Dr. Volker Wissing

Kreis SÜW. In dem Bestreben, entlang der Bundesstraße 38 zwischen Landau und Weißenburg einen Lückenschluss für Fahrradpendler zu schaffen, haben sich Bundestagsabgeordneter Dr. Thomas Gebhart und Dietmar Seefeldt, Landrat der Südlichen Weinstraße, erneut an Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing gewandt. Damit reagieren Gebhart und Seefeldt auf die bislang ablehnende Haltung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr gegenüber dem geforderten Lückenschluss. Unbefestigtes Wegstück auf...

Südpfalz. Mit einem gemeinsamen Schreiben haben sich die Landräte Dietmar Seefeldt (Südliche Weinstraße) und Dr. Fritz Brechtel (Germersheim) sowie Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch an den neuen Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing gewandt. Ihr Anliegen: Der Minister möge sich der Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Germersheim und Landau annehmen. „Für die Südpfalz wäre die Reaktivierung der Strecke Germersheim-Landau ein wichtiger und möglicher Schritt bei der Bewältigung der...

Rheinland-Pfalz. Die Antragstellung des diesjährigen gemeinsamen Antrages für die flächenbezogenen Förderungen in der Landwirtschaft ist geöffnet. Dies teilte Landwirtschaftsminister Dr. Volker Wissing mit. Damit können die Betriebe ab sofort die Direktzahlungen, die jährlichen Prämien im Ökologischen Landbau und in den Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen für 2021 beantragen. Vor dem Hintergrund der aktuellen Corona-Situation erweist es sich als Vorteil, dass die Antragstellung auf elektronischen...

Rheinland-Pfalz. Das Land Rheinland-Pfalz hat eine Allgemeinverfügung erlassen, um die Konzessionen bestehender Gaststätten aufrechtzuerhalten, die seit nunmehr einem Jahr aufgrund der Corona-Verordnungen nicht mehr öffnen können. Nach dem Bundesgaststättengesetz erlischt eine bestehende Erlaubnis zum Führen einer Gaststätte, wenn diese ein Jahr nicht in Betrieb war. Diese Frist wird nun durch die Allgemeinverfügung um ein Jahr verlängert. „Wir wollen unsere Gastronomie, unsere Diskotheken,...

Landkreis Germersheim. Homeoffice, Lockdown, Kurzarbeit - wenn in der Region weniger gependelt wird, wirkt sich das auch auf die Umsätze der Rheinfähren aus. Das Verkehrsministerium im Land Rheinland-Pfalz hat deshalb reagiert, und die Fährbetriebe am Rhein seit Beginn des Winter-Lockdowns von Dezember bis einschließlich Februar mit insgesamt rund 200.000 Euro unterstützt. Das hat Verkehrsminister Dr. Volker Wissing jetzt mitgeteilt. Der Winter führe generell schon zu weniger Fahrgastzahlen,...

Rheinland-Pfalz. LEADER ist ein Erfolgsmodell für die Entwicklung der ländlichen Räume in Rheinland-Pfalz. Das Angebot wird fortgeführt. Interessierte Regionen können sich ab sofort bewerben. Das teilt Landwirtschaftsminister Dr. Volker Wissing mit. „Unsere ländlichen Räume sind stark im Ehrenamt und reich an innovativen Ideen. Die Restaurierung eines historischen Winzerhauses zur Ferienwohnung und Vinothek, ein Hofladen zum Verkauf regionaler Lebensmittel oder ein Weinberg-Erlebnispfad an der...

Germersheim. Die Stadt Germersheim baut zwei Radstrecken barrierefrei aus. Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt das Vorhaben mit rund einer Million Euro. Dies hat Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing mitgeteilt. „Mit den zwei Radwegen wird das Rheinvorland und das Naherholungsgebiet Sondernheim mit der Stadt Germersheim und seinen Sehenswürdigkeiten für alle Bürgerinnen und Bürger erschlossen. Beliebte Ausflugziele werden somit für alle Menschen gut erreichbar. Das ist eine Investition in die...

Rheinland-Pfalz. Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt die Kreise und kreisfreien Städte, die Zahl der Schulbusse über das bestehende Angebot hinaus zu erhöhen. Für die Verstärkerfahrten übernimmt das Land 90 Prozent der förderfähigen Kosten. Nun wird die Unterstützung bis Ostern verlängert. Das haben Verkehrsminister Dr. Volker Wissing und Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig bekannt gegeben. „Wir nehmen den Schutz der Gesundheit unserer Schülerinnen und Schüler ernst. Dazu gehört für uns ein...

Rheinland-Pfalz. Bei einer Rekordbeteiligung von 289 Einreichungen hat Wirtschaftsminister Dr. Wissing sieben Preise und 13 Auszeichnungen des Designpreises Rheinland-Pfalz für Kommunikationsdesign gewürdigt. „Der Designpreis Rheinland-Pfalz gibt Impulse sowohl in unsere mittelständische Wirtschaft als auch in die Gesellschaft. “, sagte Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing. „Die ausgezeichneten Preisträgerinnen und –träger stehen für ein modernes Kommunikationsdesign, einprägsam in der...

Rheinland-Pfalz. Der Wettbewerb „Innovationspreis Rheinland-Pfalz“ geht in die Endphase. Nur noch wenige Tage können sich Unternehmen für den mit insgesamt 60.000 Euro dotierten Preis bewerben. Minister Dr. Wissing lobt den Wettbewerb um die innovativsten Produkte, Verfahren und Dienstleistungen im Land. „Die Fülle interessanter und hochqualifizierter Bewerbungen sind ein beeindruckendes Zeugnis für das enorme Innovationspotential des Wirtschaftsstandortes Rheinland-Pfalz. Allen, die sich noch...

Rheinland-Pfalz. Der Ministerrat hat am Dienstag, 17. November, der Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern für die Novemberhilfe zugestimmt. Antragsberechtigt sind Betriebe, die direkt oder indirekt vom Lockdown betroffen sind. Die Anträge können voraussichtlich vom 27. November an gestellt werden. Das hat Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing bekannt gegeben. „Der Lockdown ist eine Zumutung für die betroffenen Unternehmen und Solo-Selbstständigen. Viele haben bereits zum zweiten Mal...

Rheinland-Pfalz. „Wo finde ich die nächste E-Ladesäule? Gibt es neue Baustellen oder Fahrplanänderungen auf meinem Weg? Wo sind Mitfahrerparkplätze? Ist an der nächsten Raststätte ein Lkw-Parkplatz frei?“ Über all das informiert der neue digitale Mobilitätsatlas unter www.verkehr.rlp.de für Rheinland-Pfalz. Verkehrsminister Dr. Volker Wissing hat den digitalen Verkehrsinfodienst freigeschaltet. Er ist über Mobiltelefon, Tablet oder PC von überall bequem abrufbar. „Der digitale Mobilitätsatlas...

Rheinland-Pfalz. Vom kommenden Jahr an wird das Land Rheinland-Pfalz Mehrgefahrenversicherungen im Weinbau fördern. Dies hat Landwirtschaftsminister Dr. Volker Wissing bekannt gegeben. „Extremwetterereignisse nehmen zu. Starkregen, Hagel oder Spätfrost gefährden zunehmend die Ernten und damit die Existenz der Betriebe. Rheinland-Pfalz setzt sich seit geraumer Zeit dafür ein, dass der Bund den Weg für eine Förderung der Mehrgefahrenversicherung in der Landwirtschaft frei macht. Wir gehen jetzt...

Landau. Sie ist wichtige Ost-West-Verbindung zwischen der Innenstadt und dem Stadtteil Horst und eine von zwei Bahn-querungen für den Autoverkehr: Die Landauer Horstbrücke. In den vergangenen beiden Jahren wurde der nördliche, marode Teil des Brückenbauwerks abgerissen und durch einen modernen, funktionalen Neubau ersetzt. Für den Verkehr konnte der neue Brückenteil bereits Ende August freigegeben werden; die offizielle Einweihung des millionenschweren Verkehrsprojekts samt Enthüllung eines...

Rheinland-Pfalz. Der Ministerrat hat in seiner Sitzung am Freitag, 9. Oktober, die vierte Änderungsverordnung der 11. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz beschlossen. Diese berührt zwei Punkte: Regelungen zum Beherbergungsverbot sowie falsche Angaben auf Kontaktlisten zur Kontaktdaten-Nachverfolgung. Die Änderungen zum Beherbergungsverbot werden am Dienstag, 13. Oktober, in Kraft treten und die bisher geltenden Quarantäneregelungen für innerdeutsche Risikogebiete ersetzen....

Pfalz. Weinbauminister Dr. Volker Wissing lässt die Säuerung von Trauben, Most, teilweise gegorenem Traubenmost, Jungwein und Wein des Jahrgangs 2020 in Rheinland-Pfalz zu. „Unsere Weinbaubetriebe erhalten mit dieser zeitnahen Entscheidung zum Beginn der Lese Rechtssicherheit“, so Wissing. Der Minister erklärte, dass die entsprechende Allgemeinverfügung seines Hauses am Montag, 7. September, im Staatsanzeiger veröffentlicht wird. In den nördlichen Anbaugebieten Europas ist die Säuerung...

Kaiserslautern. Ob digitale Hörgeräte, künstliche Gelenke oder Sensorik im Auto: Ultra-Präzisions- und Mikrobearbeitung lassen sich aus unserem Alltag nicht mehr wegdenken. Das Land fördert die Kooperation von Wissenschaft und Industrie in diesem Bereich mit rund 63.000 Euro und ebnet den Weg für ein „Cluster for Ultra-precision and Micro Engineering (CPME)“, welches die Technische Universität (TU) am Standort mittelfristig etablieren möchte. Das hat Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing...

Rheinland-Pfalz. Ab Dienstag, 1. September, können Anträge für die Teilnahme am EU-Umstrukturierungsprogramm für Rebpflanzungen im Jahr 2021 gestellt werden. Die Antragsfrist (Herbst) endet am Mittwoch, 30. September. Dies hat Weinbauminister Dr. Volker Wissing mitgeteilt. „Nicht nur das Klima, auch der Weingeschmack unterliegt einem ständigen Wandel. Das mit EU-Mitteln finanzierte Umstrukturierungsprogramm bietet interessierten Winzerinnen und Winzern die Möglichkeit, ihre Rebflächen bei der...

Rheinland-Pfalz. Unternehmen mit bis zu 249 Beschäftigten, die durch die Corona-Pandemie erhebliche Umsatzeinbußen hinnehmen mussten, können die Überbrückungshilfe des Bundes in Anspruch nehmen. Darauf hat Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hingewiesen. „Die Überbrückungshilfe ist ein wichtiges Instrument unserer Wirtschaft durch die Krise zu helfen. Viele Betriebe sind durch die Corona-Pandemie weiterhin schwer getroffen. Es ist wichtig, dass wir unseren Unternehmen zur Seite stehen, ihnen...

Rheinland-Pfalz. Wie die Landesregierung vermeldet, sollen die Sommerferien im Urlaubsland Rheinland-Pfalz in der Corona-Pandemie sicher bleiben. Deshalb beschließt die Landesregierung eine Quarantänepflicht für Einreisende aus Risikoregionen im In- und Ausland.   Rheinland-Pfalz hat eine Quarantänepflicht für alle Einreisenden aus Risikogebieten im In- und Ausland beschlossen. Rechtzeitig zum Start der Schulferien in den ersten Ländern wird diese Regelung am Freitag, 26. Juni 2020, in Kraft...

Kaiserslautern. „Synthetische Kraftstoffe sind ebenso wie alternative Antriebsformen ein wichtiger Baustein für die klimafreundliche Mobilität der Zukunft. Der Kompetenzaufbau durch Forschung und Entwicklung in diesem Bereich ist notwendig, um als Industrieland weiterhin am Puls der Zeit zu sein. Die TU Kaiserslautern erhält hier die Möglichkeit, die erfolgreiche Forschung in der Fahrzeugtechnik weiterzuführen und auszuweiten“, sagte Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing. Die Landesregierung...

Pfalz. Das Wirtschaftsministerium startet die Kampagne „Rette deinen Sommer! – Deine Goldene Zeit in Rheinland-Pfalz“ und wirbt damit deutschlandweit für Urlaub in Rheinland-Pfalz. Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hat die Kampagne vorgestellt, mit der die Landesregierung die vom Lockdown schwer getroffene Tourismusbranche im Land unterstützen möchte. „Die Hotels und Gastbetriebe, die Campingplätze und Gastronomen, die Freizeitbetriebe und Ferienquartiere gehören zu der besonders hart von...

Rheinland-Pfalz. Die Landesregierung hat in einer Videokonferenz mit dem Vorstand der Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz (LVU) über Wege aus der Corona-Krise beraten. „Die Zusammenarbeit der Landesregierung mit den Unternehmerverbänden ist seit vielen Jahren offen und konstruktiv. Neu hinzugekommen sind der Austausch im Transformationsrat und im Corona-Bündnis, wo wir die Folgen der Corona-Pandemie analysieren und zukunftsorientiert über Themen wie die Chancen der...

Pfalz. Die Höhe der ausgezahlten Soforthilfen von Bund und Land haben nunmehr 500 Millionen Euro überschritten. Dazu erklärt Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing: „Eine halbe Milliarde Euro für Unternehmen, das ist ein ebenso gutes wie besorgniserregendes Signal. Einerseits steht diese Summe für einen handlungsfähigen Staat, der sich stark für den Erhalt von Arbeitsplätzen und Unternehmen einsetzt, andererseits zeigt diese Summe aber auch, wie tief die Corona-Krise die Wirtschaft unseres...