Stadtratssitzung in Pirmasens

Sitzung heute in der Festhalle Pirmasens

Pirmasens. Am heutigen Montag, 16. November, 14 Uhr, findet in der Festhalle Pirmasens, Volksgartenstraße, eine öffentliche Sitzung des Stadtrates statt. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Stadtratssitzung statt.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Information über den Schulentwicklungsplan
2. Schuhstadt Pirmasens - Sachstandsbericht
3. Fortschreibung des Konzeptes zur Ermittlung der Bedarfe für Unterkunft
4. Straßenausbauprogramme wiederkehrende Beiträge für Verkehrsanlagen 2021-2025
5. Leichtverpackungen (LVP) Gelbe Säcke - Weitere Vorgehensweise
6. Abwägung und Entscheidung zum Bauvorhaben Second-Hand-Bekleidungsgeschäft Schäferstraße 30 gemäß § 30 (3) BauGB in Verbindung mit § 34 BauGB und dem Einzelhandelskonzept 2017
7. Anpassung der Stimmbezirke bei der Landtagwahl 2021 aufgrund Corona
8. Jahresabschluss 2017
1. Feststellung des Jahresabschlusses
2. Entlastung des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten
9. Vollzug des § 88 Abs. 1 GemO; Weisung an den Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Bauhilfe Pirmasens GmbH; Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2020
10. Feststellung von Kostenvoranschlägen
10.1. Ausbau „Karl-Theodor-Straße“
10.2. Ausbau der Kunzeckstraße im Ortsteil Niedersimten; Ergänzung des Kostenvoranschlages Phase 1 (Planung, Böschungssicherung Bv.-Nr. 0753/III/66.2/2019) um die Phase 2 (Straßenbauarbeiten)
10.3. Ausbau der Hohmärtelstraße; Kostenfortschreibung für den Straßenbau wegen PAK- Belastung
11. Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur
hier: Städtische Sporthalle Turnstraße
12. Beantwortung von Anfragen, Informationen, Anfragen der Ratsmitglieder
12.2. Informationen
12.2.1. Untreuefall bei der Stadtverwaltung

Nichtöffentlicher Teil
1. Vollzug des § 88 Abs. 1 GemO; Weisung an den Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Bauhilfe Pirmasens GmbH; hier: Personalangelegenheit
2. Informationen

Interessierte Bürger können dem öffentlichen Teil der Sitzung nach wie vor beiwohnen. Jedoch greifen auch hier besondere Regeln und Auflagen, um das Ansteckungsrisiko zu minimieren. Dazu zählen vorgegebene, größere Sitzabstände, wodurch sich die Anzahl der Besucherplätze auf dem Mittel- und den beiden Seitenbalkons reduziert. Für Besucher besteht bei Betreten der Festhalle bis zur Einnahme des Sitzplatzes die Pflicht zum Tragen einer Mund- und Nasenbedeckung. ps