Ausschussvorsitz und Staatssekretär

Neustadt in Mainz gut aufgestellt

Wie lange nicht mehr ist der Wahlbezirk Neustadt an der Weinstraße in Mainz gut aufgestellt. Nach der Landtagswahl im März 2021 wurde klar, dass nicht nur Dirk Herber (CDU) durch Direktwahl, sondern auch Giorgina Kazungu-Hass (SPD) und Peter Stuhlfauth (AFD) über die Landesliste ihrer Partei dem neuen Landesparlament angehören. Für Herber und Kazungu-Hass ist es bereits die zweite Amtsperiode. Daher konnten sie sich in ihren Arbeitsfeldern profilieren. Einstimmig wurden beide jeweils zu Ausschussvorsitzenden gewählt.
Den Landtagsausschuss für Inneres, Sport und Landesplanung wird der ehemalige Polizeibeamte Dirk Herber aus Mußbach leiten. Der Ausschuss befasst sich mit klassischen innen-, sicherheits- und kommunalpolitischen Fragen, mit Bevölkerungs- und Katastrophenschutz, Versammlungsrecht und Datenschutz, der Modernisierung der Landesverwaltung sowie mit Sport- und Freizeitfragen. Herber sieht es als Ehre und Verpflichtung an, sich für die Sicherheit der Menschen im Land einzusetzen und betont: „Ich hoffe auf ein gesundes, leidenschaftliches Streiten um die Themen und wünsche mir, dass dies unter den Demokraten immer mit dem Respekt vor der Meinung der jeweils anderen geschieht. Mit diesen Grundsätzen, will ich den Vorsitz führen.“
Giorgina Kazungu-Haß aus Haßloch wird zukünftig dem Bildungsausschuss des Landtages vorstehen. Sie war vor ihrer Zeit im Landtag als Lehrerin an verschiedenen rheinland-pfälzischen Schulen tätig – zuletzt als Konrektorin an der IGS Frankenthal. „Bildung ist mein Herzensthema. Ich war voller Überzeugung und Begeisterung Lehrerin“, erklärt sie. Sie sieht als besondere Herausforderung der nächsten Monate, die Folgen der Pandemie im Bildungswesen aufzufangen sowie Modernisierung und Digitalisierung voranzubringen. Neben dem Vorsitz im Bildungsausschuss wird die Abgeordnete dem Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz sowie dem Kulturausschuss angehören. „Als Sängerin sind mir gerade die Sorgen und Nöte der Kulturtreibenden sehr vertraut.“
Nachdem der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP ausgehandelt war, wurde auch der Posten des Justiz-Staatssekretärs mit einem Neustadter besetzt. Er ging an den aus Gimmeldingen stammenden Direktor des Amtsgerichts Dr. Matthias Frey. Damit ist der Wahlbezirk Neustadt, zu dem auch Lambrecht und das Tal sowie Haßloch gehört, sehr gut in Mainz vertreten, zumal alle in der Region noch aktiv bleiben. Herber und Frey wollen weiterhin kommunalpolitisch tätig sein und ihren Sitz im Neustadter Stadtrat behalten. Herber wird Ortsvorsteher von Mußbach bleiben. Kazungu-Hass gehört weiter dem Kreistag Bad Dürkheim an und ist in Neustadt als Vorsitzende des Frauenzentrums sowie im Vorstand der Gedenkstätte präsent.

Bildnachweis: Landtag Rheinland-Pfalz/Torsten Silz