Sitzungen in Hütschenhausen

Richtungsweisende Beschlüsse

Hütschenhausen. Richtungsweisende Beschlüsse für die KiTa, der Beitritt zum kommunalen Klimapakt und ein ausgeglichener Haushaltsplan mit zentralen Investitionen prägten die Sitzungen in den vergangenen Wochen.

Abschließend wurde im Hauptausschuss, nach Vorberatung im Jugend- und Kindergartenausschuss, ein neues Sonnensegel und ein Spielgerüst für die Kinder ab zwei Jahren beschlossen. Während das Sonnensegel aufgrund der Dringlichkeit direkt beschafft werden kann, muss für die Bestellung des Spielgerüsts die Genehmigung des Haushaltsplanes für 2023 abgewartet werden. Dieser wurde im Rat einstimmig beschlossen. Er beinhaltet neben den übliche Instandhaltungsmaßnahmen zentrale Investitionen, zum Beispiel in Zusammenhang mit dem Neubaugebiet, der Vorbereitungen des Straßenausbaus in der Friedhof- und der Waldstraße und zur Revitalisierung des Spielplatz Heckstücke. Selbstverständlich darf die Planung im Zusammenhang mit der erforderlichen KiTa 2023 nicht fehlen. Mit diesem ausgeglichenen Haushaltsplan erhofft sich die Ortsgemeinde nun eine schnelle Genehmigung durch die Kommunalaufsicht.
Einigkeit herrschte in allen Gremien bezüglich der Anliegen rund um die Kindertagesstätten. Ein neues Spielgerüst und ein Sonnensegel für die „Villa Kunterbunt“ waren bereits im Jungend- und Kindergartenausschuss am 16. Mai unstrittig und konnten aufgrund des Auftragsvolumens am gleichen Abend abschließend behandelt werden. Für die erforderliche neue Kindertagesstätte herrschte nicht nur am Abend der Ausschusssitzungen fraktionsübergreifende Einigkeit bezüglich vier möglicher Standorte, sondern auch in der Ratssitzung am 23. Mai 2023. Mittels einer Machbarkeitsstudie mit Standortanalyse sollen diese nun gegeneinander abgewogen und das Optimum ermittelt werden. Begonnen werden kann damit, sobald der Haushalt genehmigt ist.
Die Chancen auf einen schnellen Beginn, stehen gut, denn die Ortsgemeinde Hütschenhausen hat im Mai einen ausgeglichenen Haushalt beschließen können. Die Fraktionsvorsitzenden von CDU, FWG und SPD begrüßten in diesem Zusammenhang sehr die Senkung der Verbandsgemeindeumlage, die weitere Rückstellungen von Instandhaltungsmaßnahmen vermied.
Bürgermeister Matthias Mahl betonte in seiner Haushaltsrede besonders die Aufwendungen zur Instandhaltung der Gemeindehäuser, die die Institutionen im Ort und dem sozialen Zusammenhalt einen zugleich unbezahlbaren Beitrag leisten. Im Werksausschuss wurde vor der Ratssitzung am 23. Mai noch der Haushaltsplan der Gemeindewerke für 2023 vorberaten; auch dies war unstrittig. Fraktionsübergreifend tauschte man sich über die Entwicklung der Strompreise aus, wo die späte Erhöhung der Preise nochmals in Erinnerung gerufen wurde. Die Sicherung der Grundversorgung wirkt aktuell leider einer direkten Preissenkung entgegen. Die Werksleitung blickt jedoch zuversichtlich auf Herbst 2023 und hofft, bei einer günstigen Beschaffung für 2024 Ende des Jahres die Preise deutlich senken und im Anschluss auch wieder auf einem günstigen Niveau halten zu können.
Auf Nachfrage von Uli Kohl (Fraktionsvorsitzender CDU) wurden die Möglichkeiten von Photovoltaik-Freiflächenanlagen, auf Potenzialflächen diskutiert. Eine Analyse grenzt diese Flächen von Vorranggebieten für die Landwirtschaft ab. Auch hier waren sich alle Fraktionen einig, dass die Standorte für eine solche Anlage in optimaler Größenordnung für die Gemeindewerke analysieren sollen und künftig die Gemeindehäuser mit kleineren Anlagen versehen werden. Dies muss insbesondere in den Haushaltsplänen der kommenden Jahre Berücksichtigung finden, um im Sektor Strom und auch bei der Versorgung gemeindeeigener Häuser breiter diversifiziert zu sein.
Ein Meilenstein im Rat war, nach jahrelanger Pause während der Corona-Pandemie, die Auftragsvergabe zur Erneuerung der Audio-Anlage im Bürgerhaus Hütschenhausen. Die Arbeitsgruppe um Volker Nicolay (SPD) traf sich im Sommer 2022 erstmals und Dank der fachkundigen Beratung durch Vertreter der Spielgemeinschaft und Jan Scheider (FWG) kann 2023 nun endlich der Austausch erfolgen. Selbstverständlich traf auch dies auf volle Zustimmung im Rat, ebenso wie die überwiegend redaktionelle Überarbeitung von Satzungen, die bereits im Hauptausschuss vorberaten wurden.
Etwas kniffliger wurde es beim Ermächtigungsbeschluss bezüglich der Kerwe in Spesbach. Nach rückläufigen Besucherzahlen und einer stark abnehmenden Anzahl an Schaustellern steht hier die Standortfrage im Raum. Ein Rahmenprogramm auf dem Dorfanger scheint mangels Akteure aktuell nicht umsetzbar.
Während im Hauptausschuss noch alle Fraktionen empfahlen, den Bürgermeister und die Beigeordneten in Abstimmung mit dem SV Spesbach sowie weiteren beteiligten ortsansässigen Vereinen und den Schaustellen den optimalen Standort abzuwägen, sah die SPD dies im Rat kritisch. Daher gab es hier zwei Enthaltungen und drei Gegenstimmen, während CDU und FWG am vorberatenen Vorgehen festhielten.
In nicht öffentlicher Sitzung wurden Grundstücksangelegenheiten beraten und beschlossen, sodass unter anderem dem Ankauf der Grundstücke für das Neubaugebiet „Im Pferch“ im Ortsteil Katzenbach seitens der Ortsgemeinde nichts mehr im Wege steht. red