunk versorgt wird und darauf aufbauend die richtigen Weichen für den 5G-Ausbau gestellt werden“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing anlässlich der operativen Arbeitsaufnahme der Clearingstelle Mobilfunk des Landes.
Die Ministerpräsidentin und der Wirtschaftsminister hatten vergangenen Herbst beim Runden Tisch Mobilfunk angekündigt, eine „Clearingstelle Mobilfunk“ einzurichten. Sie soll als zentraler Ansprechpartner Kommunen und Mobilfunkanbieter bei Problemen mit dem Ausbau vor Ort unterstützen und so den Ausbauprozess in Rheinland-Pfalz weiter beschleunigen.

„Die Verbesserung der Versorgungsqualität im Mobilfunk und die Netzabdeckung in der Fläche ist ein zentrales Ziel der Landesregierung. Wir möchten, dass in Rheinland-Pfalz so schnell wie möglich „weiße Flecken„ geschlossen werden. Die Clearingstelle ist ein Instrument, um den Ausbau dort voranzubringen, wo es aktuell hakt. Gerade angesichts der aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zeigt sich, wie wichtig flächendeckende und leistungsfähige digitale Infrastrukturen sind“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Weiterhin wird die Clearingstelle zu einem zentralen Informationspunkt zum Thema Mobilfunk ausgebaut, sie soll insbesondere Ansprechpartner für Landesstellen und Kommunen sowie für die Mobilfunkunternehmen sein. Ferner soll sie auch über den Fortschritt des Mobilfunkausbaus in Rheinland-Pfalz informieren und die Standortsuche für neue Mobilfunkstationen unterstützen.

Die Aufgaben der Clearingstelle liegen insbesondere in den Bereichen Vermittlung und Aufzeigen von Problemlösungen bei Hinderungsgründen auf Seite der Netzbetreiber oder der Kommunen, die vor allem für die baurechtlichen Genehmigungen von Mobilfunkstationen zuständig sind. Hierzu ergänzt Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing: „Die Clearingstelle fungiert als zentraler Ansprechpartner für die Netzbetreiber sowie die kommunalen Gebietskörperschaften beim Mobilfunkausbau. Sie ist ein wesentlicher Beitrag des Landes Rheinland-Pfalz zum Mobilfunkausbau und ergänzt die verschiedenen Vorhaben auf der im Übrigen zuständigen Bundesebene.“ ps

Weitere Informationen:

Kommunen, Landkreise und Mobilfunkanbieter können sich wenden an: Clearingstelle Mobilfunk RLP, Klaus Eichler, c/o Referat 8401, Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Stiftsstraße 9, Mainz, E-Mail-Adresse: info@rlp-clearingstelle.de.
Weitere Informationen gibt es unter www.hmwvlw.rlp.de