Bezirkstag Pfalz im Saalbau in Neustadt

Pfälzer Parlament tagt wieder

Pfalz. Unter anderem steht der Haushalt 2020 und 2021 auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Bezirkstags Pfalz. Die 29 Mitglieder des Pfälzer Parlaments treffen sich am Freitag, 26. Juni, um 10 Uhr im Saalbau in Neustadt an der Weinstraße. Nach einem kurzen nichtöffentlichen Tagesordnungspunkt berichtet Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder über die vergangenen Wochen und die Maßnahmen, die innerhalb des Bezirksverbands Pfalz im Umgang mit der Corona-Pandemie ergriffen wurden. Sodann beschäftigt sich das pfälzische Parlament mit den Zuweisungen, die der Bezirksverband Pfalz vom Land Rheinland-Pfalz für die Wahrnehmung von Angelegenheiten erhält, die in den übrigen Landesteilen vom Land erfüllt werden. Seit Jahren beklagt der Bezirkstag Pfalz eine unzureichende Finanzierung dieser Einrichtungen durch die pauschalierte Landeszuweisung.
Die Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen beantragen einen Fotowettbewerb zum deutschen Teil des Biosphärenreservats Pfälzerwald-Nordvogesen und den Einbezug der Erfahrungen aus der Corona-Krise, beispielsweise im Zuge eines Ausbaus digitaler Angebote der Einrichtungen im Bezirksverband Pfalz.

Fragen vorher einreichen

Die Einwohner der Pfalz haben die Möglichkeit, Fragen an das gewähltes Parlament zu stellen; diese sollen vorab schriftlich an den Bezirkstagsvorsitzenden Theo Wieder (postalisch an Bezirksverband Pfalz, Bismarckstraße 17, 67655 Kaiserslautern, per Fax an 0631 3647-153 oder per E-Mail an btv@bv-pfalz.de) gerichtet werden. Informationen über den Bezirksverband Pfalz sind online unter www.bv-pfalz.de abrufbar. Aufgrund der derzeit geltenden Abstands- und Hygieneregeln steht nur eine begrenzte Anzahl an Plätzen für Besucherinnen und Besucher zur Verfügung, die zudem beim Betreten und Verlassen des Sitzungsraums einen Nasen-Mund-Schutz tragen müssen.
Die Sitzungsunterlagen findet man unter www.ratsinfo.bv-pfalz.de/. rk/ps