SPD Neustadt an der Weinstraße

Neuer Ortsverein stärkt das Miteinander

„Wir wollen so das Miteinander stärken, bei größtmöglicher Transparenz und Partizipation“, begründet Pascal Bender die Entscheidung, die am 6. September 2021 auf der Tribüne des Neustadter Stadions getroffen wurde. Einstimmig wurde von den 44 stimmberechtigten anwesenden Mitgliedern aus dem Stadtkern und allen Ortsteilen Neustadts ein neuer SPD Ortsverein Neustadt an der Weinstraße gegründet. Der löst, als neues Dach der hiesigen Sozialdemokraten, den bisherigen Stadtverband und die Ortsvereine in den Weindörfern auf. Dass in den Ortsteilen weiterhin ein eigenständiges Arbeiten möglich ist, dafür gibt es nun Ortsgruppen. Diese sollen entscheiden, wie man das Dorf oder den Stadtteil weiterentwickeln kann. „Der Prozess der Umgestaltung hat rund vier Jahre gedauert“, berichtet Andreas Böhringer, der vor allem die Arbeit an der Satzung des neuen Ortsvereins koordinierte. Einstimmig wurde diese von der Versammlung angenommen. Bei der Wahl des neuen Vorstandes wurde entschieden, dass es in Zukunft eine Doppelspitze mit zwei Stellvertretenden sowie mehreren Beisitzenden geben soll. Gewählt wurden als die neuen Vorsitzenden Viola Küßner (43 Stimmen) und Pascal Bender (41 Stimmen). Stellvertreter sind Andreas Böhringer und Marc-Finn Klein (je 40 Stimmen). Dem neuen Vorstand gehören außerdem Schatzmeister Volker Ruck, Schriftführer Jens Wacker sowie als Beisitzer Murat Akdemir, Günther Billigen, Rudi Blumenröder, Christian Blüss, Gisela Brantl, Michael Bub, Beate Deidesheimer, Matthias Ibelshäuser, Eva-Maria König, Michael Landgraf, Claus Schick, Susanne Stürz, Marlene Schleifer, Dietmar Walter, Mira Walter und Ingrid Wirsching an.
In einem Rückblick erinnerte Bender an die Wahl zum Oberbürgermeisteramt 2017, in der er zwar unterlegen war, die aber von ihm als positiv wahrgenommen wurde. Anders war dies bei der Kommunalwahl 2019. „Wir haben unverdient einen Tiefschlag erlitten, wobei jetzt merkwürdigerweise unsere Themen in der Stadtpolitik auftauchen und von anderen als die ihren verkauft werden.“ Bender ärgert auch die Trägheit derer, die derzeit das Heft in der Hand haben. „Da gibt es einfach zu viele Konzepte und zu wenig Taten.“ Seine eigene politische Zukunft lässt er offen.
In zwei fulminanten Grußworten stimmten die Landtagsabgeordnete Giorgina Kazungu-Haß und die Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen-Geis die Versammlung auf den neuen Ortsverein und die bevorstehende Bundestagswahl ein. „Dass wir nun im Bund auf Sieg spielen, hat viel damit zu tun, dass die Menschen uns abnehmen: Wir wollen ihre Lebensverhältnisse verbessern“, erklärt sich Kazungu-Haß den SPD-Erfolg in den derzeitigen Umfragen. Mackensen-Geis machte dies an Beispielen aus ihrer Arbeit im Bundestag fest. Außerdem erinnerte sie an den kontrovers geführten demokratischen Prozess, der zur Wahl von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat vor einem Jahr führte. „Die Menschen sehen im Rückblick auf diese Wahl, wo Demokratie wirklich gelebt wird.“

Foto: © Michael Landgraf, von links: MdB Isabel Mackensen-Geis, Pascal Bender und MdL Giogina Kazungu-Haß