Stadtratsitzung

Ludwigshafen. Der Stadtrat hat am Montag, 23. September, den Beschluss des Haushaltsplans 2025 auf Dezember vertagt. Für 2025 ist bislang ein Defizit von 50 Millionen zu erwarten. Der Haushalt gilt damit für den ADD nicht genehmigungsfähig, denn die Aufsichtsbehörde fordert einen ausgeglichenen Haushalt, bei dem die Einnahmen die Ausgaben decken. Dieser sei trotz größter Konsolidierungsbemühungen bislang nicht gelungen aufzustellen, erklärte Kämmerer Andreas Schwarz (SPD). Die Gründe sind...

von Britta Bender Annweiler. Das Thema Demokratie ist in den Mittelpunkt der Stadtratssitzung am Mittwoch, 14. Februar, gerückt. Zu Beginn wurde seitens der SPD der Antrag gestellt, den Tagesordnungspunkt über die Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft „Orte der Demokratiegeschichte“ vorzuziehen, um im Anschluss über die Kündigung beziehungsweise die Veranstaltung der Partei Alternative für Deutschland (AfD) Kreisverband SÜW am 23. März...

Neustadt. Der Stadtrat unterstützt die Pläne der Handwerkskammer der Pfalz (HWK), in Neustadt an der Weinstraße ein neues Berufsbildungs- und Technologiezentrum zu bauen. Auf Vorschlag der Verwaltung hat das Gremium einstimmig beschlossen, dass die Abteilung Liegenschaften Verhandlungen über den Verkauf eines fast drei Hektar großen städtischen Grundstücks an die HWK aufnehmen soll. Dieses liegt am Verkehrskreisel zwischen der Speyerdorfer- und der Louis-Escande-Straße im Osten der Kernstadt...

von Britta Bender Annweiler. Auf „den letzten Drücker“ hat’s noch geklappt: dank der tollen Gemeinschaftsleistung des Teams vom Offenen Kanal Weinstraße, konnte die Sitzung des Stadtrates am Mittwoch, 28. September, wieder live übertragen werden. Sie fand im großer Sitzungssaal des Rathauses der Stadt statt. Nachdem der dritte Beigeordnete Peter Grimm (FDP) zum 30. Juni zurückgetreten war, wie auch der erste Beigeordnete Dirk Müller-Erdle (FWG), und dann noch die Stadtratssitzung im Juli...

Annweiler. Aufgrund der nicht vorliegenden Beschlussfähigkeit des Stadtrates, infolge von Krankheit, Urlaub usw., konnte die Sitzung am Mittwoch, 20. Juli, nicht durchgeführt werden. Benjamin Seyfried informierte dennoch kurz über die zu erwartenden Preiserhöhungen für Strom und Gas. Er versicherte, dass die Strom- und Gasbelieferung ist nach derzeitigem Erkenntnisstand für den Endkunden in Annweiler sichergestellt sei. Im Falle einer Gasmangellage könne es jedoch zu Einschränkungen bei...

Annweiler. Bereits am 21. Juni tagte der Verkehrsausschuss der Stadt und zahlreiche Schwerpunktthemen wurden besprochen und auch insbesondere notwendige Maßnahmen mit Unterstützung der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels beschlossen. Stadtbürgermeister Benjamin Seyfried stellte eingangs fest, dass gerade in Sachen Verkehr, die Stadt Nachholbedarf hat. Es gibt eine Vielzahl von Problemstellen und enormen Optimierungsbedarf: „In einer einzigen Sitzung können selbstverständlich nicht alle...

Weniger Tierleid und Entlastung für das Tierheim Speyer: Am Mittwoch, 25. Mai verabschiedete der Speyerer Stadtrat einstimmig die Katzenschutz-Verordnung. "Ein guter Tag für den Tierschutz in Speyer", kommentiert Stadtrat Frank Hoffmann (CDU), der die Verordnung initiierte. Damit gibt es nun eine Pflicht zur Kastration und Registrierung von freilaufenden Katzen. Entlastung für das Tierheim Andere Städte machen das schon: Freigänger haben eine hohe Anzahl an Nachkommen, die mit einem Leben in...

von Britta Bender Annweiler. Am Mittwoch, 18. Mai, fand die Sitzung des Stadtrates im Hohenstaufensaal statt, welche vom Offenen Kanal übertragen wurde und immer noch online zu sehen ist. Hauptthemen waren die Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung der Realsteuerhebesätze sowie die Stellungnahme im Zuge des Raumordnungsverfahrens B10, die auch Bürger, Anwohner, Vereine und Institutionen noch abgeben dürfen. Die Sitzung begann mit der Information des Stadtbürgermeisters Benjamin...

Annweiler. Einladung zur 21. Sitzung des Stadtrates (Wahlperiode 2019/2024) der Stadt Annweiler am Trifels am Mittwoch, 18. Mai, 18.30 Uhr, im Hohenstaufensaal, Landauer Str. 1, 76855 Annweiler am Trifels. Tagesordnung (öffentlich): Einwohnerfragestunde; Wahl eines Beigeordneten; Beratung und Beschlussfassung über eine Stellungnahme zum Raumordnungsverfahren für den 4-streifigen Ausbau der B 10; Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung der Realsteuerhebesätze; Beratung und...

Annweiler. Aufgrund einer durchgeführten Begutachtung des Baumbestandes in der Markwardanlage, wurden einige notwendige Maßnahmen festgestellt. Im Besonderen ist laut des vorgenommenen Gutachtens eine dringende Fällung einer am Spielplatz stehenden Schwarzerle notwendig. Der Baum weist einen starken Befall mit Phytophthora alni, der sogenannten Wurzelhalsfäule auf. Laut des Gutachtens besteht Gefahr im Verzug und somit muss bereits in der nächsten Woche die Fällung vollzogen werden. Der Stamm...

Annweiler. Die Stadtratssitzung am Mittwoch, 3. November, wurde erneut per Live-Stream übertragen, dank dem Offenen Kanal Landau. Ein großes Thema stand im Raum, genauer gesagt im Hohenstaufensaal, denn der Stadtrat sollte über die mögliche Gründung einer Stadt Annweiler am Trifels Management GmbH abstimmen. Um diese Entscheidung treffen zu können, musste das Konzept ausführlich vorgestellt und erklärt werden. Danach wurden alle Fragen ausführlich diskutiert und gründlich beantwortet. Es war...

Annweiler. Auch die nächste Sitzung des Stadtrates am 3. November um 18.30 Uhr im Hohenstaufensaal, wird dank der Unterstützung des OK Weinstraße per Live-Stream abrufbar sein. „Ohne das ehrenamtliche Engagement des OK-Teams wäre dies nicht möglich und ich und der gesamte Stadtrat sind dankbar für dieses wichtige Angebot“ so Stadtbürgermeister Seyfried. ps Livestream und Tagesordnung https://www.youtube.com/watch?v=VssYuw94ujA...

Annweiler. Mit lobenden Worten eines Bürgers an die Stadtspitze startete am Mittwoch, 14. Juli, um 18.30 Uhr, die 15. Sitzung des Stadtrates im Hohenstaufensaal, welche auch diese mal online per Livestream übertragen wurde. Eine der lobenswerten Bereicherungen für die Stadt ist sicherlich die im Dezember vergangenen Jahres eröffnete Amtsstube im Rathaus. Das Herzstück ist der Ratssaal, welcher Platz bietet für bis zu 50 Personen und wegen dem historischen Ambiente, sich eher für Besprechungen...

Annweiler. Die 15. Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, 14. Juli, wie immer live aus dem Hohenstaufensaal statt, dank der Unterstützung des @okweinstrasse und Media SÜW. Stadtbürgermeister Benjamin Seyfried, die Beigeordneten und der Stadtrat freuen sich über eine rege Teilnahme, insbesondere da die zukünftigen LED-Leuchten im Innenstadtbereich, nach der nun erfolgten Sitzung sowie Empfehlung des Bau- und Planungsausschuss in der Stadtratssitzung beschlossen werden sollen. Folgende...

Annweiler. Und wieder einmal wurde die Stadtratssitzung der Trifelsstadt live auf YouTube übertragen, um Bürgerinnen und Bürgern die Teilnahme zu ermöglichen. Am Mittwochabend stand im Wesentlichen die Beratung und Beschlussfassung für das Haushaltsjahr 2021 sowie die Beratung und Beschlussfassung zum Bauvorhaben des Jugendstilhotels auf der Tagesordnung. Dieses wurde am Montag, 10. April , im Bau- und Planungsausschuss genehmigt. Einen Tag vor der Stadtratssitzung hatte der Ortsbeirat...

Annweiler. Erstmals hat der Stadtrat angesichts der weiterhin anhaltenden Corona-Situation via Videokonferenz getagt. Die Sitzung wurde live in YouTube durch den OK Weinstraße und Media SÜW übertragen und somit war die Teilnahme der Bevölkerung sichergestellt. Diverse Mitgliederwahlen standen an, die zügig über die Online-Bühne gingen. Äußerst erfreut war Stadtbürgermeister Benjamin Seyfried über die tollen Spendenergebnisse für die Stadt, innerhalb der vergangenen sechs Monate. Einstimmig...

Annweiler. Am Mittwoch, 21. April, um 18.30 Uhr, findet per Videokonferenz, die 13. Sitzung des Stadtrates statt. „Der Stadtrat wird online tagen, angesichts der weiterhin anhaltenden Corona-Situation, ist dies m.E. die gebotene Vorgehensweise. Ein herzliches Dankeschön an das Team um den Offenen Kanal (OK), an die Verbandsgemeindeverwaltung und insbesondere an den Stadtrat für die Bereitschaft zur Onlinesitzung,“ so Benjamin Seyfried Stadtbürgermeister. Die Sitzung wird Live in YouTube durch...

Kaiserslautern. In der Verwaltung werden gerade Vorbereitungen getroffen, Stadtratsmitgliedern und ebenso auch Ausschuss- und Ortsbeiratsmitgliedern eine Sitzungsteilnahme via Internet zu ermöglichen. Für die Ratssitzung am Montag, 1. Februar, ist dies nicht möglich, wie Oberbürgermeister Klaus Weichel mitteilt. Aus den Reihen der Fraktionen waren in den vergangenen Tagen angesichts der Pandemiesituation dahingehende Forderungen gekommen. In der Sitzung am Montag werde man das weitere Vorgehen...

„Das Gefahrstofflager der US-Army ist für uns hier im Stadtrat ohne Bedeutung, da sich das Lager auf Lingenfelder Gemarkung befindet“. Dies sagte der Germersheimer Bürgermeister Marcus Schaile in der letzten Ratssitzung am 10.12.2020 als das Ratsmitglied Reinhard Werner die Ratsmitglieder darüber informierte, dass das Verwaltungsgericht Neustadt nunmehr den Ausbau des zweiten Gefahrstofflagers von derzeit 70 to auf zukünftig 1.900 to genehmigt haben, nach dem zuvor die Bürgerinitiative „Kein...

Annweiler. Auch wenn angesichts der momentanen Lage Zusammenkünfte nicht stattfinden dürfen, ist es dennoch aufgrund etlicher Terminangelegenheiten und nicht verschiebbarer Besprechungspunkte notwendig, die geplante Sitzung des Stadtrates am 18. November, um 18.30 Uhr, im Hohenstaufensaal, unter konsequenter Beachtung der Hygiene- und Sicherheitsbestimmungen durchzuführen. Die entsprechende momentane verbindliche 12. Coronabekämpfungsverordnung erlaubt explizit Sitzungen der kommunalen Gremien....

Pirmasens. Am heutigen Montag, 16. November, 14 Uhr, findet in der Festhalle Pirmasens, Volksgartenstraße, eine öffentliche Sitzung des Stadtrates statt. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Stadtratssitzung statt. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Information über den Schulentwicklungsplan 2. Schuhstadt Pirmasens - Sachstandsbericht 3. Fortschreibung des Konzeptes zur Ermittlung der Bedarfe für Unterkunft 4. Straßenausbauprogramme wiederkehrende Beiträge für Verkehrsanlagen 2021-2025 5....

Von Charlotte Basaric-Steinhübl Ludwigshafen. Montagmorgen, 14. September, 8 Uhr - Berliner Platz in Ludwigshafen. Es herrscht großes Gewusel, so als wäre es nie anders gewesen. Viele Mitarbeiter*innen der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (RNV) sind vor Ort, es werden Brezeln verteilt. Vereinzelt sieht man Menschen rennen - sie hatten wohl noch nicht mitbekommen, dass die Bahnen und Busse wieder von ihrer „regulären“ Haltestelle aus fahren. Seit dem frühen Montagmorgen ist der Berliner Platz wieder...

Annweiler. Um 15.30 Uhr begannen am Aschermittwoch die Aufbauarbeiten der Teams um Stephan Glöckner vom Offenen Kanal Landau. Dieses arbeite im Ehrenamt, informiert Stadtbürgermeister Benjamin Seyfried zu Beginn der 8. Stadtratsitzung um 18.30 Uhr. Es handle sich jedoch lediglich um einen Testlauf. Die öffentliche Sitzung wurde im Einverständnis aller Anwesenden professionell aufgezeichnet, aber nicht live übertragen. Noch nicht. Denn das Material soll gesichtet werden, erst dann entscheidet...