Beschränkungen

Speyer. Gestern Abend versammelten sich in der Zeit von 17.30 bis 20.55 Uhr rund 170 Personen an der Steinbühne im unteren Domgarten in Speyer. Thema der Veranstaltung war"Grundgesetz statt Dauerrepression, Status quo ante jetzt!" Nachdem etwa 70 Teilnehmende die für die Versammlung vorgeschriebene Mund-Nasen-Bedeckung zu Beginn der Versammlung nicht anlegten, erfolgten diesbezüglich Lautsprecherdurchsagen durch die Versammlungsleitung. Bis auf etwa 25 Personen folgten die Teilnehmer der...

Speyer. Auf der Basis der 15. Corona-Bekämpfungsverordnung (15. CoBeLVO) des Landes Rheinland-Pfalz und deren 1. Änderungsverordnung vom 22. Januar hat die Stadt Speyer in Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden die aktuell gültige Allgemeinverfügung zum 31. Januar auslaufen lassen und zugleich eine neue Allgemeinverfügung auf den Weg gebracht. Sie ersetzt die Allgemeinverfügung vom 8. Januar und tritt am  Montag, 1. Februar, in Kraft, zunächst bis einschließlich 14. Februar. In der neuen...

Pfalz. Im Vorfeld der neuen Bund-Länder-Runde wiederholt der rheinland-pfälzische Städtetag nachdrücklich seine Forderung, alle Beschlüsse mit einer konkreten Zukunftsperspektive zu versehen. Die Akzeptanz in der Bevölkerung drohe ansonsten zu schwinden. Michael Ebling (Mainz), Vorsitzender des Städtetages Rheinland-Pfalz, und Thomas Hirsch (Landau), Stellvertretender Vorsitzender des Verbandes, betonen erneut und nachdrücklich, dass neue Lockdown-Beschlüsse ohne Perspektive auf Lockerung nicht...

Speyer. Am gestrigen Dienstag haben Bundesregierung und Länderchefs die Verlängerung des Lockdown beschlossen - plus Verschärfungen, was das Zusammentreffen mit Menschen anderer Haushalte angeht. Außerdem stehen Einschränkungen des Bewegungsradius im Raum, wenn die Inzidenz höher ist als 200 - wie derzeit etwa in Speyer. Möglich also, dass die Speyerer sich künftig ohne triftigen Grund nicht weiter als in einem Radius von 15 Kilometern um ihren Wohnsitz bewegen dürfen. Lockdown verlängert und...

Speyer. Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, erlässt die Stadt Speyer eine überarbeitete Allgemeinverfügung, die das Betreten öffentlicher Orte untersagt. Die neuen Regelungen gelten ab Samstag, 21. März. Wichtig ist, dass es nicht um eine generelle Ausgangssperre handelt! Das Betreten öffentlicher Orte wie Straßen, Wege, Gehwege, Plätze, öffentliche Grünflächen und Parkanlagen ist zwar grundsätzlich untersagt, allerdings gibt es Ausnahmeregelungen. Das Haus oder die Wohnung sollte...