Sitzung

Neustadt. Die 29 Mitglieder des Bezirkstags Pfalz kommen am Freitag, 13. Dezember, 10 Uhr, auf dem Hambacher Schloss bei Neustadt an der Weinstraße zusammen, um den Haushalt des Bezirksverbands Pfalz für das Jahr 2025 zu beraten und zu beschließen. Der Bezirkstagsvorsitzende Hans-Ulrich Ihlenfeld befasst sich in seiner Etatrede eingehend mit der momentanen Situation im Bezirksverband Pfalz und gibt einen Ausblick auf die Arbeitsschwerpunkte im kommenden Jahr. Das Gesamtvolumen des Haushalts im...

Es ist wieder soweit. Die Erstellung des Wanderplanes für 2025 steht an. Wir laden daher zu einer Sitzung am Freitag, dem 25.10.2024, um 19 Uhr, ins AWO-Quartiersbüro Hochspeyer, Hauptstr. 91, ein. Über eine rege Beteiligung und gute Vorschläge würde sich die Vorstandschaft sehr freuen. Zur besseren Planung bitten wir um Anmeldung bei Fam. Klaus-Peter Schäfer, Tel. 06305/5497.

Neustadt. Die konstituierende Sitzung des Bezirkstags Pfalz in seiner 18. Wahlperiode (2024 bis 2029) findet am Freitag, 6. September, um 10 Uhr auf dem Hambacher Schloss bei Neustadt an der Weinstraße statt. Zu Beginn der öffentlichen Sitzung verabschiedet Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder die 13 mit Ablauf der vorherigen Wahlperiode aus dem Gremium ausgeschiedenen Bezirkstagsmitglieder. Sodann verpflichtet er die Abgeordneten des neuen pfälzischen Parlaments aus den acht politischen...

Update: Die öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates der Stadt Kaiserslautern am Donnerstag, 15. August 2024, 14 bis 16 Uhr, im kleinen Ratssaal entfällt wegen eines Trauerfalles. red Kaiserslautern. Der Seniorenbeirat der Stadt Kaiserslautern lädt alle Interessierten zu seiner nächsten Sitzung am Donnerstag, 15. August 2024, um 14 Uhr in den Kleinen Ratssaal im ersten Obergeschoss des Rathauses ein. Auf der Tagesordnung der rund zweistündigen Sitzung stehen unter anderem die Seniorenmesse 2025...

Neustadt. Nach der Wahl der Konstituierenden Sitzung des Stadtrats für 2024 bis 2029 gehören dem neu gewählten Stadtrat nun 44 Mitglieder an. In der konstituierenden Sitzung des Gremiums wurden sie von Oberbürgermeister Marc Weigel per Handschlag verpflichtet und auf die gewissenhafte und verantwortungsvolle Erfüllung ihrer Pflichten hingewiesen. „Ich hoffe, dass wir fair und höflich miteinander umgehen und gut im Sinne unserer Stadt zusammenarbeiten“, betonte Weigel. Der Stadtrat hat die...

Kaiserslautern. Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am Montag, 11. März 2024, die Teilnahme am neuen Entschuldungsprogramm des Landes Rheinland-Pfalz, genannt „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz“ (kurz: PEK-RP), bekräftigt. Die Verwaltung ist damit ermächtigt, fristgerecht dem Vertrag auf Teilnahme am Landesprogramm zuzustimmen sowie die erforderlichen Gebühren für den Schuldnerwechsel an die Gläubiger auszuzahlen. Oberbürgermeisterin Beate Kimmel ist beauftragt, den...

Speyer. Zwischen den Behörden der USA und den staatlichen und kommunalen Verwaltungen in Deutschland besteht ein deutlicher Unterschied. Die Behörden der USA sind vom Managerialismus geprägt, während Strukturen und Prozesse, Denken und Handeln der Verwaltungen in Deutschland sich vom Legalismus leiten lassen. Diesen Aspekten der Verwaltungskultur widmet sich seit Jahrzehnten Klaus König, ehemals Ministerialdirektor im Bundeskanzleramt und Professor an der jetzt genannten Deutschen Universität...

Neustadt. „Stadtplanung und die aktuellen Stadtbauprojekte“ waren die Schwerpunkte des heutigen Wirtschaftsfrühstücks, welches mit rund 90 Gästen im Neustadter Saalbau stattfand. Ziel war dabei auch, das lokale Unternehmer/innen-Netzwerk weiter zu stärken und auszubauen. „Am heutigen Vormittag möchten wir die aktuellen Stadtbauprojekte beleuchten und zeigen, an welchen zukunftsweisenden Projekte die Stadt transparent trotz der schwierigen Gesamtlage arbeiten. Nutzen Sie die Veranstaltung, um...

Speyer. Die FDP-Stadtratsfraktion im Stadtrat Speyer in der Stadtratssitzung am 21. September einen Antrag zur Aussprache und Abstimmung stellen: "Der Stadtrat der Stadt Speyer möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, die Veranstaltung 'Altpörtel in Flammen' in diesem Jahr in der Weihnachtszeit wieder aufleben zu lassen" - so der Wortlaut des Antrags. Die Begründung: "Seit 1997 hat es 46 Auflagen der besonderen Veranstaltung in der Weihnachtszeit gegeben, und meist mehrere tausend...

Kreis Germersheim. Die nächste öffentliche Sitzung des Kreisausschusses für Bauen und Klimaschutz findet am Montag, 4. September, um 15.30 Uhr, im Deutschen Straßenmuseum, Im Zeughaus, in Germersheim, statt. Interessierte sind dazu herzlich eingeladen. Auf der Tagesordnung stehen im öffentlichen Teil unter anderem die Vergabe von Straßenbauarbeiten im Zuge der K 8-Fahrbahnsanierung zwischen der B 9 bei Bellheim und Hördt und an der Geschwister-Scholl-Realschule plus Germersheim –...

Speyer. Zur monatlichen Sitzung der Senioren Union der CDU im Kreisverband Speyer sind alle Mitglieder und interessierte Bürger eingeladen. Das Treffen findet statt am Dienstag, 1. August, um 17 Uhr im Restaurant "Zur Bordküche" in der Heinkelstraße 4a.

Landau. Der Behälterservice wird ein zentrales Thema sein am Mittwoch, 5. Juli: Da tagt der Verwaltungsrat des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebs Landau (EWL). Vorgelegt werden ihm Ergebnisse einer Umfrage, die der EWL an die vom Behälterservice betroffenen Grundstückseigentümer verschickt hat. Hintergrund der Befragung war die Feststellung, dass der „gebührenfreie“ Behälterservice eingestellt werden muss. Ein Vorteil für eine verhältnismäßig kleine Gruppe an Menschen darf im Gebührenrecht...

Germersheim. Die nächste öffentliche Sitzung des Ausschusses für Abfallwirtschaft findet am Donnerstag, 6. Juli, um 15.30 Uhr, in der Kreisaula, Ritter-von-Schmauß-Straße, 76726 Germersheim statt. Auf der Tagesordnung stehen die Themen „Sammlung von Verkaufsverpackungen - gelber Sack/gelbe Tonne" und „Übernahme und Verwertung von Restabfällen aus dem Landkreis Germersheim ab dem Jahr 2024“. Interessierte sind herzlich eingeladen. Die Sitzungsunterlagen finden Interessierte auf der Homepage des...

Hütschenhausen. Richtungsweisende Beschlüsse für die KiTa, der Beitritt zum kommunalen Klimapakt und ein ausgeglichener Haushaltsplan mit zentralen Investitionen prägten die Sitzungen in den vergangenen Wochen. Abschließend wurde im Hauptausschuss, nach Vorberatung im Jugend- und Kindergartenausschuss, ein neues Sonnensegel und ein Spielgerüst für die Kinder ab zwei Jahren beschlossen. Während das Sonnensegel aufgrund der Dringlichkeit direkt beschafft werden kann, muss für die Bestellung des...

von Britta Bender Bad Bergzabern. Am Sonntag, 29. Januar, wurde im Haus des Gastes die Kinder- und Jugendvertretung der Stadt Bad Bergzabern gewählt. Das neue Gremium besteht aus sieben jungen Menschen, die die Chance wahrgenommen haben, sich ganz offiziell für junge Mitbürgerinnen und Mitbürger und für die Zukunft der Stadt einzusetzen, Ideen zu entwickeln und Projekte auf den Weg zu bringen. Die erste Sitzung fand am Donnerstag, 9. März, im Jugendhaus statt. Die Leitung dieses Treffens...

Germersheim. Die nächste Sitzung des Kreisausschusses findet am Montag, 20. März, um 15.30 Uhr, in der Kreisaula, Ritter-von-Schmauß-Straße, in Germersheim statt. Auf der Tagesordnung stehen im öffentlichen Teil folgende Tagesordnungspunkte: Ausschreibung der ErdgaslieferungCaritas Förderzentrum St. Laurentius (Förderschule mit dem Förderschwerpunkt ganzheitliche Entwicklung mit angegliedertem Internat) HerxheimBeitritt des Landkreises Germersheim zum „Kommunalen Klimapakt...

Haßloch. Die Sitzung des Gemeinderats am Mittwoch, 15. März findet um 18.30 Uhr im Ratssaal des Rathauses statt und wird erneut durch das Studio Haßloch des OK Weinstraße live übertragen. Die Sitzung kann somit bequem vor dem Fernseher oder auch online über die Seite des Offenen Kanals www.ok-weinstrasse.de auf allen möglichen digitalen Endgeräten verfolgt werden. Darüber hinaus bleibt die Sitzung im Nachgang für drei Tage über die Mediathek des OK Weinstraße abrufbar. Der öffentliche...

Neustadt. Wie gestaltet sich die Situation von Geflüchteten in Neustadt an der Weinstraße und wie sehen die Planungen aus? Darüber hat Oberbürgermeister Marc Weigel in der Sitzung des Stadtrats am Dienstagabend berichtet. Seit 2017 hat sich die Zahl der in Neustadt lebenden Geflüchteten mehr als verdoppelt. Aktuell leben hier 1.165 Geflüchtete und 543 aus der Ukraine Geflohene. Davon sind 579 in städtischen Unterkünften untergebracht, wobei der Anteil an Menschen dort aus der Ukraine 28 Prozent...

Lambrecht. Die Sitzung des Ausschusses für Gedenkarbeit und Demokratieförderung unter Vorsitz von Felix Schmidt beginnt am Freitag, 17. Februar, um 10 Uhr in der Pfalzakademie in Lambrecht, Franz-Hartmannn-Straße 9 (Parkplatz an der Ernst-Reuter-Straße; wegen Umbaus befindet sich der Eingang an der Gebäuderückseite). Nach einem Bericht des Bezirkstagsvorsitzenden Theo Wieder über die aktuelle Entwicklung im Bezirksverband Pfalz und einem Bericht zur Gedenkarbeit des Pfalzklinikums für...

Neustadt. Am Dienstag, 7. Februar, kam das Kuratorium des FöV Gedenkstätte für NS-Opfer in Neustadt nach drei Jahren Corona-Pause wieder in Präsenz zusammen. Neben langjährigen Kuratoriumsmitgliedern begrüßte der Kuratoriumsvorsitzende Werner Schineller besonders die neu einberufenen Mitglieder: Dr. Kristian Buchna von der Stiftung Hambacher Schloss, Susanna Braun, Direktorin des Amtsgerichts Neustadt, Jacques Delfeld Jr., Geschäftsführer des Landesverband Deutscher Sinti und Roma RLP, Eberhard...

Landau. Die Zeiten als „OB i. L.“ (= Oberbürgermeister in Lauerstellung) sind vorbei: Dr. Dominik Geißler hat zum 1. Januar 2023 sein Amt als neuer Rathauschef in Landau angetreten. Erster Termin an seinem ersten offiziellen Arbeitstag als OB war das Zusammentreffen mit den Beigeordneten Lukas Hartmann und Jochen Silbernagel sowie Führungskräften der Verwaltung zur Sitzung des Stadtvorstands. Bürgermeister Dr. Maximilian Ingenthron, ebenfalls Teil des Stadtvorstands, befindet sich zurzeit im...