Beschränkungen

Frankenthal. Im Frankenthaler OstparkBad sowie in der Sauna gelten neue Zutrittsregeln. So können Besucher mit einem 3G-Nachweis das Bad und die Sauna betreten. Ungeimpfte Personen ab 18 Jahren benötigen weiterhin einen Testnachweis. Die Testzertifikate müssen von einer offiziellen Teststelle ausgestellt sein. PoC-Schnelltests sind ab Ausstellungszeitpunkt 24 Stunden, PoC-PCR und PCR Tests 48 Stunden gültig. Es gilt der Zeitpunkt des Zutritts in das OstparkBad. Die Nachweise und Testzertifikate...

Berlin. Laut Beschlussvorlage für die Bund-Länder-Konferenz am heutigen Dienstag, 21. Dezember, sind im Hinblick auf Weihnachten und Silvester folgende Maßnahmen geplant: - Für die Weihnachtsfeiertage bittet die Politik die Bevölkerung, freiwillig verantwortungsvoll mit der Zahl der Kontakte umzugehen. Der Kreis der Beteiligten soll nach Möglichkeit auf die engsten Verwandten und Bekannten beschränkt bleiben. Regelmäßiges Lüften sowie das Tragen einer Maske in geschlossenen Räumen wird ebenso...

Rheinland-Pfalz. Folgende weitere Regelungen gelten in Rheinland-Pfalz ab Samstag, 4. Dezember 2021: - Die Personenbegrenzung von einer Person pro angefangene 10 Quadratmeter Verkaufs- oder Besucherfläche wird wieder eingeführt. - Wenn in geschlossenen Räumen das 2G-plus-Modell gilt, dann dürfen zusätzlich maximal 25 nicht-immunisierte Minderjährige teilnehmen. Für sie gilt die Testpflicht. Dies gilt auch in der Gastronomie. Die Maskenpflicht gilt durchgängig außer beim Verzehr von Speisen und...

Speyer. Gestern Abend versammelten sich in der Zeit von 17.30 bis 20.55 Uhr rund 170 Personen an der Steinbühne im unteren Domgarten in Speyer. Thema der Veranstaltung war"Grundgesetz statt Dauerrepression, Status quo ante jetzt!" Nachdem etwa 70 Teilnehmende die für die Versammlung vorgeschriebene Mund-Nasen-Bedeckung zu Beginn der Versammlung nicht anlegten, erfolgten diesbezüglich Lautsprecherdurchsagen durch die Versammlungsleitung. Bis auf etwa 25 Personen folgten die Teilnehmer der...

Kaiserslautern. Die Sieben-Tage-Inzidenz in der Stadt Kaiserslautern lag von Freitag, den 13. August 2021, bis Sonntag, den 15. August 2021, und damit drei Tage in Folge unter dem Schwellenwert von 35. Damit treten in der Stadt Kaiserslautern die am Sonntag, den 8. August 2021, wirksam gewordenen Verschärfungen der Corona-Schutzmaßnahmen am Dienstag, den 17. August 2021, 0.00 Uhr wieder außer Kraft. In Schulen entfällt somit die Maskenpflicht während des Unterrichts. Ebenso sind Veranstaltungen...

Kaiserslautern. Am Samstagnachmittag fand in Kaiserslautern erneut ein Autokorso der Initiative "Lautern steht auf" mit anschließender Kundgebung statt. Parallel gab es eine weitere Versammlung unter dem Motto "Kunstaktion weiße Welt" in der Innenstadt von Kaiserslautern. Die Versammlungsteilnehmer des Autokorsos trafen sich mit ihren Fahrzeugen unter dem Motto "Wir bestehen auf die ersten 20 Artikel unserer Verfassung" auch diesmal auf dem Mitfahrerparkplatz am PRE-Park. Anschließend fuhren...

Landkreis Kaiserslautern. Der Landkreis Kaiserslautern hat seit gestern den 7-Tage-Inzidenzwert von 50 an drei aufeinander folgenden Tagen pro 100.000 Einwohner überschritten. Deshalb ergeht eine Allgemeinverfügung mit erweiterten Schutzmaßnahmen, die sich an einer Mustervorgabe des Landes orientiert. Die Allgemeinverfügung wird am Montag (29. März) veröffentlicht und tritt ab Dienstag (30. März) 0 Uhr in Kraft und ist zunächst bis zum 11. April gültig. Die darin geregelten kontaktreduzierenden...

Südwestpfalz/Hauenstein. Die im Landkreis Südwestpfalz derzeit gültigen Beschränkungen und Schließungen werden bis einschließlich 11. April dieses Jahres verlängert, teilt die Kreisverwaltung heute (26. März 2021) mit. Abgestimmt mit dem rheinland-pfälzischen Ministerium für Gesundheit, dem Bildungsministerium sowie der Dienstaufsichtsbehörde ADD, werde dies per „Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung“ angeordnet. Hintergrund sei die bundes- und landesweite Vorgabe, dass bei einer...

Speyer. Auf der Basis der 15. Corona-Bekämpfungsverordnung (15. CoBeLVO) des Landes Rheinland-Pfalz und deren 1. Änderungsverordnung vom 22. Januar hat die Stadt Speyer in Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden die aktuell gültige Allgemeinverfügung zum 31. Januar auslaufen lassen und zugleich eine neue Allgemeinverfügung auf den Weg gebracht. Sie ersetzt die Allgemeinverfügung vom 8. Januar und tritt am  Montag, 1. Februar, in Kraft, zunächst bis einschließlich 14. Februar. In der neuen...

Ludwigshafen. Vor dem Hintergrund anhaltend hoher Zahlen von Corona-Neuinfektionen schreibt Ludwigshafen die geltende Allgemeinverfügung zur Bekämpfung der Pandemie unverändert um zwei weitere Wochen fort. Dies bedeutet, dass die geltenden Regelungen im Stadtgebiet wie beispielweise das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in der Innenstadt und die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen in der Zeit von 21 bis 5 Uhr bis 14. Februar einzuhalten sind. "Wenngleich die Maßnahmen wie Maskenpflicht im...

Pfalz. Im Vorfeld der neuen Bund-Länder-Runde wiederholt der rheinland-pfälzische Städtetag nachdrücklich seine Forderung, alle Beschlüsse mit einer konkreten Zukunftsperspektive zu versehen. Die Akzeptanz in der Bevölkerung drohe ansonsten zu schwinden. Michael Ebling (Mainz), Vorsitzender des Städtetages Rheinland-Pfalz, und Thomas Hirsch (Landau), Stellvertretender Vorsitzender des Verbandes, betonen erneut und nachdrücklich, dass neue Lockdown-Beschlüsse ohne Perspektive auf Lockerung nicht...

Speyer. Am gestrigen Dienstag haben Bundesregierung und Länderchefs die Verlängerung des Lockdown beschlossen - plus Verschärfungen, was das Zusammentreffen mit Menschen anderer Haushalte angeht. Außerdem stehen Einschränkungen des Bewegungsradius im Raum, wenn die Inzidenz höher ist als 200 - wie derzeit etwa in Speyer. Möglich also, dass die Speyerer sich künftig ohne triftigen Grund nicht weiter als in einem Radius von 15 Kilometern um ihren Wohnsitz bewegen dürfen. Lockdown verlängert und...

Rhein-Pfalz-Kreis. Die Infektionszahlen an erkrankten Personen mit dem Coronavirus sinken im Zuständigkeitsbereich des Rhein-Pfalz-Kreises trotz der bundesweiten einschränkenden Maßnahmen nicht. Deshalb sind erweiterte Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus nötig. Der Rhein-Pfalz-Kreis erlässt daher in Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden weitere einschränkende Regelungen. Damit folgt er den benachbarten Städten Ludwigshafen, Frankenthal und Speyer....

Südpfalz. Die Stadt Landau, der Landkreis Südliche Weinstraße und der Landkreis Germersheim haben gestern gemeinsam ein  Maßnahmenbündel zur Eindämmung der Corona-Pandemie in der Südpfalz auf den Weg gebracht – das nun allerdings von den verschärften Bund-Länder-Regelungen eingeholt wurde. Dennoch treten die Regelungen am morgigen Freitag in Kraft und behalten so lange ihre Gültigkeit, bis die bundesweiten Vorgaben greifen, wie OB Thomas Hirsch, Landrat Dietmar Seefeldt und Landrat Dr. Fritz...

Frankenthal. Es ist geplant, die Trauerhallen aller Frankenthaler Friedhöfe für Trauerfeiern im engsten Familienkreis zu öffnen. Seit dem 11. Mai können hierfür Termine vereinbart werden. 45-minütige-Trauerfeiern in der Trauerhalle sind, unter Auflagen, wieder zulässig: In den Trauerhallen werden nur begrenzte Plätze zur Verfügung gestellt. Eine Erfassung der persönlichen Daten der Trauernden zur Rückverfolgung ist Pflicht. Es besteht weiterhin die Mundschutzpflicht, Hände können vor dem...

Der FDP- Bundestagsabgeordnete Christian Jung forderte in einem Interview bei Baden-TV (https://baden-tv.com), das am 16.04.2020 um 18:00 Uhr gesendet wird, dass die Unternehmen eine klare Perspektive brauchen. Das gilt sowohl für Unternehmen, die nach der 800 qm-Regel der Landesregierung auch weiterhin einer Zwangsschließung unterliegen als auch für alle anderen von den massiven Eingriffen betroffenen Betriebe zum Beispiel in der Gastronomie. Hier müssen umgehend verlässliche Zeitfenster...

Landau. Frühlingshafte Temperaturen haben die Ordnungskräfte auch in Landau am zurückliegenden Wochenende vor besondere Herausforderungen gestellt. Besonders die Parks wurden von den städtischen Mitarbeitern kontrolliert; hier kam es zu mehreren Verstößen. Insgesamt zieht das Ordnungsamt aber ein (noch) überwiegend positives Fazit. „Die meisten halten sich an das Kontaktverbot, allerdings kommt es auch immer wieder vor, dass unsere Ordnungskräfte größere Gruppen in den Parks antreffen“,...

Speyer. Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, erlässt die Stadt Speyer eine überarbeitete Allgemeinverfügung, die das Betreten öffentlicher Orte untersagt. Die neuen Regelungen gelten ab Samstag, 21. März. Wichtig ist, dass es nicht um eine generelle Ausgangssperre handelt! Das Betreten öffentlicher Orte wie Straßen, Wege, Gehwege, Plätze, öffentliche Grünflächen und Parkanlagen ist zwar grundsätzlich untersagt, allerdings gibt es Ausnahmeregelungen. Das Haus oder die Wohnung sollte...