Speyer will Modellprojektstadt werden

Öffnen - aber mit mehr Sicherheit

Update: Inzwischen hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer ihre Vorstellungen von Corona-Modellregionen konkretisiert. Wenn eine Kommune Inzidenzwerte unter 50 hat und die Kriterien für eine Modellregion erfüllen kann, soll dort nach Ostern wieder mehr Kultur, Sport, Gastronomie und Einzelhandel möglich sein. Als Voraussetzungen nennt Dreyer schlüssige Test- und Nachverfolgungskonzepte. Ab einer Inzidenz von 100 soll auch in den Modellkommunen die Notbremse greifen. Schnell- und Selbsttests sollen die teilnehmenden Kommunen beschaffen.

Voraussetzung ist, dass alle Teststellen für die Bestätigung des Ergebnisses ein einheitliches Dokument nutzen, um Missbrauch zu verhindern. Außerdem müssen die teilnehmenden Kommunen in ihrem Konzept sicherstellen, dass lückenlose negative Testergebnisse als Zugangskriterium sowie IT-gestützte Prozesse zur Kontaktverfolgung und gegebenenfalls auch zum Testnachweis eingesetzt werden. Hierbei ist die Nutzung von SORMAS und der Luca-App verpflichtend. Die Modellkommune müsse daher eng mit dem öffentlichen Gesundheitsdienst zusammenarbeiten und mit ihren Ordnungsämtern sicherstellen, dass die Auflagen und die Testpflicht eingehalten werden und dass dies auch kontrolliert wird. Bei Missbrauch seien hohe Bußgelder vorgesehen.

Die Landesregierung wolle mit den Modell-Kommunen die besten Lösungen finden, um Ansteckungen zu vermeiden - jenseits der Mechanismen von Öffnen und Schließen. Außerdem soll das sogenannte Rheinland-Pfalz-Modell auch wissenschaftliche Ergebnisse liefern. 

Speyer. Nach dem Beispiel der baden-württembergischen Corona-Modellstadt Tübingen will auch Speyer künftig durch verstärktes Testen mehr möglich machen beim Einkaufen und in der Gastronomie. Das "Speyerer Tagestickt" soll mehr Normalität in den Coronaalltag bringen und zunächst für die Innenstadt gelten.

Ein solches Tagesticket, das einen negativen Corona-Test vom selben Tag dokumentiert, wäre für den Einlass ins Restaurant oder in eines der Speyerer Geschäfte dann Voraussetzung. Doch dafür müsste viel mehr getestet werden. "Wir tun alles dafür, unsere Gastronomie- und Einzelhandelsbetriebe zu unterstützen und erarbeiten daher zur Stunde einen entsprechenden Entwurf als Modellprojektstadt", sagt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler.  Entscheidend hierfür sei ein einheitliches, durchdachtes Schnelltest-Konzept. Niedrigschwellig und die komplette Woche über durchführbar.

Erprobung nach Ostern

Das Angebot, das Stadt und ASB in den Räumen der Jugendförderung machen, wurde bereits ausgeweitet. Seit dem Wochenende ist die Stadt mit weiteren Hilfs- und Rettungsorganisationen im Gespräch, die gerade dabei sind, herauszufinden, wie viel Personal sie stellen könnten, um Schnelltests durchzuführen. "Erst, wenn uns diese Informationen vorliegen, können wir die einzelnen Teststationen abschließend planen", sagt Lisa Eschenbach, Pressesprecherin der Stadt. Angedacht waren zunächst Teststationen auf dem Festplatz,  beim Stadthaus, am Postplatz und am Bahnhof.

Das Tagesticket ermöglicht in Tübingen auch Theater-, Konzert- und Kinobesuche sowie Sport im Fitnessstudio, doch das wäre in Speyer in einem ersten Schritt noch nicht möglich, weil dafür zunächst die Voraussetzungen durch das Land im Rahmen der Corona-Bekämpfungsverordnung geschaffen werden müssten. Für die Kontaktnachverfolgung soll die Luca-App zum Einsatz kommen.

Derzeit ist die Inzidenz in Speyer zu hoch

"Wir arbeiten mit Hochdruck am Aufbau der Strukturen und möchten so schnell als möglich 'startklar' sein", sagt Lisa Eschenbach. Ministerpräsidentin Malu Dreyer spricht von einer Erprobung in ausgewählten Modellregionen unmittelbar nach Ostern. Auf welchen Zeitraum das Modellprojekt dann zunächst befristet wäre, steht heute noch nicht fest. Nicht fest steht außerdem, ob Speyer es überhaupt in die Riege ausgewählter rheinland-pfälzischer Modellregionen schafft, denn Dreyer spricht von "Regionen mit niedriger Inzidenz" - und dieses Kriterium erfüllt Speyer seit einigen Tagen nicht mehr.

"Das Projekt kann nur wie geplant durchgeführt werden, wenn die Inzidenz unter 50 liegt", bestätigt Eschenbach. Sollten sich die Zahlen nicht auf niedrigerem Niveau stabilisieren, müsse abgewartet werden, bis die Inzidenz in Speyer wieder sinkt. Dreyer will am morgigen Mittwoch mit Vertretern aus den Kommunen über die Anforderungen an Modellregionen sprechen.